Magazin Arbeitsrecht

30. April 2012 — Text Vor dem Arbeitsgericht Dessau-Roßlau wurde die Kündigung einer leitenden Bankangestellten geprüft, wie das Hamburger Abendblatt berichtet. Sie klickte bei Facebook-Beiträgen ihres Mannes auf “Gefällt mir” und wurde daraufhin fristlos gekündigt. Die Beiträge Ihres Ehemannes zeigten u.…

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24. April 2012 — Das Bundesarbeitsgericht hatte über eine Kündigung wegen Stalkings anderer Mitarbeiter zu entscheiden. Der fristlos gekündigte Verwaltungsangestellte hatte 2007 aufgrund eines Verfahrens nach § 13 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes mitgeteilt bekommen, dass eine Mitarbeiterin sich v…

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9. April 2012 — Das Landesarbeitsgericht Berlin hat die Wirksamkeit einer fristlosen Verdachtskündigung ohne vorherige Abmahnung bestätigt. Der gekündigte Filialleiter eines Einzelhandelsunternehmens gehörte knapp 21 Jahre dem Unternehmen an. Er stand unter dem dringenden Verdacht, zunächst einen Beutel Stre…

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28. Februar 2012 — Das Bundesarbeitsgericht urteilte die Frage, wann ein Arbeitnehmer mit einer Vergütung für Überstunden rechnen darf. Im entschiedenen Fall bezog der Lagerleiter einer Spedition ein Monats-Bruttoentgelt in Höhe von 1.800,- Euro. Im Arbeitsvertrag wurde geregelt, dass der Arbeitnehmer bei betri…

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30. Januar 2012 — Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte über eine Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers mit HIV-Infektion zu entscheiden. Dem bei einem Pharmaunternehmen in der Produktion eingesetzten Arbeitnehmer wurde in der Probezeit wegen seiner HIV-Infektion gekündigt. Außerdem wurde eine …

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24. Januar 2012 — Rechtsanwalt Thomas Reiter, Saarbrücken Vor knapp einem Jahr habe ich meinen Blog Magazin Arbeitsrecht als Referendar an den Start gebracht. Ein paar Monate danach, im Juni 2011, war es dann endlich soweit: Das zweite Examen in der Tasche habe ich als Assessor bei der Rechtsanwaltskanzlei…

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30. Juni 2011 — Bundesarbeitsgericht § 613a Abs. 1 S. 1 BGB bestimmt: “Geht ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über, so tritt dieser in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen ein.” Das Bundesarbeitsgericht h…

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16. Mai 2011 — Mit Urteil vom 6. April 2011 – 7 AZR 716/09 – hat das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zur “Zuvor-Beschäftigung” geändert. Danach steht der Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis ohne Sachgrund bis zu zwei Jahre zu befristen, eine frühere Beschäftigung des Arbeitnehmers nicht mehr ent…

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6. April 2011 — Entscheidend: Das BAG Das Bundesarbeitsgericht hatte über den Widerruf der Bestellung einer Datenschutzbeauftragten eines Unternehmens zu entscheiden. Beauftragte für den Datenschutz sollen in Behörden und Unternehmen auf die Einhaltung des Datenschutzes hinwirken. Im konkreten Fall plant…

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5. April 2011 — Magazin Arbeitsrecht kann man ab sofort auch über JuraBlogs verfolgen. JuraBlogs ist ein Portal zur Welt juristischer Weblogs und veröffentlicht als Aggregator die Inhalte der angeschlossenen Blogs. Die Inhalte von Magazin Arbeitsrecht sind daher in Zukunft zusätzlich unter www.jurablogs.com/…

5. April 2011 — Gute Aussichten: Der Veranstaltungsort Am Samstag habe ich mich mit Ralf Zosel auf den Weg nach Frankfurt gemacht, um das LawCamp 2011 zu besuchen. Gastgeber und Veranstalter des LawCamp, das dieses Jahr zum zweiten Mal stattgefunden hat, ist die Kanzlei Bird & Bird. Insgesamt war es ei…

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1. April 2011 — Als Außenstehender übersieht man oft, mit welchen Widrigkeiten die Gerichte zu kämpfen haben. Um so erfreulicher ist es da, wenn die Justizministerien ein einsehen haben und notwendige Investitionen in die Infrastruktur der Gerichte ermöglichen. Das Land Nordrhein-Westfalen erweist sich in di…

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9. März 2011 — Wann darf man im Bewerbungsgespräch die Unwahrheit sagen? Gibt es überhaupt ein solches Recht? Ja, das „Recht zur Lüge“ gibt es tatsächlich – selbstverständlich aber nur in bestimmten Situationen. Das „Recht zur Lüge“ steht dem Bewerber um eine Arbeitsstelle zu, der sich mit einer unzulässige…

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6. März 2011 — Das Bundearbeitsgericht berichtet in einer Pressmeldung von einer Kündigung wegen Arbeitsverweigerung aus Glaubensgründen. Macht ein Arbeitnehmer geltend, bestimmte Aufgaben wegen religiöser Gründe nicht erfüllen zu können, muss er „dem Arbeitgeber mitteilen, worin genau die religiösen Gründ…

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19. Februar 2011 — Ich lese natürlich auch andere arbeitsrechtliche Blogs. Hier die Artikel, die mir in den letzten Tagen in den Blogs beck-blog, Arbeitsrecht Chemnitz und Reuter:Arbeitsrecht, aufgefallen sind: Fristlose Kündigung wegen Erstellung fiktiver Pfandbons – Das unberechtigte Kassieren von Pfandbons k…

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18. Februar 2011 — Der Titel des Artikels wirft viele Fragen auf. Jedenfalls entstammt dieser dritte Artikel meines Blogs nicht der Kategorie Häufig gestellte Fragen. Freunde der klassischen Musik werden gedanklich die Instrumente eines Kammerorchesters durchgehen. Vielleicht fragen Sie sich auch, in welchen Stüc…

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17. Februar 2011 — Der Arbeitsvertrag begründet das Arbeitsverhältnis. Dabei muss er nicht schriftlich, er kann auch mündlich geschlossen werden. Jedoch ist der schriftliche Abschluss üblich und empfehlenswert, und es gibt Ausnahmen von der grundsätzlichen Formfreiheit. Niederschrift der wesentlichen Vertragsbe…

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17. Februar 2011 — Ein neues Blog braucht einen Startschuss und einen ersten Artikel. Trotzdem will ich hier nicht zu viele Worte verlieren, sondern verweise – für alle die es genau wissen wollen – auf Über dieses Blog. Die vielen Wege, Magazin Arbeitsrecht zu empfangen werden unter Abonnieren erläutert. M…

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