6. Februar 2012 — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M…
5. Februar 2012 — Experten empfehlen Schlecker neuen Namen 2020 oder 20020? – Madrid stiftet als Olympiabewerber Verwirrung Comeback des Waffenrads An apple a day…Samsung verliert in Tablet-Streit UDRP: Nichtnutzung eines Domainnamens automatisch bösgläubig? Markenrechtliches Freihaltebedürfnis und…
3. Februar 2012 — Eine neue Markenanmeldung der Volkswagen AG hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt jetzt veröffentlicht. Markennummer: 10633451 Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 25, 26, 35, 36 Anmeldedatum: 27.01.2012 Quelle: HABM …
3. Februar 2012 — Einen interessanten Artikel zur Bedeutung von Markenrechten im Rennen um neue TLDs enthält der aktuelle Newsletter von domain-recht. Das Bewerbungsfenster für new gTLDs ist weit geöffnet, jedoch sieht man nicht, wer sich bewirbt. Inwieweit man daher von einem “Run” auf neue Endungen sprec…
3. Februar 2012 — Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. …
2. Februar 2012 — Serial Number 76375485 Quelle: USPTO Für alle, die den Film nicht kennen, liefert die Wikipedia die Basisinformationen zum Murmeltiertag. …
2. Februar 2012 — Aktenzeichen: 302011008364.9 Nizzaklassen: 29, 31, 32 Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „Hinweis auf landwirtschaftliche Nutztiere, mit geographischer Herkunftsangabe …
2. Februar 2012 — Der deutsche Spieleverlag Ravensburger und Apple haben sich im Rechtstreit um die Wortmarke “Memory” auf einen Vergleich geeinigt. Dieser werde dem Landgericht München nun vorgelegt, sagte ein Sprecher von Ravensburger der Nachrichtenagentur AFP. Quelle: ZDNet Der Streit der beiden Unte…
1. Februar 2012 — via Markenserviceblog …
1. Februar 2012 — Nicht Mia und Ben, Emma und Leon: Diese Liste der beliebtesten Namen führen “Pro”, “Com” und “Con” an. Die Namensagentur Nambos hat die häufigsten Anfangssilben bei Markenanmeldungen gesammelt. “Pro” ist die mit Abstand beliebteste bei deutschen Marken 2011. Überraschend: Die Vorsilben …
1. Februar 2012 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1057 vom 31.01.2012: Mandy will ans Meer marmalade parc Echte Kerle Willkommen im Krieg Bodycurling Quelle: Titelschutzanzeiger …
31. Januar 2012 — Nächster Kandidat im Rahmen der Serie zu Markenanmeldungen der 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 ist die Deutsche Börse AG Deutsche Marken: 00 Wortmarken: Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: Europäische Gemeinschaftsmarken: 04 Wortmarken: 04 Wort-/Bildmarken: Bi…
31. Januar 2012 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe Januar 2012 +++ Schneller zum Patent: Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und chinesischem Patentamt +++ +++ A…
30. Januar 2012 — Fortgesetzt wird die Serie zu Markenanmeldungen der 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 mit der Deutsche Bank AG Deutsche Marken: 02 Wortmarken: 00 Wort-/Bildmarken: 02 Bildmarken: Sonstige: Vertreter: Wilmer Cutler Pickering Hale and Dorr LLP, Frankfurt Europäische Gemeinschaftsmarke…
30. Januar 2012 — Wann muss man einen Anwalt hinzuziehen? Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland müssen für Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) keinen anwaltlichen Vertreter bestellen. Sie können…
30. Januar 2012 — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M…
29. Januar 2012 — Schneller zum Patent: Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und chinesischem Patentamt Apple beantragt Patent auf neue Akkuformen 100.000,00 EUR Gegenstandswert sind okay Fette Strafe für Speck-Bäuerin Apple unterliegt Samsung in den Niederlanden Viagra …
27. Januar 2012 — Nächster Kandidat im Rahmen der Serie zu Markenanmeldungen der 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 ist die Daimler AG Deutsche Marken: 99 Wortmarken: 86 Wort-/Bildmarken: 08 Bildmarken: 05 Sonstige: Vertreter: Daimler AG, Stuttgart und Rechtsanw. Richter, Regina, München Europäische G…
27. Januar 2012 — 6 U 107/10 Leitsatz Liegen die besonderen Voraussetzungen, unter denen für eine kennzeichenrechtliche Abmahnung die Hinzuziehung sowohl eines Rechtsanwalts als auch eines Patentanwalts erforderlich ist (vgl. BGH GRUR 2011, 754 – Patentanwaltskosten II), nicht vor, ist nur eine G…
27. Januar 2012 — Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 307 63 884 RODIS Nizzaklassen: 03, 07, 08 30 2009 004 525 TIV Nizzaklassen: 35, 42 30 2010 050 956 CENTRO DELFINO Nizzaklas…
26. Januar 2012 — Fortsetzung der Serie zu Markenanmeldungen der 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 mit der Commerzbank AG Deutsche Marken: 07 Wortmarken: 04 Wort-/Bildmarken: 02 Bildmarken: 01 Sonstige: Vertreter: BOEHMERT & BOEHMERT, Bremen Europäische Gemeinschaftsmarken: 11 Wortmarken: 08 …
26. Januar 2012 — 30 W (pat) 513/11 Leitsatz: B & P Buchstaben oder Buchstabenkombinationen unterliegen einem Freihaltebedürfnis nur dann, wenn es sich um Abkürzungen für beschreibende Angaben handelt, die im Verkehr als solche gebräuchlich oder aus sich heraus verständlich sind und insoweit …
26. Januar 2012 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 31 944 MacWash Nizzaklassen: 07, 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 24 589 Nizzaklassen: 1, 5, 10, 37, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) …
25. Januar 2012 — Nächster Kandidat im Rahmen der Serie zu Markenanmeldungen der 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 ist die Bayerische Motoren Werke AG Deutsche Marken: 77 Wortmarken: 71 Wort-/Bildmarken: 05 Bildmarken: 01 Sonstige: Vertreter: Bayerische Motoren Werke AG Patent- und Markenabt. AJ-35, Mü…
25. Januar 2012 — Am 11.01.2012 hat Apple die folgende Bildmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet. Nr.: 10553832 Nizzaklasse: 09 Electrical connectors, wires, cables, chargers, and adapters, all for use with computers, computer peripherals, consumer …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 22 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 9 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …