Blog der Kanzlei Lampmann, Behn & Rosenbaum zum Thema Onlinerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und zu ähnlichen Rechtsgebieten vor allem auch für User der eBay-Plattform
29. Mai 2011 — Die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichteten am Samstag von einer Entscheidung des Landgerichts Paderborn (LG Paderborn, Beschluss vom 22.07.2010, Az. 6 O 43/10), das unwirksame Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Es ging um eine erweiterte salvatorische Klausel und eine Vert…
28. Februar 2011 — Akasha – das ist nicht ein neuer Sänger aus Amerika, sondern sollte unter „Portal Akasha“ als Marke u.a. für eine Informationsportal im Internet eingetragen werden. Über diese Anmeldung hatte das BPatG zu entscheiden (Beschluss v. 02.11.10, Az.: 30 W (pat) 112/09). In der Entscheidung – im …
25. Oktober 2010 —Die FTD berichtet über ein durch uns erstrittenes Urteil des OLG Hamm zu Apps: http://bit.ly/9fC1fc # Die FTD berichtet über ein durch uns erstrittenes Urteil des OLG Hamm zu Apps: http://bit.ly/borlY6 # Das Thema illegales Filesharing ist nun offenbar auch beim Tagesspiegel in Berlin angekommen…
7. April 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat unter dem 18.02.2010 (BVerfG, Urteil v. 18.02.2010, Az. 1 BvR 2477/08) abermals zwei Entscheidungen der so häufig kritisierten Gerichte Hamburg und Berlin, in diesem Fall Berlin, aufgehoben. In dem Streit ging es um Veröffentlichungen aus einer anwaltlichen …
14. April 2008 — Leider kommt es oft vor: Jemand meldet sich unter einer fremden Identität bei eBay an. Es wird kein Phantasiename verwendet, sondern der Name und die Anschrift irgendeines nichts ahnenden Mitbürgers - nennen wir ihn Heinz aus Berlin. Über den Account werden diverse Kaufverträge abgewickelt. H…
30. Oktober 2007 —"Ihre Nummer? Die hat unser Computer zufällig ausgewählt, wie bei den Lottozahlen", sagt die freundliche Callcenter-Mitarbeiterin des Meinungsforschungsinstituts Emnid, das mich gestern unerbeten telefonisch belästigt. Mit Rufnummernunterdrückung, versteht sich. Man will ja nicht belästigt werde…
7. September 2007 —Aus einem eBay-Angebot, mit dem irgendwas nicht stimmen kann: "Achtung bei dieser Aktion handelt es sich nicht um den Verkauf des Wagens. Der Wagen wird zum Höchstgebot lediglich für 3 Sekunden an den Höchstbieter vermietet. Ich betone kein Verkauf nur Vermietung. Probefahrt kann selbstvers…
28. März 2007 —Wer hätte es gedacht: "Matratzen und Teppiche sind als Schlafunterlagen im Hinblick auf die vielen in Berlin lebenden Türken und Araber austauschbar." Das schreibt der Wettbewerbsrechtskommentar Hefermehl/Köhler/Bornkamm (§ 2 UWG, Rn. 46) mit Hinweis auf ein Urteil des KG Berlin (WRP 2001, 48)…
14. März 2007 —Wer schon immer wissen wollte, wie Atze Schröder wirklich heißt und aussieht, muss sich selbst die Infos besorgen. Hier kommt man nicht wirklich weiter. Vielleicht hätte man auch durch einen Blick auf den Aushang im Gerichtsgebäude des Landgerichts Berlin in Erfahrung bringen können, wie der Mann …
2. September 2006 —An anderer Stelle hatten wir bereits über die Entscheidung des KG Berlin berichtet, welches ebenso wie jetzt auch das OLG Hamburg meint, die Widerrufsfrist bei eBay betrage 1 Monat und nicht lediglich 2 Wochen. Die Entscheidung des OLG Hamburg ist zwar nicht so ausführlich und nachvollziehbar …
Juraexamen.info | vor 7 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 8 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 8 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 9 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 10 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…