30. Juni 2011 — Mehr oder weniger originell sind die Gags von Comedian Mario Barth. Seinen Spruch „Nicht Quatschen Machen“ fand der Spaßmacher mit Zweitwohnsitz in Düsseldorf jedenfalls so großartig, dass er daraus eine T-Shirt-Serie machte. Um die ging es am Mittwoch vor dem Zivilgericht in der Landeshauptstadt. Denn Barth hatte eine Textilhändlerin …
16. Februar 2012 — Um den Namen einer Kindergartengruppe in Wildetaube im Kreis Greiz ist ein Rechtsstreit entbrannt. Ein Ehepaar aus Baden-Württemberg sieht durch den Kindergarten das Markenrecht verletzt. Die Kindergartengruppe trägt den Namen “Die kleinen Riesen”. Diesen Namen hatte sich das Ehepaar als Marke schützen lassen, weil es unter dieser …
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24. Oktober 2011 — Basis Thinking berichtet über den Widerspruch Apples gegen die Marke “apfelkind” einer Bonner Café-Inhaberin. Und so jemand handelt sich Ärger mit Apple ein? Die 33-Jährige wusste mir gegenüber nicht so recht, ob sie nun darauf stolz oder darüber verärgert sein soll. Zwei Monate, nachdem sie das Apfel-Logo mit dem Schriftzug “Apfelkind…
28. September 2011 — Der Fernsehsender RTL hat vor dem Kölner Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen den Video-Podcast „Fernsehkritik TV“ erwirkt. Streitpunkt ist ein auf der Website der Sendung vertriebenes T-Shirt mit der Aufschrift „Scheiß RTL“. [...] Zwar ist der Verkauf des „Scheiß RTL“-Shirts über den Shop des Podcasts nun verboten worden, ein…
28. Juli 2011 — Komiker Mario Barth hat vergeblich versucht, den Spruch “Nicht quatschen – machen” für sich zu vereinnahmen. Eine entsprechende Klage Barths wies das Düsseldorfer Landgericht am Mittwoch ab. Der Slogan sei nicht schutzfähig, sondern eine “allgemeine Lebensweisheit”, befand das Gericht. Quelle: Rhein-Zeitung Auch der Löschungsantrag…
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30. November 2011 — Der Meisterkoch Alfons Schuhbeck geht gerichtlich gegen den Lehrer Sebastian Schubeck aus Traunstein vor. Dieser betreibt seit 2004 in seiner Funktion als Bayerischer Landesbeauftragter für Computereinsatz im Religionsunterricht die Homepage www.schuhbeck.com. [...] Der Lehrer soll die Domain frei geben und sie dem Star-Koch überlassen…
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1. Dezember 2011 — Seit knapp drei Jahren tobt ein erbitterter Streit zwischen den beiden Bankengruppen – nun droht die völlige Eskalation. Beide Banken benutzen knallrote Logos für ihren Werbeauftritt. Doch dafür ist in den Augen der Konkurrenten kein Platz. Im Februar hat das Landgericht Hamburg den Sparkassen in erster Instanz Recht gegeben, über die …
31. Mai 2011 — Auch andere verdienen mit Pippa prächtig. Michael Bandar, Wirtschaftsstudent aus Bedfordshire, war einer der ersten, der Pippas Potenzial erkannte. Zusammen mit Kommilitonen gründete er noch während der Hochzeitszeremonie die Facebook-Gruppe “Pippa Middleton Ass Appreciation Society” (Gesellschaft zur Würdigung von Pippa Middletons Hin…
15. Juli 2011 — Die übliche Bauernfängerei – diesmal aber richtig teuer! “Sofern keine Zahlung erfolgt, kommt es zur Löschung Ihres Marken- und Patentdatensatzes.” Fehlt da nicht der Zusatz “in unserer Abzockerdatenbank”? …
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28. Oktober 2011 — Wer sich wundert, warum Apple gegen die Marke eines Cafés vorgeht, staunt möglicherweise auch über diese Marke aus dem Jahr 1996. Registernummer: 39611842 Nizzaklasse: 43 Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafes, Schnellrestaurants, Snack-Bars; Catering; Betrieb einer Bar Inhaber: Apple Inc., Cupertino Calif., US Quelle: DPMA …
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12. Oktober 2011 — Für alle, die sich Hunderte von Milliarden Euros nicht vorstellen können, illustriert diese Markenanmeldung den sogenannten “Rettungsschirm”. Aktenzeichen: 302011052612.5 Markenanmeldung vom 22.09.2011 Quelle: DPMA …
10. Februar 2012 — Fragt GIZMODO anläßlich der gefundenen iPhone Hüllen. …
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13. Oktober 2011 — Da habe ich ja nicht schlecht gestaunt, als mich beim Supermarkt meines Vertrauens plötzlich ein bisher unbekanntes, goldfarbenes Schokoladenhohlkörperwesen anstarrte. Auch im Markenregister der WIPO findet sich die neue Spezie schon. Registernummer: 1090383 Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US Nizzaklasse: 30 C…
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4. Juli 2011 — Die Macht ist nicht mit Greenpeace: Die Star-Wars-Kampagne der Umweltschützer gegen VW wurde gestoppt. Das US-Unternehmen Lucasfilm hat den Youtube-Kanal wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht schließen lassen. Quelle: Handelsblatt Auf der eigens eingerichteten Webseite bleibt der Spot aber online. Lucasfilm verfügt auch über d…
21. Juli 2011 — Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Wenige Tage vor dem Mach1-Festival Ende Juni auf dem Flugplatz in Montabaur bekamen die Veranstalter von „Spack! Medien“ ein Fax. Der Absender: eine Anwaltskanzlei aus Süddeutschland. Ihr Mandant: der Club Mach1 in Nürnberg. Inhalt: Markenrechtsverletzung. [...]Zwar hatten die Veranstalter b…
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8. Juli 2011 — Aus der Abteilung “schutzunfähig” im Juli präsentieren wir folgende vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesene Markenanmeldungen. Aktenzeichen: 302010044894.6 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „ficken – Vulgärausdruck, der mit dem Titel “Graf” nur relativiert wird…
7. März 2012 — Unter diesem Titel listet Finanz.de eine Sammlung empfehlenswerter Blogs als Vorschläge für interessierte Leser auf. Besten Dank für die Erwähnung! …
18. Juli 2011 — Was man mit einer simplen Domainregistrierung auslösen kann, zeigt sich derzeit bei den Gerüchten und Spekulationen um Microsoft-Sony.com. …
24. August 2011 — Eine interessante Episode aus dem aktuellen Streit zwischen Apple und Samsung hat das Markenserviceblog aufgegriffen. Laut FOSS Patents verteidigt sich Samsung in den USA nun damit, dass Apples Geschmacksmuster am iPad nicht neu sei und verweist dabei auf Stanley Kubricks “2001: Odyssee im Weltraum”. In einer Sequenz von einer Minu…
20. September 2011 — Da entwickelt sich offenbar ein echter Dauerbrenner – nach dem Aufschlag von Apple gegen das Samsung Galaxy Tab holt Samsung jetzt offenbar zum Return aus und nimmt das iPhone5 ins Visier- das ZDF berichtet über einen möglichen Angriff auf das iPhone5. Der koreanische Elektronikriese Samsung will im Streit mit Apple um Patentrechte offenba…
17. Oktober 2011 — Auch Steve Jobs als Kunde hilft nicht, wenn die eigene Marke mit älteren Rechten kollidiert. Der Berliner Designer David von Rosen (35) muss trotz Erfolg Ende des Jahres schließen. Bekannt wurde er durch seinen einfachen schwarzen Pullover, den zuletzt Steve Jobs bei seinem offiziellen Auftritt im Juni trug. Geschäfts-Aus, weil ein a…
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4. Januar 2012 — Eine sehenswerte Galerie von abgelehnten Bild- und Wort-/Bildmarken hat das Unternehmen TowerGate Software Inc. aus Kanada zusammengestellt. via: The TTABlog …
12. September 2011 — Man soll Äpfel ja nicht mit Birnen vergleichen. Offenbar sollte man Lebensmittel auch nicht mit einem Apfel-Logo versehen, und erst recht sollte man sich mit einem Apfel-Logo nicht im Computerbereich tummeln – jedenfalls wenn das Logo auch nur entfernt dem Logo der Apple Inc. ähneln. Über einen derartigen Fall in China berichtet krone.at. …
27. Juli 2011 — Für Amtsrichter Ulrich Kleinert handelt es sich um „eine hochprofessionelle Masche, um Bargeld zu generieren“. Wegen gewerbsmäßigen Betrugs verurteilte das Gericht den Verantwortlichen der in Berlin ansässigen DMV, den Finnen Markku Juhani S., zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten und einer Geldbuße von 6000 Euro. Der 53-Jährige w…
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13. Januar 2012 — Was ein jahrzehntelanger Markenstreit mit zahllosen Gerichtsverfahren nicht bewirken konnte, erreicht der US-Braukonzern Anheuser Busch jetzt durch die Hintertür. Wie gestern bekannt wurde, kauft sich der US-Konzern in die Budweiser Bürgerbrauerei ein und erwirbt somit deren Namensrechte, die die kleine Brauerei gemeinsam mit der viert…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 29 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 9 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …