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17. Februar 2011 — Mit dem schönen Wortspiel “O2 bläst zum Marken-Streit” macht grafiker.de die Nachricht über den Streit um eine mit aufsteigenden Luftblasen gestaltete Wort-/Bildmarke auf. Der Telefonkonzern O2 will der PR-Agentur “Future Communication Group” die Blasen in ihrem Logo verbieten. Grund: die Agentur hat sich Mitte 2010 die hochsteigenden …
24. August 2011 — Eine interessante Episode aus dem aktuellen Streit zwischen Apple und Samsung hat das Markenserviceblog aufgegriffen. Laut FOSS Patents verteidigt sich Samsung in den USA …
vor 5 Stunden — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 08 843 Nizzaklassen: 30, 32, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 02 070 Nizzaklassen: 03, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) …
vor 10 Stunden — Rechtzeitig zum Thronjubiläum kommt hier die Liste der “königlichen Marken“. …
vor 12 Stunden — Registernummer: 30780589 oder auch als 3D-Variante Registernummer: 30780590 Quelle: DPMA …
vor 34 Stunden — Er wurde in Leipzig ins Leben gerufen und viermal auf dem Leipziger Opernball vergeben: der Designerpreis für Gala- und Festmode „Der Goldene Ball”. Doch damit ist nun Schluss. Die Opernball-Ausrichter mussten den Markeneintrag löschen lassen und sich einen neuen Namen suchen. Grund: In…
vor 36 Stunden — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1058 vom 07.02.2012: Was geht los da rein? Schlachtplatte Tierisch verknallt Niemand will wirklich Werbung. Alle wollen Antworten. Die postglobale Gesellschaft Quelle: Titelschutzanzeiger …
vor 2 Tagen — Ausrufungszeichen? – Da war doch mal was. …
vor 2 Tagen — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 05. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 395 52 630 Nizzaklassen: 9, 16, 37, 38, 42 307 02 070 Nizzaklassen: 03, 41 30 2010 066 628 Nizzaklasse: 33 Quelle: DPMA …
vor 3 Tagen — Aktenzeichen: 3020110204845 Nizzaklassen: 25, 26, 41 Rechtsstand: Angemeldet Quelle: DPMA …
vor 3 Tagen — Soll das Logo des zerschlagenen Chemie-und Pharmakonzerns Hoechst AG beim Patent- und Markenamt gelöscht werden? Mit dieser Frage befasst sich seit Mittwoch das Landgericht Frankfurt. In erster Linie geht es um das Hoechst-Emblem, das seit 1967 für den Konzern stand. Andere Namenszüge g…
vor 3 Tagen — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M…
vor 4 Tagen — Experten empfehlen Schlecker neuen Namen 2020 oder 20020? – Madrid stiftet als Olympiabewerber Verwirrung Comeback des Waffenrads An apple a day…Samsung verliert in Tablet-Streit UDRP: Nichtnutzung eines Domainnamens automatisch bösgläubig? Markenrechtliches Freihaltebedürfnis und…
vor 6 Tagen — Eine neue Markenanmeldung der Volkswagen AG hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt jetzt veröffentlicht. Markennummer: 10633451 Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 25, 26, 35, 36 Anmeldedatum: 27.01.2012 Quelle: HABM …
vor 6 Tagen — Einen interessanten Artikel zur Bedeutung von Markenrechten im Rennen um neue TLDs enthält der aktuelle Newsletter von domain-recht. Das Bewerbungsfenster für new gTLDs ist weit geöffnet, jedoch sieht man nicht, wer sich bewirbt. Inwieweit man daher von einem “Run” auf neue Endungen sprec…
vor 6 Tagen — Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. …
2. Februar 2012 — Serial Number 76375485 Quelle: USPTO Für alle, die den Film nicht kennen, liefert die Wikipedia die Basisinformationen zum Murmeltiertag. …
2. Februar 2012 — Aktenzeichen: 302011008364.9 Nizzaklassen: 29, 31, 32 Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „Hinweis auf landwirtschaftliche Nutztiere, mit geographischer Herkunftsangabe …
2. Februar 2012 — Der deutsche Spieleverlag Ravensburger und Apple haben sich im Rechtstreit um die Wortmarke “Memory” auf einen Vergleich geeinigt. Dieser werde dem Landgericht München nun vorgelegt, sagte ein Sprecher von Ravensburger der Nachrichtenagentur AFP. Quelle: ZDNet Der Streit der beiden Unte…
1. Februar 2012 — via Markenserviceblog …
1. Februar 2012 — Nicht Mia und Ben, Emma und Leon: Diese Liste der beliebtesten Namen führen “Pro”, “Com” und “Con” an. Die Namensagentur Nambos hat die häufigsten Anfangssilben bei Markenanmeldungen gesammelt. “Pro” ist die mit Abstand beliebteste bei deutschen Marken 2011. Überraschend: Die Vorsilben …
1. Februar 2012 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1057 vom 31.01.2012: Mandy will ans Meer marmalade parc Echte Kerle Willkommen im Krieg Bodycurling Quelle: Titelschutzanzeiger …
31. Januar 2012 — Nächster Kandidat im Rahmen der Serie zu Markenanmeldungen der 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 ist die Deutsche Börse AG Deutsche Marken: 00 Wortmarken: Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: Europäische Gemeinschaftsmarken: 04 Wortmarken: 04 Wort-/Bildmarken: Bi…
31. Januar 2012 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe Januar 2012 +++ Schneller zum Patent: Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und chinesischem Patentamt +++ +++ A…
30. Januar 2012 — Fortgesetzt wird die Serie zu Markenanmeldungen der 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 mit der Deutsche Bank AG Deutsche Marken: 02 Wortmarken: 00 Wort-/Bildmarken: 02 Bildmarken: Sonstige: Vertreter: Wilmer Cutler Pickering Hale and Dorr LLP, Frankfurt Europäische Gemeinschaftsmarke…
30. Januar 2012 — Wann muss man einen Anwalt hinzuziehen? Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland müssen für Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) keinen anwaltlichen Vertreter bestellen. Sie können…
30. Januar 2012 — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M…
beck-blog | vor 20 Minuten — ...möchte man meinen. Da ist ein Tankstellenkunde, der es offenbar nicht schafft, die Zapfpistole zu halten. Sie fällt ihm runter und gegen das A…
Juraexamen.info | vor 52 Minuten — Von Fritten und Fettecken Die Kunst stellt das Recht immer wieder vor Herausforderungen. Erst kürzlich haben wir über die zivilrechtlichen Proble…
criminologia | vor 59 Minuten — Keine Webseite und kein Blog kommt heutzutage ohne die Einbindung von Schaltflächen für das “social sharing” aus; also jene kleine Knöpfe, mit de…
STRAFSACHEN | —Wir haben unser Sekretariat neu begrünt. Ich vermute viele Mandanten werden die Pflanze kennen. …
Scherer & Körbes | vor 2 Stunden — © Benjamin Thorn / pixelio.de Es ist ziemlich genau ein Jahr her, als ich mich schon einmal aus damals aktuellem Anlass mit dem Thema Beleidigu…