Blog der Kanzlei Lampmann, Behn & Rosenbaum zum Thema Onlinerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und zu ähnlichen Rechtsgebieten vor allem auch für User der eBay-Plattform
10. Mai 2011 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Löschungsverfahren, Beschl. v. 12.04.2011, Az.: 28 W (pat) 13/10, in dem wir unseren Mandanten erfolgreich vertreten haben, entschieden, dass die Marke „Simca“ Registernummer 307 58 265 nicht gelöscht wird. Das BPatG bringt in dem Besch…
8. Februar 2011 — Wer sich in seinem Internetbrowser bei facebook.com eingeloggt hat und dann andere Internetseiten besucht, wird auf einigen Seiten – so wie wir – mit Befremden festgestellt haben, dass die besuchte Seite ihn bereits “kennt.” Loggt man sich bei Facebook ein und besucht z. B. die Videos auf der…
22. November 2010 — Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 03.11.2010, Az.: 5 W 126/10) entschieden, dass kein Beweisverwertungsverbot für ermittelte IP-Adressen vorliegt, auch wenn zwischenzeitlich ein Schweizerisches Bundesgericht die Tätigkeiten des Dienstleist…
22. September 2010 — Wie Telemedicus berichtet, hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde der Lehrerin gegen das viel beachtete BGH-Urteil nicht zur Entscheidung angenommen. Dies auf einer Seite und ohne Begründung. Das ist zur Entlastung des Gerichts möglich, wenn der Verfassungsbeschwerde keine grundsätzliche v…
23. April 2010 — 1. Für eine größtmögliche Aufmerksamkeit ein Modethema aufgreifen. (z.B. Abmahnung) 2. Artikel mit einer reisserischen Überschrift versehen (z.b. Abmahnrepublik Deutschland). (Anwendung der bewährten “Das geht uns alle an!”-Methode) 3. Das Interesse des Lesers mit der Anregung von Emotionen…
27. Januar 2010 — Das deutsche Wettbewerbsrecht sah bislang ein generelles Verbot der Verknüpfung von Verkäufen mit Gewinnspielen vor. Der Europäische Gerichtshof hat diesem Verbot nun mit Urteil vom 14.01.2010, Az. C-304/08, einen Riegel vorgeschoben. Grundlage dieser Rechtsfrage war ein Rechtsstreit des Lebe…
20. Februar 2007 —Ein Bericht der Financial Times gibt Anlass zum Nachdenken über die Situation vermeintlich privater eBay-Nutzer in Deutschland. Die Bush-Regierung plant angeblich, eBay und andere Auktionshäuser dazu zu verpflichten, alle Kunden zu melden, die im Jahr mehr als 100 Transaktionen aufweisen und der…
Juraexamen.info | vor 7 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 8 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 8 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 9 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 10 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…