5. September 2012 — Über die EV des LG Köln gegen das “scheiß RTL” T-Shirt hatte ich im letzten Jahr berichtet. Jetzt hat der Beklagte einen Verhandlungsbericht auf seinem Blog veröffentlicht. So, das war sie dann also, die Verhandlung gegen RTL vor dem Landgericht Köln. Um eines gleich vorweg zu sagen: Die Wahrscheinlichkeit, dass wir dieses Verfahre…
7. Januar 2013 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 01. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 161 391 PORTA Nizzaklassen: 42, 45 …
vor 30 Stunden — Eine Biermarke mit Geschmäckle Der unberechtigte Dispute-Eintrag Medien: CR7 fordert seine Markenrechte zurück Streit um geschützte Marke “Hackathon” Kein Trommelwirbel für 21st Century Fox Markenstreit mit Kloster: Gericht gibt Andechser Molkerei Recht …
vor 3 Tagen — Die nachfolgenden dreidimensionalen Marken wurden am 25.04.2013 von der MICROSOFT CORPORATION beim Europäischen Markenamt angemeldet. EM11768819 Nizzaklasse: 09 EM11768934 Nizzaklasse: 09 Quelle: HABM …
vor 3 Tagen — Aus dem aktuellen Markenblatt: Registernummer: 302012065358 Nizzaklasse: 05 Quelle: DPMA …
vor 3 Tagen — Diesmal in der Zeit. …
vor 3 Tagen — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 51 376 International Visa Services Nizzaklassen: 35, 41, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2011 058 554 Nizzaklassen: …
vor 4 Tagen — Im stolzen Alter von fast 120 Jahren zieht die Wortmarke Sudan. (Registernummer: 16 807) ins Ausland. Die Marke aus dem Portfolio der BASF SE wurde von der John Hogg Technical Solutions Limited aus Manchester übernommen. Mit Priorität vom 02.10.1894 genießt die Marke Schutz für “Künstliche or…
vor 4 Tagen — Ende des Markenstreits noch im Mai? Bericht im General-Anzeiger. …
vor 4 Tagen — Apple hat die Wortmarke AUTHENTEC (Registernummer: 397 14 273) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 01.04.1997 Schutz für “Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Software, einschließlich Computerchips, Hardware-Interfaces” in der Nizzaklasse 09. Bisherige Markeninhaberin war…
vor 5 Tagen — Am 02.05.2013 beim Europäischen Markenamt angemeldet: Markennummer EM11789237 Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41 Inhaber: Daimler AG Quelle: HABM …
vor 5 Tagen — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1123 vom 14.05.2013: Geliebtes Blech – Herzblutgeschichten rund um Oldtimer Hilfe mein Mann ist mir peinlich Checker Tobi Der Muttertag Stadtlust Quelle: Titelschutzanzeiger …
vor 6 Tagen — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 68 118 Watzmann Praline Nizzaklasse: 30 306 73 161 Hypnofloating Nizzaklassen: 41, 44 307 28 775 Alpen Praline Nizzaklassen: 29, 30 30 2009…
vor 6 Tagen — “Markenrecht: Folgen von „IP Translator“ – Anmeldestrategie anpassen” von RA Dr. Frank Remmertz im Titelschutzanzeiger. …
vor 6 Tagen — Am 03.05.2013 hat das Comité International Olympique die folgende Wort-/Bildmarke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet. Markennummer: CH55341/2013 Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26,…
vor 7 Tagen — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 101 399 Dino-Drink Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 36 746 Glühkirsch Nizzaklasse: 33 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 M…
13. Mai 2013 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 307 01 834) auf Antrag Dritter wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht. Quelle: Markenblatt DPMA Zur Behandlung von “Thor Steinar” Marken durch das DPMA. …
13. Mai 2013 — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M…
12. Mai 2013 — Wo verdammt liegt “Fucking”? Google Inc. besiegt sich selbst im UDRP-Verfahren (Google Inc. v. Google Inc. / DNS Admin (), NAF Claim No. 1488629 – googlednsservice.com) BGH: Das Kennzeichen “XVIII PLUS” kann nicht als Herkunftshinweis für pornografische Erzeugnisse dienen Markenrecht: Wor…
11. Mai 2013 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 04 265 ARENA catering Nizzaklassen: 35, 41, 43 307 26 578 Nizzaklassen: 35, 41 30 2010 064 456 Nizzaklassen: 35, 41, 45 …
10. Mai 2013 — Registernummer: 302012065457 Nizzaklassen: 16, 18, 25, 35 Quelle: DPMA …
10. Mai 2013 — Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. …
10. Mai 2013 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 33 362 Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 48 066 AMICA Nizzaklassen: 05, 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 33 896 …
8. Mai 2013 — …
8. Mai 2013 — Twitters neuer Musikdienst “#music” geht der RauteMusik GmbH gegen den Markenstrich. Die Wortmarke RauteMusik (Registernummer 302010040131) ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit dem 05.07.2010 in den Nizzaklassen 16, 25, 38 und 41 geschützt. Stellt sich also die Frage, ob das Wort…
8. Mai 2013 — Thomson Compumark hat den “Trademark Report 2012 – A Global View of Trademark Activity” veröffentlicht. …
7. Mai 2013 — “Common Communication on the Implementation of IP Translator” …
Paragrafenpuzzle | vor 29 Minuten — Stefan Schoreit ist Fachanwalt für Familienrecht und Mediator Im Jahre 2008 sorgte die große Unterhaltsrechtsreform für große aufmerksamkeit in d…
De legibus | vor 53 Minuten —Es war einmal so, dass Sollenssätze, bevor sie angewendet wurden, erst behauptet, ermittelt und gefunden, manchmal sogar wie eine Tatsache bewiesen we…
Fachanwalt für IT-Recht | vor 1 Stunde — Der Hang zum Militärischen ist bei deutschen Politikern auf Dauer nicht zu unterdrücken. In einem Interview hatte Bundeskanzlerin Merkel am vergangen…
JURION Strafrecht Blog | vor 2 Stunden — Zunächst allen Lesern nachträglich noch schöne Pfingsttage (verlebt zu haben). Da heute an Pfingstmontag so richtig ja noch nicht wieder gearbei…
Vergabeblog | vor 2 Stunden — Ein Gastbeitrag von RA Dr. Matthias Krist, KDU Krist Deller & Partner Mit dem vor kurzem veröffentlichten Rundschreiben ARS Nr. 7/2013 hat da…