9. Januar 2012 — Der uns allen wohlbekannte Suchmaschinen und mehr Konzern Google Inc. aus Mountain View in Kalifornien hat die Wortmarke “Speedbook” (Registernummer: 302 60 807) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.12.2002 Schutz für “Computer und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten)” i…
26. Juni 2011 — Apple kauft die Markenrechte an Airdrop Fabfood by photographer Linus Morales Pferdeäppel vs. Pferdeleckerli – Der Warendorfer Pralinenstreit OLG Frankfurt: EUR 280.000 Streitwert bei Markenverletzung durch Domain? Generic words in one country, trademarks in the next KG Berlin: Keine …
1. August 2010 — Konsortium legt Namen Desertec ab Tablet-Pläne: HP sichert sich den Namen “Palmpad” Experts Break New Ground in Traditional Cultural Expression Talks OLG Frankfurt: Schutzumfang einer Buchstabenmarke (Buchstabe “B”) Brand Protection Domain Registrations: There Are More Than You Thin…
1. Juli 2010 — Neuer Markeninhaber für die Wort-/Bildmarke Registernummer: 395 22 611 Der WWF Deutschland - Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Frankfurt hat die Marke mit Wirkung vom 06.05.2010 überommen. Mit Priorität vom 30.05.1995 genießt die Marke Schutz in den Klassen 16, 38, 41 und 42. U…
12. Februar 2010 — Das kostenlose Seminar am 13. Februar 2010 richtet sich an alle Firmen, die sich über die Möglichkeiten des Schutzes ihrer Produkte und Marken sowie zur Rechtsdurchsetzung in Europa und China informieren möchten. Veranstalter ist das Deutsche Patent- und Markenamt mit Unterstützung des …
26. Januar 2010 — Vor zehn Tagen hat die private österreichische Business-Airline MAP mit einer Ankündigung für Aufregung gesorgt: Sie wolle als “Austriair” im Frühjahr Wien-Frankfurt im täglichen Linienbetrieb fliegen und auf längere Sicht auch die Russland-Strecke der AUA übernehmen. Jetzt zog die AUA …
2. Februar 2009 — Per Pressemitteilung informiert der Bundesgerichthof über anstehende Entscheidungen der nächsten Wochen. Aus markenrechtlicher Sicht sind die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 19. Februar 2009 I ZR 135/06 LG Hamburg - 315 O 136/04 - Entscheidung vom 26. Mai 2005 …
16. November 2008 — Markenstreit um Fu Long ausgefochten? Mars, Naked Cowboy’ End Case Over Times Square Ad 24-colour Munsell system colour mark refused as CTM COUNTRY BRAND INDEX 2008 Web 2.0 Logos Goodbye Mayer Brown: Team eröffnet für Wilmer Hale in Frankfurt …
16. September 2008 — Das AG Frankfurt a. M. (Urt. v. 11.04.2008 - Az.: 31 C 2456/07 - 16) hatte darüber zu entscheiden, in welcher Höhe Abmahnkosten bei Ed Hardy-Plagiaten anfallen. Nach Ansicht der Frankfurter Richter kommt der Kläger, der seinen Anspruch auf Plagiate stützt, bereits dann seiner Beweislast…
2. September 2008 — Die Dresdner Bank, sie war einmal. Nach 136 Jahren könnte der traditionsreiche Name bald als Marke verschwinden. […] Nach der Übernahme der Dresdner Bank durch die Commerzbank wird nun darüber nachgedacht, wie das neue größere Institut heißen könnte. Fest steht: Die Commerzbank will nac…
23. Januar 2008 — Gute Marken, böse Marken von Stefan Kuzmany Broschiert: 192 Seiten Verlag: Fischer (Tb.), Frankfurt; Auflage: 1 (1. Oktober 2007) Sprache: Deutsch ISBN-10: 3596175828 Preis: 8,00 EUR …
9. März 2007 — Die älteste Marke in der Nizzaklasse 29 (enthält u.A.: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.) ist: 1.) Registernummer…
12. Februar 2007 — Diese Zahl nannte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in Frankfurt auf der Konsumgütermesse “Ambiente”. Den volkswirtschaftlichen Schaden, den die Produktpiraten anrichten, beziffert die EU auf weltweit bis zu 300 Milliarden Euro pro Jahr; Schätzungen für die deutsche Wirtschaft…
3. November 2006 — Die Deutsche Bahn AG hat die Wort-/Bildmarke www.start.de (Registernummer: 399 70 819) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.11.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 39, 41 und 42. Umfänglich abdeckt werden insbesondere die Dienstleistungen im Tourismusbereich. Bi…
12. Oktober 2006 — Die Nominierten der JUVE Awards 2006 stehen fest. Im Rahmen einer Festveranstaltung werden die Awards 2. November in Frankfurt übergeben. Nominiert sind jeweils fünf Kanzleien. Beispielhaft werden hier die Nominierten in den Kategorien Kanzlei des Jahres, Kanzlei des Jahres für IP und Inhou…
25. August 2006 — Markenbusiness berichtet über die Hintergründe des Streites um den Buchstaben Q, in dem das LG Frankfurt (Az: 2-03 O 632/05) jetzt ein Urteil fällte. Urteil des LG Frankfurt auf der Website von RA Rauschhofer. …
21. Juli 2006 — Vor dem Schiedsgericht des World Intellectual Property Organization Arbitration and Mediation Centers hat die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt die Domain gelbeseiten.com erstritten. Im Verfahren berief sich die DeTeMedien auf die vierzigjährige Nutzung des Kennzeichens Ge…
29. April 2006 — Die Wort-/Bildmarke MJ (Registernummer: 30079355) ist nach Berichten von Chart-King.de versteigert worden. Die Marke war im Jahr 2001 von der MJ net.entertainment AG aus Frankfurt am Main angemeldet worden. Beansprucht wird Schutz in den Nizzaklassen 03, 09, 12, 14, 15, 16, 18, 21, 24, 25, 28…
27. März 2006 — Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt am Main ist die Inhaberin zahlreicher Marken für das Kennzeichen “Gelbe Seiten”. Am 30.01.2006 wurden von dem Unternehmen die nachfolgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Anmeldung gebracht: 30606050 Violette S…
22. Dezember 2005 — Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt übernimmt ein sechs Marken starkes Portfolio von der Interbusiness Research Institute AG/Ltd./S.A. aus Gland in der Schweiz. Die Übertragung wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht. Die DeTeMedien betreibt in Deutschland …
10. Oktober 2005 — Gegen die Wortmarke Gelbe Seiten (Registernummer 1177265) ist ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden. Die Marke geniesst mit Priorität vom 02.08.1990 Schutz in den Klassen 35 und 41 für die nachfolgenden Dienstleistungen: Werbung in Branchen-Fernsprechbüchern; Veröffentlichung und Hera…
1. Oktober 2005 — muepe verlinkt auf den Entscheidungsplan des BGH. Aus markenrechtlicher Sicht scheinen die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 3. November 2005 I ZR 29/03 LG Frankfurt – 2/3 O 101/01 ./. OLG Frankfurt – 6 U 190/01 Die zum Ferrari-Konzern gehörende Klägerin macht ge…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 36 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 10 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …