MarkenBlog

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Aktuelle Titelschutzanzeigen

29. Februar 2012 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1062 vom 28.02.2012: Strickipedia Goddogott Alte Haudegen Koma in Roma Wie Elke Sein Quelle: Titelschutzanzeiger …

Smartbook – DPMA weist Löschung zurück

28. Februar 2012 — Im Streit zwischen der Smartbook AG und Qualcomm hat das Deutsche Patent- und Markenamt in München am vergangenen Donnerstag sein Urteil bekannt gegeben. Das hat die Smartbook AG heute mitgeteilt. Das Amt habe der von Qualcomm beantragten Löschung des Markennamens “Smartbook” sowie des …

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Die Markenrechnung

28. Februar 2012 — EU-Markenanmeldung 10555498 Nizzaklassen: 35, 38, 45 Typ: Sonstiges Anmeldedatum: 12.01.2012 Beschreibung: Text to a car registration. The car registration is linked to the owner’s mobile number through a registration process, via the app which is downloaded on the phone or blackberry, …

Historische Marken gelöscht

28. Februar 2012 — Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 71 560 ALPINA Nizzaklasse: 14 Anmeldetag: 20.05.1904 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 149 801 Neguvon Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 24…

Neu: Ein Klassiker im Markenregister

27. Februar 2012 — Markennummer: EM10665214 Rechtsstand: Angemeldet Typ: 3-D Anmeldedatum: 22.02.2012 Nizzaklassen: 12, 28 Bildklasse 18.01.09, 98.04.00 Inhaber: Daimler AG Quelle: HABM …

Entscheidung im Streit um Oberharz

27. Februar 2012 — Harzer Namensstreit abgeschlossen Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Beschluss vom 15. Februar 2012 ein Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg bestätigt, mit dem die Klage der niedersächsischen Samtgemeinde Oberharz gegen die Stadt Oberharz am Brocken in …

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MontagsMarken 09. KW

27. Februar 2012 — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M…

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Sonntagslinks

26. Februar 2012 — Die Woche: Streit um den guten Namen PEUGEOT verliert im Kampf um die Marke SIMCA vor dem Bundesgerichtshof 12.000 Paar gefälschte Schuhe am Hafen entdeckt Warum darf die Software AG so heißen? Allianz SE gewinnt UDRP-Verfahren um “allianz-kredit.com” Chinesen verklagen Apple vor …

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iPad Fans können aufatmen – Verkaufsverbot in Shanghai vorerst abgewendet

24. Februar 2012 — Eine Schlacht ist gewonnen: Richter in Shanghai haben eine einstweilige Verfügung abgelehnt, mit der die Elektronikfirma Proview den Verkauf von Apples iPad in Shanghai verbieten lassen wollte. Der Krieg um die Rechte am Namen des Flachrechners ist damit aber noch nicht entschieden. Q…

BGH Entscheidungsvorschau

24. Februar 2012 — Auf dem Entscheidungsplan des Bundesgerichtshofes für die nächsten Monate stehen auch einige aus markenrechtlicher Sicht interessante Verfahren. I ZR 135/10 (Zappanale) LG Düsseldorf – Urteil vom 21. Januar 2009 – 2a O 232/07 OLG Düsseldorf – Urteil vom 15. Juni 2010 – I-20 U 48/09 …

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Löschungen nach Widerspruch (07/2012)

24. Februar 2012 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 07 691 Mito TAD Nizzaklasse: 05 306 14 315 Frostol Nizzaklassen: 01, 02, 04 307 16 933 IO SAN SIRO Nizzaklassen: 14, 1…

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Linktipp: brandigg

23. Februar 2012 — …

iPad in China

23. Februar 2012 — Für alle, die einmal einen Blick auf das chinesische iPad, das Apple derzeit so viel Ärger bereitet, werfen möchten – “So sieht Proviews Original aus” …

Löschungen (07/2012)

23. Februar 2012 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 300 26 379 BUNTE inside Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 29 067 Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 41, 42 …

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Die ehemaligen kleinen Riesen

22. Februar 2012 — Die Aufregung über den Markenstreit um den Namen einer Kindergartengruppe hat jetzt auch den Focus erreicht. Selbst eine Gruppe kleiner Kinder darf in Deutschland nicht einfach so heißen wie sie will. Das haben 19 Knirpse eines Kindergartens im Ostthüringer Örtchen Wildetaube erfahren müs…

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Löschungsanträge (07/2012)

22. Februar 2012 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 07. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 09 909 Nizzaklasse: 30 303 24 872 Nizzaklassen: 16, 41, 44 30 2008 073 837 Nizzaklassen: 16, 35, 39 30 2009 012 707 Margerite Nizzaklassen: 1…

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BPatG: “EY” Wortmarke für Ernst & Young

22. Februar 2012 — Das DPMA hatte die Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG mit Beschluss vom 18. November 2010 zurückgewiesen. Es war der Ansicht, dass es sich bei dem Zeichens „EY“ um eine Interjektion handle, welche als Aufforderungs- und Grußwort benutzt werde, Teil einer sogenannten Jugendsp…

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Aktuelle Titelschutzanzeigen

22. Februar 2012 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1061 vom 21.02.2012: Wenn Eltern älter werden … Drei in einem Bett Die Mädchen-WG: Urlaub ohne Eltern Hausenblas – Staubsauger-Vertreter deluxe Fakt oder Fake Quelle: Titelschutzanzeiger …

Puddingstreit

21. Februar 2012 — Was war zuerst da: Pudding “Paula” oder Pudding “Flecki”. Um einen Vanille-Schokopudding mit Flecken ist jetzt ein Streit zwischen Dr. Oetker und Aldi Süd entbrannt. [...] Seit 2006 ist der markante Schoko-Vanille-Pudding namens “Paula“ auf dem Markt. “Wir haben uns die Technik zur Hers…

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Microsoft stellt neues Windows Logo vor

21. Februar 2012 — Das Design Tagebuch informiert über das neue Windows Logo. Allerdings findet sich weder im US Markenregister noch im Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eine entsprechende Markenanmeldung. …

Karnevalist – das Fundstück zum Rosenmontag

20. Februar 2012 — Registernummer: 30779890 Quelle: DPMA …

Linsanity – das Rennen um die Markenrechte ist eröffnet

20. Februar 2012 — Jeremy Lin – ein junger Basketballer taiwanesischer Herkunft – entfacht seit einigen Tagen den wohl größten Hype der jüngeren Sportgeschichte. In den USA gipfelt der Aufruhr um den Aufbauspieler der New York Knicks im Begriff “Linsanity” (von insanity, englisch für Irrsinn, Wahnsinn). Lin …

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MontagsMarken 08. KW

20. Februar 2012 — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M…

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Sonntagslinks

19. Februar 2012 — Arabisches Gericht verbietet „Mecca-Cola“ als Marke Chinesische Behörden konfiszieren iPads Social-Media-Anwältin: “Pinterest könnte Marken verwässern” Mindestmaß an intellektuellen Aufwand Millward Brown analysiert wertvollste Marken Chinas The road to hell XXIII: Eine Däne sagt, i…

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Garfield – digitale Markenrechte lizenziert

17. Februar 2012 — Iconicfuture hat die digitalen Markenrechte für Garfield vom Markeninhaber und Lizenzgeber Paws Inc. erworben. Spieleentwickler können den berühmten Lasagne- liebenden Kater nun von Iconicfuture erhalten, um ihn als virtuelles Item in Spiele, mobile Apps und virtuelle Welten zu integrie…

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8. Mai 2012 — http://t.co/mHYuq9Ci – Apple strengt UDRP-Verfahren an http://t.co/mi3MwDT1
6. April 2012 — Alkoholkonsum in Anwesenheit von Kindern gehört verboten, nörgelt die Spielplatzmutti angesichts meiner Pulle und drückt ihre Kippe aus
28. März 2012 — "Mich fragt ja keiner": Welche Marken gerne anders heißen würden http://t.co/GrwRXjLU
27. März 2012 — Hutmode made in Germany http://t.co/7NufWyxj
7. März 2012 — Streit um Leistungsschutzrecht: „Dürfen Profi-Blogger noch zitieren?“ | http://t.co/4JohMhRe http://t.co/PJXDp6w0 via @irightsinfo
7. März 2012 — W&V: Medienrechtler: Leistungsschutzrecht für Verlage ist "schwer durchzusetzen" http://t.co/GBwUAHTR
19. Februar 2012 — Japan's Best Global Brands 2012 http://t.co/IXlQs8uY Komisch TEPCO ist gar nicht dabei...
2. Dezember 2011 — Was haben wir ein Glück, dass wir in dieser attraktiven Gruppe spielen! Nur schöne Spiele! Jedes Spiel der Gruppe A ist Zuschauerfolter #EM
2. Dezember 2011 — Tut mir ja irgendwie auch Leid für Holland und Portugal dieses Vorrundenaus #EM
30. November 2011 — Streit um http://t.co/qjPHxpEb – Schuhbeck vs. Schuhbeck http://t.co/jTr2NqL6

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