4. Mai 2012 — Der Prozess um die Löschung des bekannten Hoechst-Markenzeichens “Brücke und Turm” nimmt immer größere Ausmaße an. Gestern verhandelte die Spezialkammer des Landgerichts für Wettbewerbs- und Markenrecht erneut. Am 13. Juni ist nun ein Verkündungstermin vorgesehen. Als wahrscheinlich gil…
2. Mai 2012 — Eine erste Aufwahl von zurückgewiesenen 3D- und Bildmarken aus dem Jahr 2011. Aktenzeichen 3020110075115 Nizzaklasse 36, 37, 42 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlen…
3. April 2012 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe März 2012 +++ Schneller zum Patent +++ —Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und britischem Patentamt — —Pilo…
30. März 2012 — in Berlin. Zur Stellenanzeige …
20. März 2012 — Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, präsentierte am 16. März 2012 in Berlin die Bilanz der Deutschen Zollverwaltung für das vergangene Jahr 2011. Minister Schäuble dankte den 39.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zolls und würdigte deren hohe Einsatzbereitscha…
20. März 2012 — Produkt- und Markenpiraterie: Lage unverändert dramatisch Berlin, 16.03.2012 Die aktuell vom deutschen Zoll vorgestellte Statistik zur Beschlagnahme von Piraterieware im Jahr 2011 lässt keine Entschärfung der dramatischen Lage erkennen. Die Zahl der Grenzbeschlagnahmefälle blieb nahezu …
15. März 2012 — Deutsche Wort-/Bildmarkenanmeldung Aktenzeichen: 3020120029752 Anmeldedatum: 22.02.2012 Nizzaklassen: 16, 21, 25, 35, 36, 38, 41, 42, 45 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin Quelle: DPMA …
6. Februar 2012 — Soll das Logo des zerschlagenen Chemie-und Pharmakonzerns Hoechst AG beim Patent- und Markenamt gelöscht werden? Mit dieser Frage befasst sich seit Mittwoch das Landgericht Frankfurt. In erster Linie geht es um das Hoechst-Emblem, das seit 1967 für den Konzern stand. Andere Namenszüge g…
3. Februar 2012 — Einen interessanten Artikel zur Bedeutung von Markenrechten im Rennen um neue TLDs enthält der aktuelle Newsletter von domain-recht. Das Bewerbungsfenster für new gTLDs ist weit geöffnet, jedoch sieht man nicht, wer sich bewirbt. Inwieweit man daher von einem “Run” auf neue Endungen sprec…
23. Januar 2012 — Fortgesetzt wird die Serie zu Markenanmeldungen der 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 mit der Bayer AG Deutsche Marken: 07 Wortmarken: 06 Wort-/Bildmarken: 01 Bildmarken: Sonstige: Vertreter: Bayer AG BBS-LP-TM Geb. Q 26, Leverkusen Anmerkung: Eine Markenanmeldung durch die Bayer Ph…
18. Dezember 2011 — Apple dealt mit Patent-Troll Yes, o2 can! (Anwalt Markenrecht Berlin) BPatG vom 20.9.2011: Kein Schutz für “Ready to Fuck”; Rechtsbeschwerde zugelassen ( 27 W (pat) 138/10 ) Wortmarke oder Bildmarke – Die Qual der Wahl bei der Markenanmeldung Firmengründung: Dubiose Post vom Handelsre…
23. November 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1050 vom 22.11.2011: Krumme Gurken Occupy Germany Generation Ahnungslos Ich mach Dich Berlin! Der doppelte Huberty Quelle: Titelschutzanzeiger …
27. Juli 2011 — Für Amtsrichter Ulrich Kleinert handelt es sich um „eine hochprofessionelle Masche, um Bargeld zu generieren“. Wegen gewerbsmäßigen Betrugs verurteilte das Gericht den Verantwortlichen der in Berlin ansässigen DMV, den Finnen Markku Juhani S., zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten …
13. Juli 2011 — EuGH setzt Meilenstein für geistiges Eigentum und Verbraucherschutz Berlin, 12. Juli 2011. Mit dem heute veröffentlichten Urteil hat der EuGH Klarheit zu einigen wichtigen Fragen zu Angeboten auf Online-Marktplätzen und der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern geschaffen und diese im We…
3. Juli 2011 — Erneut Streit über Markenschutz bei Top Level Domains Nespresso siegt im Kaffeekapsel-Streit Bundespatentgericht: Entscheidungen zum Markenrecht der Woche 25/2011 Alternative Streitbeilegungsverfahren nach der UDRP Meck-Cop KG Berlin: Kein kennzeichenmäßiger Gebrauch durch T-Shirt-Druck…
20. Juni 2011 — Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt. Die Markenwidersprüche stützen sich auf ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin. Sie richten sich …
30. Mai 2011 — EU-Strategie verleiht Markenschutz das notwendige Gewicht. Berlin, 25. Mai 2011. Die EU-Kommission hat gestern ihre kurz- und mittelfristig angelegte Strategie zu geistigem Eigentum (Intellectual Property Rights – IPR) vorgestellt. Dabei sieht die EU-Kommission den Schutz geistigen Eige…
28. Mai 2011 — Lange Nacht der Wissenschaften am 28. Mai 2011 – besuchen Sie uns im TIZ Berlin! Das Deutsche Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum (TIZ) Berlin nimmt auch in diesem Jahr gemeinsam mit der Berliner Dienststelle des Europäischen Patentamtes an der Langen Nacht der Wi…
4. Mai 2011 — Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger heute den bisherigen Präsidenten des Bundespatentgerichts Raimund Lutz verabschiedet und Beate Schmidt als neue Präsidentin in ihr Amt eingeführt. Knapp fünf Jahre stand der gebürtige Bayer Lutz a…
21. Februar 2011 — Per Pressemitteilung informiert der Bundesgerichthof über anstehende Entscheidungen der nächsten Wochen. Aus markenrechtlicher Sicht sind die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 14. April 2011 I ZR 33/10 LG Hamburg – 315 O 768/07 vom 21. Februar 2008 OLG Hamburg…
11. Januar 2011 — Das Label der finnischen Cello-Metaller von Apocalyptica muss nach einem Vergleich des Landesgerichts Berlin wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten 45.000 Euro Schadensersatz an die Band Rammstein zahlen. Die Berliner Industrialrocker verklagten Sonymusic, nachdem Apocalyptica i…
14. Dezember 2010 — Das Design Tagebuch informiert über die Neupositionierung der Marke AEG. Der Mutterkonzern Electrolux stellte bereits auf der diesjährigen IFA in Berlin einen überarbeiteten Markenauftritt für AEG vor, in dessen Zentrum ein modifiziertes AEG-Logo steht. Im Rahmen einer Neupositionierung w…
27. Oktober 2010 — Nach dem Abklingen der Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisieren sich die Anmeldeaktivitäten für gewerbliche Schutzrechte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei Patenten, Marken und Gebrauchsmustern erwartet das DPMA Anmeldezahlen auf dem hohen Niveau von 2009. Beim Designsch…
7. Oktober 2010 — …wundert sich möglicherweise eine Rechtsabteilung in München! Rapper streiten um den Namen “BMW”. “Ich bin cool damit. es wird immer noch BMW geben und das bin ich, Orgi und Silla. Von mir aus können die sich Berlin Most Wanted oder sonst wie nennen, ist uns egal wir sind BMW und wir ma…
4. Oktober 2010 — Zwei deutsche Patentämter wurden eins München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des “Amtes für Erfindungs- und Patentwesen” der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokument…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 30 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 9 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …