13. Juli 2011 — EuGH setzt Meilenstein für geistiges Eigentum und Verbraucherschutz Berlin, 12. Juli 2011. Mit dem heute veröffentlichten Urteil hat der EuGH Klarheit zu einigen wichtigen Fragen zu Angeboten auf Online-Marktplätzen und der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern geschaffen und diese im We…
12. Juli 2011 — Der Gerichtshof präzisiert die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung d…
13. Dezember 2010 — Nach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen haftet eBay im Allgemeinen nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von den Nutzern ihres elektronischen Marktplatzes begangen worden sind Wenn eBay jedoch die verletzende Benutzung einer Marke gemeldet worden ist und derselbe Nutzer diese V…
9. Februar 2010 — Online-Identitäten für Personen oder Unternehmen sind schnell angelegt: Die Registrierung von Domains, Blognamen, eBay- und Twitter-Accounts geht schnell, kostengünstig und zum Teil anonym. Diese gefühlte Anonymität des Internets und die wenigen Klicks und Angaben, die es braucht, einen…
3. Dezember 2009 — Der Markenverband begrüßt das konsequente Vorgehen des Unternehmens Louis Vuitton Moët Hennessy (LVMH) gegenüber der Online-Auktionsplattform eBay sowie die kürzlich gefällte Entscheidung des französischen Gerichts, nach der eBay eine Entschädigung in Höhe von 1,7 Millionen Euro an LVMH…
17. November 2009 — Gemeinsam gegen Fälschungen: eBay ruft Hersteller zur Zusammenarbeit auf Online-Marktplatz möchte noch mehr Partner für Verifiziertes Rechteinhaber-Programm (VeRI) gegen Fälschungen gewinnen // 31.000 Rechteinhaber nehmen heute am Programm teil // Informationsbroschüre für interessierte…
24. September 2009 — Seit einiger Zeit ist in Online-Shops und auf der Auktions-Plattform eBay das „i9″ von CECT erhältlich. Das aus China stammende Gerät ist mit 70€ vergleichsweise günstig und sieht dabei dem iPhone zum Verwechseln ähnlich. […] Im Auftrag der Apple Inc. mahnt die Düsseldorfer Niederlassun…
23. September 2009 — Als wenig überzeugend hat der Markenverband die heute in Straßburg vorgestellte Petition des Internet-Auktionshauses eBay gegen Markenhersteller bezeichnet. In Deutschland haben nach den eigenen Angaben von eBay gerade einmal knapp 1,5 Prozent der Nutzer den Appell unterstützt. Die …
11. Juli 2009 — Requiescat in Pace: Michael Jackson Streit um das Bounty Google plant mit Chrome OS das Anti-Windows, aber ist diese Marke überhaupt sicher? Spain - Trade mark cancellation and damages: a matter of (bad) faith. Das Laufrad für Kinder darf nachgebaut werden Ebay macht Nutzer zu L…
26. April 2009 — BGH: raule.de Seizures in trademark cases up 39% Tag des geistigen Eigentums: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries prämiert Gewinner des Microsoft-Wettbewerbs “Die Idee” Markenrecht – Internet - Markenhersteller dürfen Verkauf ihrer Produkte bei eBay nicht untersagen. EuGH: Markeninh…
4. April 2009 — Unter dem Titel “Tausend Euro für ein T-Shirt” berichtet die Süddeutsche Zeitung über die Abmahnungen auf Basis der Marke Ed Hardy. Inzwischen ist vielen Ed-Hardy-Fans in Deutschland der Spaß vergangen. Eine Frankfurter Anwaltskanzlei mahnt nun erstmals private Verkäufer ab, die auf Ebay …
8. März 2009 — unauthorized commercial for bmw_mercedes Bananabay: Vorlagebeschluss des BGH zur AdWords-Werbung Markensterben? CTM fee reduction backed by Member States More fee cut news: statement by OHIM President Wubbo de Boer Unternehmen und Verbände machen gegen Produkt- und Markenpiraten…
2. Februar 2009 — Per Pressemitteilung informiert der Bundesgerichthof über anstehende Entscheidungen der nächsten Wochen. Aus markenrechtlicher Sicht sind die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 19. Februar 2009 I ZR 135/06 LG Hamburg - 315 O 136/04 - Entscheidung vom 26. Mai 2005 …
9. November 2008 — Selters und Sudetenquell - Marke SS BGH: Wann liegt eine wettbewerbswidrige Nachahmung vor? Ed Hardy-Abmahnungen: eBay Informiert Käufer im Vorfeld Harvard University beats Harvard Jeans in Philippine court Ducati hat ein neues Markenzeichen Die Gewinner der JUVE Awards 2008 …
28. September 2008 — BGH: “metrosex.de” (Urteil vom 13.03.2008 - I ZR 151/05) Vodafone tilgt Arcor Marke schneller als erwartet? Neuanfang bei Adler Mode OHIM fees fudge: the MARQUES response Urteil eBay: Proaktive Angebotskontrolle zumutbar …
17. August 2008 — Camels go to court eBay erringt weiteren Plagiat-Streit-Sieg Harmonised trade mark law in Europe: book review Why Designers Hate Lawyers: Roth’s Retrenchment Keywords and sponsored links: Austria asks the ECJ …
14. August 2008 — Topmodel oder altes Gemäuer Heidi Klum sorgt im Sommerloch mal wieder für markenrechtlich Unterhaltung! Für den Tübinger Antiquar Thomas Leon Heck (51) ist es reine Routine, seine Artikel beim Internet-Auktionshaus Ebay anzubieten. Nun wurde sein Artikel „Stahlstich Veste Klumm (Klum)“ …
7. August 2008 — Markenanmelder stehen vor der Entscheidung, aus einer Vielzahl von Angeboten auswählen zu müssen. Pauschale Anmeldepakete von Markenanwälten gibt es mittlerweile auch bei Online-Shops oder bei eBay für Preise zwischen 100 Euro und 2.000 Euro zu haben. Der Unterschied besteht meist im Um…
16. Juli 2008 — Zwang zur Kontrolle aller Auktionen ist nicht mit dem Gesetz vereinbar Ein US-Bundesrichter hat entschieden, dass eBay nicht dazu gezwungen werden kann, all seine Auktionen auf möglicherweise gefälschte Produkte von Tiffany & Co zu überprüfen. Zu diesem Urteil kam der Richter in ein…
6. Juli 2008 — Löschungsantrag gegen “law blog” Launch des Serviceportals zur externenen Patent- und Technologieverwertung Frankreich: eBay muss Luxusgüterkonzern LVMH 38 Millionen Euro zahlen Spain – The Spanish Supreme Court rejects the registration of “BANK ON LINE” (plus device) for class 36. We…
1. Juni 2008 — 3… 2… 1… Abmahnung! Die Marke mit dem Aktenzeichen 30524784.0 “law Blog” Deutsches Patent- und Markenamt überprüft DigiProtect INTA Recap: Our Own United Nations UEFA Euro 2008 - Woran erkennt man einen Austragungsort? LG Mannheim: Markeninhaber kann Vertrieb von Waren über eBay ver…
18. Dezember 2007 — Ab morgen können Interessenten beim Online-Auktionshaus Ebay für den Firmennamen »Microsoft« bieten. Doch auch wenn die Markteinführung des Betriebssystems Windows Vista hinter den Erwartungen zurückblieb – um den gleichnamigen amerikanischen Softwarekonzern handelt es sich dabei nicht.…
21. Oktober 2007 — Ein Land, ein Kreuz und ein einziges Rot Knockoff News 71 Counterfeits: Good for Luxury Brands? IFPI vs. IFPI eBay-Mitglied verkauft Hermès-Plagiate …
18. September 2007 — Der Kosmetikriese L’Oréal verklagt eBay in fünf Ländern wegen des Verkaufs gefälschter Parfums. Nach der Luxusgruppe LVHM und dem Juwelierhersteller Tiffany ist L’Oréal der dritte prominente Mitstreiter im Kampf gegen den blühenden Online-Handel mit Plagiaten. L’Oréal erstattete in Deut…
26. Juni 2007 — Erst der Markenstreit mit ebay und jetzt der Vertrieb über ebay… …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 35 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 10 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …