LeaseFacts

17. September 2004 —Am 15. September 2004 verhandelte der VIII. Senat des Bundesgerichtshof über diverse Verfahren, die sechs geschädigte Sparkassen gegen die Leasinggesellschaft der Sparkassen (LGS) angestrengt hatten. Die LGS hatte 1998/1999 Leasingverträge über insgesamt 159 Horizontalbohrsysteme mit einem Anschaffu…

17. September 2004 —TA-Leasingverträge haben eine feste, unkündbare Grundmietzeit, die einen Zeitraum zwischen 40 und 90 % der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer umfasst. Während dieser Zeit wird der gesamte Aufwand des Leasinggebers - also unter anderem die Anschaffungs- oder Herstellungskosten des Leasingobjektes, di…

16. September 2004 —Bei sogenannten Teilamortisations- oder auch Restwertverträgen amortisiert das Leasingunternehmen während der Vertragslaufzeit nur einen Teil der Anschaffungskosten des Leasingobjektes. Häufig hat bei derartigen Verträgen der Leasinggeber zum Ablauf des Leasingvertrages das Recht, dem Leasingnehmer …

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14. September 2004 —Refinanzierung ist der Oberbegriff für die Gewinnung der Liquidität, die zum Erwerb eines Leasingobjektes notwendig ist. Abgesehen von den Fällen der Finanzierung aus eigenen Mitteln - die bei kapitalkräftigen Leasinggesellschaften häufig zahlreich sind - kommt die Hereinnahme von Kapitalmarktgelder…

14. September 2004 —Deutschlands Factoringbranche - klein aber fein. Hier die wichtigsten Daten: Der Umsatz ist im ersten Halbjahr um fast ein Viertel auf jetzt 20,5 Milliarden gestiegen. Das Wachstum in Prozentpunkten ist führend in Europa. Andrerseits: nur 1,6 % des Bruttoinlandsprodukts werden...…

12. September 2004 —Ein Leasingvertrag liegt vor, wenn der Leasinggeber dem Leasingnehmer eine Sache oder Sachgesamtheit gegen ein in Raten zu zahlendes Entgelt zum Gebrauch überlässt, wobei Gefahr oder Haftung für die Instandhaltung, Sachmängel, Untergang und Beschädigung der Sache allein den Leasingnehmer trifft,...…

12. September 2004 —Mit einer ausführlich bergründeten Entscheidung hat sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit dem Bereicherungsausgleich im Dreipersonenverhältnis bei Beteiligung einer Factoringgesellschaft auseinandergesetzt. Wenn - wie üblich - ein Lieferant seine Forderungen gegen seine Kunden an eine Factoringg…

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9. September 2004 —Die Fungibilität hat mit Pilzen oder Pizza nichts zu tun. Vielmehr geht es dabei um die Verwendbarkeit des Leasingobjektes durch Dritte, sei es im Fall der vorzeitigen Kündigung des Leasingvertrages oder nach Ablauf der regulären Vertragsdauer. Die Drittverwendbarkeit ist Voraussetzung...…

8. September 2004 —In einer internen Verwaltungsanweisung des Bundesministeriums der Finanzen (BFM) an die Oberfinanzdirektionen vom 05.08.2004 legt das BFM unter anderem eine Liste "der dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Gegenstände" fest. Bestimmt werden z. B. lebende Tiere, und zwar ...... auch b) Maultiere..…

8. September 2004 —Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Ausrüstungsinvestitionen zwischen Hoffen und Bangen In der deutschen Leasingbranche geht es - wenn auch verlangsamt - aufwärts. Ausschlaggebend für die positive Entwicklung im zweiten Quartal 2004 war die leichte Besserung der Geschäftslageurteile. Das Vertraue…

7. September 2004 —In ihrer Rubrik "Aus dem Handelsregister" zitiert die FLF Finanzierung Leasing Factoring regelmäßig Veröffentlichungen aus dem Handelsregister. Im Heft 5, September 2004, werden "Neueintragungen" von drei Leasinggesellschaften und einer Factoringgesellschaft zitiert; unter "Löschungen, Auflösungen, …

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7. September 2004 —In einer Entscheidung vom 14. Juli 2004 hatte sich der BGH mit der Bedeutung des kalkulierten Restwertes auseinander zu setzen. Die Entscheidung des 8. Senats, der für Leasing- und Mietrecht zuständig ist, hat folgenden Leitzsatz: "Im Falle der außerordentlichen Kündigung...…

6. September 2004 —Aus den USA stammende Methode der Absatzfinanzierung, bei der die Lieferfirma ihre Forderungen aus Warenlieferungen einem Finanzierungsinstitut verkauft, das meist auch das volle Kreditrisiko übernimmt. (DUDEN, Das Fremdwörterbuch)...…

6. September 2004 —In einer Entscheidung vom 18.10.2003 hat der Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten des Kfz-Leasinggebers klargestellt, dass die wirksame Abwälzung der Sach- und Preisgefahr auf den Leasingnehmer in den AGB des Leasingvertrages keine ausdrückliche Regelung dahingehehnd voraussetzt, dass die mit dem Unter…

1. Januar 2004 —Dieses Seiten werden herausgegeben und betrieben von RA Bernd Helming (V.iS.d.P.), erreichbar in der Brienner Str. 12a 80333 München Tel. 089/28634-321 Fax. 089/28634-300 info@leasing-factoring.de LeaseFacts ist ein publizistisches Angebot und soll der Meinungsbildung dienen. Rechtsberatung kann, da…