6. November 2009 — Thor Steinar ist eine Bekleidungsmarke der MediaTex GmbH. Der Brandenburger Verfassungsschutz[1],[2], zivilgesellschaftliche Organisationen (zum Beispiel die Berliner Initiative Mitte gegen Rechts, die ver.di-Jugend Mittelfranken und die DGB-Region Chemnitz), Antifa-Gruppen und die meis…
21. Oktober 2009 — Da Kommentare zum Beitrag “Jack Wolfskin ./. Hausfrauen United” von Dr. Damm auf der Webseite der Kanzlei Dr. Damm & Partner leider nicht möglich sind, auf diesem Wege eine kurze Reaktion. Sehr geehrter Herr Dr. Damm, das können Sie, wie diverse Ihrer Beiträge beweisen, doch viel bess…
30. Juni 2009 — Falscher Smart fährt in China Vom T-Shirt über Uhren und Elektronik bis zum Auto: Es gibt inzwischen kaum noch Produkte europäischer oder amerikanischer Hersteller, die nicht gefälscht würden. Kanzlerin Angela Merkel erklärte auf der Jahrestagung des Markenverbandes in Berlin, durch die…
19. Juni 2009 — Der Deutsche Bundestag hat heute zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit den Gesetzen werden das Designrecht (das sogenannte Geschmacksmusterrecht) international auf den neusten Stand gebracht und die Voraussetzungen für die…
1. Mai 2008 — München. Patente werden in Europa künftig deutlich günstiger, da die Übersetzungskosten sinken. Am 1. Mai 2008 tritt das sogenannte Londoner Übereinkommen in Kraft, mit dem die beteiligten Staaten weitgehend darauf verzichten, dass Patente, die vom Europäischen Patentamt erteilt wurden,…
