Blog der Kanzlei Lampmann, Behn & Rosenbaum zum Thema Onlinerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und zu ähnlichen Rechtsgebieten vor allem auch für User der eBay-Plattform
12. Mai 2011 —$5 for Two Movie Passes to The David Minor Theater – http://t.co/WqAHkgo 2011-05-12 LBR-Blog: Werbung mit Monatspreisen für Einträge in Firmenregister ist wettbewerbsrechtlich http://bit.ly/kmjs0e 2011-05-12 Plagiatsvorwürfe: Koch-Mehrin tritt von allen Ämtern zurück – SPIEGEL ONLINE – http://t.…
11. Mai 2011 — Einer Pressemitteilung vom heutigen Tage zufolge hat der Bundesgerichtshof heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskonto…
8. März 2011 — Jüngst erhielten wir wieder einmal eine skurrile „Anfrage“ (Wortlaut nach Gedächtnisprotokoll): „Ein Bekannter von mir hat über eBay ein iPhone verkauft – aber nur imaginär […] […] Ich hab mir das Angebot mal angesehen und es stand mehrmals im Text zum Handy, dass es imaginär sein soll. E…
19. Februar 2011 — Uns liegen mehrere Schreiben der Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor, mit denen zurzeit für die Swarovski AG vor allem eBay-Händler abgemahnt werden, die die Bezeichnung “Swarovski” in Artikelbeschreibungen verwenden. Beanstandet wird in den Abmahnungen meist, dass die beworbenen Produkte w…
17. Februar 2011 — Heute ist es mal wieder soweit. Immer wieder schreiben uns freundliche Mitbürger, die auf Missstände im Internet aufmerksam machen. Meist anonym, aber immer, um zu helfen. Heute schreibt uns Christian P.: “Von: Herr Christian P. eMail: xyz@hotmail.com Telefon: Nachricht: S…
26. Januar 2011 — EBay-Händler haben es nicht immer leicht. Wer sich als gewerblicher Händler im harten Geschäft auf Online-Marktplätzen wie der Auktionsplattform eBay behaupten will, muss zum einen die Kundschaft zufrieden stellen – andernfalls drohen schlechte Bewertungen. Wir berichteten. Zum anderen müss…
25. Januar 2011 — Wir kommen zurzeit mit der Bearbeitung von Bewertungsfällen fast nicht mehr nach. Der Januar ist bei vielen eBay-Händlern der Monat, in dem die meisten Bewertungen abgegeben werden. Darunter sind dann auch auffällig viele negative Bewertungen. Der Grund für den Anstieg der Anzahl auch der B…
13. Januar 2011 —RT @mschirmbacher: fassungsl., wie weit sich der DSB HH aus dem Fenster lehnt, obgleich er selbst IP-Adressen speichert http://bit.ly/fdWvbz 2011-01-13 LBR-Blog: Pünktlich zum Dschungelcamp: Rainer Langhans einigt sich mit Zalando im Streit um http://bit.ly/gMT63R 2011-01-13 LBR-Blog: OLG …
10. Januar 2011 — Privatverkäufern, die in Wirklichkeit keine sind, droht nicht nur die wettbewerbsrechtliche Inanspruchnahme (Abmahnung) der Konkurrenz, sondern auch Ungemach vom Fiskus. Der Bundesverband Onlinehandel berichtet aktuell über ein interessantes Urteil des Finanzgerichtshofs Baden-Württemberg (…
9. Dezember 2010 —Erst wenn AOL, VISA und Amazon lahmgelegt sind, werdet ihr merken, dass man bei #wikileaks nachts keine Playstation kaufen kann 2010-12-09 RT @MichaelKroker: Twins who accused Mark Zuckerberg of stealing idea for Facebook launch ANOTHER lawsuit against him – http://bit.ly/gCD0Jc 2010-12-09 #…
11. November 2010 —@InternetrechtMD SPON hat nachgebessert. Dank Ihnen? #werkeineahnunghat in reply to InternetrechtMD 2010-11-10 Kachelmann-Reporterfestnahme ungerechtfertigt? Mit einem Aufnahmegeraet vor dem Fenster des Richterzimmers. Klingt zumindest #merkwuerdig 2010-11-10 Ist gerade in Seattle gelandet. No…
19. Oktober 2010 — Die Financial Times Deutschland berichtet heute über ein von uns erstrittenes Urteil des OLG Hamm, nach welchem auch bei einem Verkauf von Waren mittels einer App für das iPhone oder den iPod Touch Händler die gesetzlichen Pflichtangaben erfüllen müssen (OLG Hamm, Az. I-4 U 225/09). Ansonsten d…
24. September 2010 — Vorgestern hatten wir darauf hingewiesen, dass das vielbeachtete Thema “spickmich.de” mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, die Beschwerde der Lehrerin nicht zur Entscheidung anzunehmen, mit Nichten, wie vielerorts, zum Beispiel hier und hier verbreitet wird, zu Ende sein muss. D…
3. August 2010 — In einem älteren Artikel aus dem April 2010 berichtet T-Online unter http://computer.t-online.de/ von einer Klage auf Schadensersatz wegen einer negativen Bewertung bei eBay in den USA. Wegen der folgenden negativen Bewertung sah sich der Amerikaner Michael Steadman mit einer Schadenersatzklag…
23. Juli 2010 — Wie das Nachrichtenportal “Der Westen” berichtet, sind 2 Rechtsanwälte vor dem Landgericht Bochum wegen Betrugs verurteilt worden bzw. haben entsprechende Strafbefehle akzeptiert. Die Juristen hatten offenbar im Zeitraum 2007/2008 für ein Ehepaar aus Fröndenberg, das bei eBay einen Handel mit…
8. März 2010 — Ein eher unscheinbares Dasein fristet ein sehr interessanter Aspekt in der vorliegenden Entscheidung des OLG Hamm (OLG Hamm, Urteil v. 28.01.2010, Az. 4 U 157/09). Der dortige Senat sah nicht nur die Aufwendungen als erstattungsfähig an, die dem Verletzten aufgrund der Inanspruchnahme des Ver…
24. Februar 2010 — Zum 11.06.2010 kommt die neue gesetzliche Widerrufsbelehrung. Damit stellt sich für viele Händler die Frage: Worauf muss ich achten? Die Musterwiderrufsbelehrung für den Handel im Fernabsatz - derzeit in der Anlage zur Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Re…
10. Februar 2010 — Anders als das Landgericht Bochum meint das Landgericht Köln (LG Köln, Urteil v. 15.09.2009, Az. 33 O 126/09), dass eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten nicht vorliege, wenn mit einer “Echtheitsgarantie” auf eBay geworben werde. Begründet wird diese Ansicht damit, dass die um…
21. Januar 2010 — Das LG Köln hat auf eine Streitwertbeschwerde (LG Köln, Beschluss v. 13.01.2010, Az. 28 O 688/09) vom 13.01.2010 im einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, daß es an einem Streitwert von 6.000 € pro Foto, dessen Verwendung eine Urheberrechtsverletzung darstellt, festhält. Das Gericht bes…
12. Januar 2010 — Wie wir bereits hier und hier berichteten, wird von selbsternannten Experten und in Kollegenkreisen gerne behauptet, dass man als Onlinehändler Allgemeine Geschäftsbedingungen benötige und dort Pflichtinfromationen für Verbraucher hinterlegen könne oder sogar müsse. Praktischerweise werden …
14. Oktober 2009 — Die immer weiter fortschreitende Verbreitung von Smartphones und Internetflatrates für Mobilfunkgeräte führt auch zu einer Veränderung des Fernabsatzes im Internet. Während Händler zur Zeit Ihre Umsätze noch vornehmlich über herkömmliche Internetshops und die bekannte eBay-Plattform generiere…
1. Oktober 2009 — Wir hatten im Febraur 2009 über einen Beschluss des Landgerichts Kölns berichtet, der es einem eBay-Händler verbot, seine Angebote in der damaligen Form auf der WAP-Plattform zu veröffentlichen. Da jedes eBay-Angebot zwangsläufig von eBay auch als WAP-fähiges Angebote bereitgehalten wird, bra…
13. August 2009 — Ein Onlinehändler hatte Ware als “neu” angeboten und verkauft, von der er nicht sicher war ob diese neu oder vielleicht nicht doch bereits retourniert und geöffnet war. Der Käufer kommentierte den Kauf im Bewertungsforum (wahrscheinlich auf eBay) mit „Handy als „Neu“angeboten-Handy +Zubehör…
20. Juli 2009 — Wir hatten darüber berichtet: In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Koblenz stritten die Parteien über die Wirksamkeit eines bei eBay zustande gekommenen Kaufvertrages über einen neuwertigen Porsche 911/997 Carrera 2S Coupe mit Zubehör. Der Wagen war im Jahr 2007 erstmals zugelassen und …
21. Juni 2009 — Die Tage der in letzten Zeit häufig auf eBay oder auf amazon.de ersichtlichen Angebote bezüglich “gebrauchter” Lizenzen vornehmlich für Microsoft-Software sind gezählt. Typischerweise werden diese Angebote mit der Behauptung beworben, es handele sich bei den “Lizenzen” um Restbestände aus sog…
Juraexamen.info | vor 7 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 8 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 8 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 9 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 10 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…