Vorsitzender BGH-Richter bekam nur 20 € Stundenlohn und wechselte zur Dunklen Seite
1. Februar 2011 — Der Vorsitzende des gesellschaftsrechtlichen zweiten Zivilsenats des BGH, Wulf Goette, ist zum
01.10.2010 als in die Wirtschaftskanzlei
eingetreten. Der von der Richterschaft auf die Dunkle Seite kommt zwar ab und
zu vor, weckt jedoch gerade bei finanziell bestens …
Diskussion: Kanzleien im
Internet
LBR-Twitter-Wochenschau
11. November 2010 —@InternetrechtMD SPON hat nachgebessert. Dank Ihnen? #werkeineahnunghat in reply to InternetrechtMD
2010-11-10 Kachelmann-Reporterfestnahme ungerechtfertigt? Mit einem Aufnahmegeraet vor dem Fenster des Richterzimmers. Klingt
zumindest #merkwuerdig 2010-11-10 Ist gerade in gelandet. No…
LG Frankfurt bestätigt, was viele schon lange wussten: Bei eBay benötigt man keine AGB, revolutions
12. Januar 2010 — Wie wir bereits hier und hier berichteten, wird von selbsternannten Experten und in Kollegenkreisen
gerne behauptet, dass man als Onlinehändler Allgemeine Geschäftsbedingungen benötige und dort Pflichtinfromationen für hinterlegen könne oder sogar müsse.
Praktischerweise werden …
Urheberrechtsverletzung bzgl. Werken von Ed Hardy begründet Streitwert von 50.000,00 EURO
15. September 2008 —Eine interessante Entscheidung des Amtsgerichts (AG Frankfurt, Urteil v. 11.04.2008, Az. 31 C 2456/07) hatte sich unter anderem mit der
Streitwertbestimmung bei einer Urheberrechtsverletzung zu befassen. Die Beklagte hatte ein T-Shirt mit einer von dem Künstler
gerschaffen…
LG Frankfurt: Eine Unterlassungserklärung gegenüber der Wettbewerbszentrale reicht nicht aus
29. April 2008 —Wer eine Abmahnung bekommt, steht oft vor einem großen Problem. Nicht nur, dass er seine Werbung nun
gegebenfalls umstellen muss. Der Abgemahnte muss, wenn er eine gerichtliche Inanspruchnahme vermeiden will, auch eine
vertragsstrafenbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Eine solche ist 30 Ja…
Ideen für 2007: Mahnung und Urteil in Versform
31. Dezember 2006 —Wir wünschen unseren Lesern für das neue Jahr alles Gute und bedanken uns für all die positiven und
auch kritischen Reaktionen auf unser Blog, das in diesem Jahr startete. Als kleines Dankeschön erinnern wir an eine hübsche
Entscheidung des Landgerichts Frankfurt. Vielleicht eine Anregung für ne…
Bloggergemeinde entsetzt: Sogar Straftäter haben Rechte!
7. November 2006 —Zwei des Landgerichts geben zur Zeit Anlass, die Existenzberechtigung des allgegenwärtigen Geschreis innerhalb der
Bloggergemeinde zu überprüfen, die der Meinung zu sein scheint, ihre Meinungs- und Pressefreiheit stehe grundsätzlich über allem.
Abgesehen davon, dass ma…