24. Juni 2007 — Das Anmeldeaufkommen im Europäischen Patentamt nimmt weiter zu Wahaha says its arbitration application accepted over trademark dispute with Danone Die Bärenmarke HC stops local manufacturers from using ‘L’Oreal’ trademark Knockoff News 62 Geographical Indications Go China …
6. Oktober 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers hat die Hormel Foods Corporation die Domain SPAM.EU erstritten. Hormel ist bekannt für seine Dosenfleisch, das unter dem Kennzeichen SPAM vertrieben wird. Diese Marke gilt als Namenspatin für die Bezeichnung unerwünschter Werbemails. Hor…
30. Juli 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers hat Richard Schlicht aus Berlin die Domain reifen.eu erstritten. Herr Schlicht konnte seine eingetragene Benelux Wortmarke (Registernummer: 1090107 ) sowie die Anmeldung einer deutschen Marke vorweisen. Der Beschwerdeführer ist mit der…
16. Juli 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers wurde über die Vergabe der Domain lotto.eu verhandelt. Die Deutsche Lotto Marketing GmbH aus Münster hatte die Beschwerde gegen EURid wegen regelwidriger Vergabe der Domain eingereicht. In der Sunrise Periode 1 hatte sich die Deutsche Lott…
4. Juli 2006 — In einem ADR Verfahren hatte sich die Schiedskommission des Arbitration Centers for .EU Disputes mit der Registrierung der Domain wuestenrot.eu zu befassen. Die Wüstenrot Holding AG hatte gegen die Registrierung der Domain durch die Gemeinde Wüstenrot in der Sunrise Periode Beschwerde einge…
12. April 2006 — Das aktuelle WIPO Magazine ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Themen: NEW INTERNATIONAL TREATY The Singapore Treaty on the Law of Trademarks WORLD INTELLECTUAL PROPERTY DAY 2006 RECENT CHALLENGES FOR ENFORCEMENT …
