17. April 2012 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Anmeldezahlen für das Jahr 2011 veröffentlicht. Marken Im Jahr 2011 wurden in Deutschland 64 042 Marken angemeldet. 51 322 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 205 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging …
15. März 2012 — Deutsche Wort-/Bildmarkenanmeldung Aktenzeichen: 3020120029752 Anmeldedatum: 22.02.2012 Nizzaklassen: 16, 21, 25, 35, 36, 38, 41, 42, 45 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin Quelle: DPMA …
8. März 2012 — Bw-Beachen Wortmarkenanmeldung Aktenzeichen: 3020120139825 Anmeldedatum 10.02.2012 Nizzaklassen: 09, 38, 41 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister der Verteidigung, 53123 Bonn, DE Quelle: DPMA …
30. Januar 2012 — Wann muss man einen Anwalt hinzuziehen? Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland müssen für Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) keinen anwaltlichen Vertreter bestellen. Sie können…
11. Dezember 2011 — Gerichtsurteil gefährdet Apple-Verkäufe in Deutschland Abmahnung im Markenrecht: Ist ein Patentanwalt erforderlich? IP TRANSLATOR: the Advocate General’s Opinion BPatG: Zur Verwechselungsgefahr von “Schneewitchen” und “Schneeflittchen und die 7 lieben … Lustzwerge” Apple Tops Brands i…
24. November 2011 — Quelle: DPMA, Industriebesprechung 2011 …
28. Oktober 2011 — Einmal mehr entscheiden die Gerichte zu Gunsten der Confiserie Riegelein: In der heutigen mündlichen Verhandlung am OLG Frankfurt bekräftigten die Richter ihre Urteile aus den Jahren 2004 und 2007 und kamen erneut zu dem Schluss, dass der goldige Hase von Riegelein bleiben kann, wie er …
6. Oktober 2011 — Kurz nach der Ankündigung legt Facebooks “Timeline” schon die erste Pause ein. Der Start des neuen Profil-Tools wird zunächst verschoben. Grund dafür ist die Klage des Chicagoer Unternehmens Timelines Inc. Das sieht seine Markenrechte durch Facebooks Neuerung verletzt. Quelle: W&V…
14. Juli 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1031 vom 12.07.2011: Lust auf Deutschland Hallo Almanya Ländertausch Deutschland to go Quelle: Titelschutzanzeiger …
10. Juni 2011 — Der ICANN-Prozess der Einführung neuer Top Level Domains schreitet fort. Voraussichtlich im 3. oder 4.Quartal 2012 beginnen die Registrierungen unter den neuen Top Level Domains. ICANN-Registrar Secura bietet allen GmbHs in Deutschland, Schweiz, Österreich und Liechtenstein an, bereits …
28. Januar 2011 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe Januar 2011 +++ Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++ +++ Neues aus den Patentinformations…
27. Oktober 2010 — Nach dem Abklingen der Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisieren sich die Anmeldeaktivitäten für gewerbliche Schutzrechte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei Patenten, Marken und Gebrauchsmustern erwartet das DPMA Anmeldezahlen auf dem hohen Niveau von 2009. Beim Designsch…
12. Oktober 2010 — So profitiert immerhin eine Partei von den kürzlich in Kraft getretenen Markenrichtlinien für Google AdWords. Seit dem 14. September ist das Buchen fremder Markennamen als Keyword für Adwords-Werbeanzeigen auch in Deutschland offiziell von Google freigegeben. Seitdem hat sich der Cost-p…
4. Oktober 2010 — Zwei deutsche Patentämter wurden eins München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des “Amtes für Erfindungs- und Patentwesen” der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokument…
25. August 2010 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 987 vom 24.08.2010: Für immer 30 Dunkabusch VATER MORGANA karrierefutter Was darf Deutschland? Quelle: Titelschutzanzeiger …
12. Juli 2010 — Und so liest sich auch die Auseinandersetzung einer südafrikanischen Billigfluglinie mit der FIFA wie ein modernes Märchen: “Wir befinden uns im Jahre 2010 n. Chr. Ganz Südafrika ist von der FIFA besetzt … Ganz Südafrika? Nein! Eine kleine Fluglinie namens ‘Kulula’ widersetzt sich dem S…
4. Juli 2010 — Drohbrief wegen Lena-Biografie Marken-WM 2010: Lionel Messi Geistiges Eigentum: Das Micky-Maus-Monopoly Marke des Monats Juni 2010 Fußballweltmeisterschaft: Titel, Tore, Marketing! Marken-WM 2010: Argentinien – Deutschland 3:2 …
1. Juli 2010 — KEINE “CAPRI”-ZIGARETTEN: Die Bezeichnung “Capri” für Zigaretten kann keinen Markenschutz beanspruchen. Laut dem Bundesverwaltungsgericht erweckt der Name den falschen Eindruck, dass die Zigaretten aus Italien stammen würden. Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hatte der Herstelle…
9. Juni 2010 — RA Ralf Mydlak bemüht die Statistik, um wenig positive Aussichten für die Fußball WM zu verbreiten. Auch im Markenregister gibt es für die Zahlenfolge 54, 74, 90, 2010 leider nur negative Nachrichten. Unter dem Aktenzeichen 302009059671.9 wurde die Wortmarkenanmeldung “54, 74, 90, 2010” für…
1. Juni 2010 — Das Handelsblatt hat einen “Niedergang der deutschen Marken” ausgemacht. Deutschland war das Land starker Marken. Heute ist es der größte Markenfriedhof der Konsumwelt - weil die Anbieter den Wandel verschlafen haben. Dagegen boomt im deutschen Warenregal die Kaste der Namenlosen. Seit Au…
27. Mai 2010 — Regenerative Energien sind nach wie vor eine Wachstumsbranche. Das belegen die Anmeldezahlen für Patente im Jahr 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Solartechnik zeigt trotz weitgehend ausgereifter Technik stark steigende Anmeldezahlen. Im Jahr 2009 wurden 590 Anmeldun…
17. Mai 2010 — Die Produktionsfirma der britischen Kultserie “Mr. Bean” hat einer Mönchengladbacher Band, die unter dem Namen “Mrs. Bean” bekannt ist, eine Klage angedroht. Die Band müsse ihren Namen ändern, andernfalls komme es zum Prozess, heißt es in dem Schreiben einer Hamburger Kanzlei an die Mus…
16. März 2010 — Marken Im Jahr 2009 wurden in Deutschland 69 069 Marken
angemeldet und 49 817 Marken im Register eingetragen, somit im Schnitt 200 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen fiel damit um 6,5 % im Vergleich zum Jahr 2008
(73 903), während die Eintragungen nahezu konstant bliebe…
Diskussion: Markenserviceblog
7. März 2010 — Kein Patent auf die Milchkuh! Name gesucht Der „Schleich“-Streit im Netz oder Gefahr durch Social-Media-Mobs Gebührenvergleich Deutschland – Japan Defensive Registrierungen von Markeninhabern unter neuen TLDs Bender zu den neuen Entwicklungen im europäischen Markenrecht US win…
28. Februar 2010 — Ein Nachruf: Gravenreuth PETA “wirbt” mit Tiger Woods New USPTO magazine for independent inventors Likörproduzenten sind sich nicht grün Blawg Review #251 EU schützt Spargel iPhone 4G kommt mit berührungsempfindlichem Gehäuse – zumindest vielleicht Gebührenvergleich Deutschlan…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 34 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 10 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …