Blog der Kanzlei Lampmann, Behn & Rosenbaum zum Thema Onlinerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und zu ähnlichen Rechtsgebieten vor allem auch für User der eBay-Plattform
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8. Juni 2011 — Oft genug wird man als Anwalt, der sich mit der Rechtedurchsetzung von Ansprüchen für Rechteinhaber, wie Filmfirmen etc. befasst, mit dem Vorwurf konfrontiert, alles sei nur auf Masse ausgelegt und der Einzelfall werde nicht betrachtet. Auf welcher Seite das Massengeschäft tatsächlich betrieben wird, verdeutlicht das folgende Beispiel. …
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14. Juni 2011 — Wie Rechtsanwalt Thomas Stadler berichtet, brodelt zur Zeit bei den Kollegen die Gerüchteküche. Im Kollegenkreis wird vermutet, dass die Rechteinhaber in Filesharingsachen nun verstärkt dazu übergehen, die in Abmahnungen angedrohten gerichtlichen Schritte nun auch tatsächlich einzuleiten. Insbesondere die Kanzlei Waldorf Frommer, habe zu d…
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7. Juni 2011 — Ein Kollege hat uns informationshalber einen Werbeflyer des Landgerichts München (zur Vergrößerung auf den Thumbnail links klicken) zukommen lassen. Damit legt der Präsident des Landgerichts München I Rechtsanwälten und Geschäftskunden ans Herz, in Zukunft unter Geschäftspartnern den Gerichtsstand München zu vereinbaren. Komme es zu Stre…
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17. Juni 2011 — Laut Focus haben die Betreiber der Plattform „Cineastentreff“ den folgenden Hinweis der Kriminalpolizei auf der frisch geschlossenen Plattform kino.to “Die Kriminalpolizei weist auf Folgendes hin: Die Domain zur von Ihnen ausgewählten Webseite wurde wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmäßige…
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18. Juni 2011 — Gestern hatten wir auf eine Werbeaktion der Plattform www.cineastentreff.de und der vertretenden Anwaltskanzlei in Gestalt einer Abmahnung des Landes Sachsen hingewiesen. Einer der Betreiber, des Cineastentreffs, Michael Babilinksi hat sich heute auf unseren Beitrag vom Freitag gemeldet. Wir sind neugierig, ob unsere Leser die Meinungen …
29. Mai 2011 — Die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichteten am Samstag von einer Entscheidung des Landgerichts Paderborn (LG Paderborn, Beschluss vom 22.07.2010, Az. 6 O 43/10), das unwirksame Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Es ging um eine erweiterte salvatorische Klausel und eine Vertragsbedingung der pauschalen schriftlichen Bestäti…
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24. Juni 2011 — Abmahnungen von Slogans auf so genannten Fun-Shirts scheinen zur Zeit in Mode zu sein. Erst im April 2011 hatten wir über einen in der Öffentlichkeit viel beachteten Fall berichtet, in dem ein Anbieter von T-Shirts mit dem Aufdruck “STFU” aus der gleich lautenden Wortmarke abgemahnt und zu Unterlassung und Zahlung von Anwaltskosten aufgefo…
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3. Juni 2011 — Aus der mündlichen Urteilsbegründung des Landgerichts Mannheim im Fall Kachelmann: „Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber auch sie kennt Grenzen. Diese Grenzen existieren offensichtlich im Internet nicht. Vorwiegend hinter der Fassade der Anonymität wurden im Verlauf des Verfahrens in den Meinungsforen, Blogs und Kommentaren…
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8. Juni 2011 — Wie die neusten Vorkommnisse um den Schlag der Dresdener Staatsanwaltschaft zeigen, ist das illegale Anbieten von Filmen im Internet nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. 13 Mitglieder und Betreiber der Internetseite Kino.to sollen laut Spiegel verhaftet worden sein. Auf der oben genannten Seite prangt nun der folgende Hinweis: Dem…
30. Mai 2011 — Auf unseren Artikel vom Freitag letzter Woche, in dem wir auf das vom BGH überraschend “verhängten” Verbot der alternativen Häufung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes hingewiesen hatten, haben wir zahlreiche Nachfragen erhalten. Werden Abmahnungen teurer? Besorgte Mandanten, aber auch andere Interessierte meldeten sich bei uns …
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1. Juni 2011 — Durch den Gesetzesentwurf zum Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge, dem der Bundestag am 26.05.2011 zugestimmt hat werden die Vorschriften des Fernabsatzes und, insbesondere einmal mehr das Widerrufsrecht reformiert. Warum diese Reform? Dies ist na…
21. Juni 2011 — Am 9. Juni 2011 hat der Bundestag das von der Bundesregierung eingebrachte Steuervereinfachungsgesetz 2011 in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (17/6105, 17/6146) beschlossen. Für unsere Beratungspraxis sind lediglich die Änderungen zur elektronischen Rechnungsstellung relevant. Bislang war ein Rechnungsversand auf elektronischm W…
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6. Juni 2011 — In einem jüngeren Beschluss des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Beschluss v. vom 20.05.2011 Az.: 6 W 30/11) (Das Original ist hier abrufbar) haben die Richter entschieden, dass trotz bestehendem Unterlassungsanspruch und Störereigenschaft die Kosten des Verfügungsverfahrens die Seite der Antragsstellerin zu tragen hatte. Viele Kollegen,…
22. Juni 2011 — Michael Ballack spielt Fußball, künftig wohl nicht mehr im DFB-Trikot. Michael Ballack streitet, auf und neben dem Platz, im Trikot und über seine Anwälte. Aktuell verteidigen wir eine Mandantin vor dem OLG Köln gegen Michael Ballack. Eine Entscheidung steht noch aus. Eine andere Entscheidung ist gefallen – Michael Ballack wird nicht mehr…
10. Juni 2011 — Aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um den – aus unserer Sicht sehr zu begrüßenden – Schlag gegen die Drahtzieher und Hintermänner von kino.to (wir haben darüber berichtet) möchten wir die aktuelle Debatte nutzen, um einige Grundsätze des Urheberrechts in Bezug auf Urheberrechte und Internetnutzung zu erläutern. Strafbarkeit – aber fe…
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20. Juni 2011 — Der Kollege Thomas Stadler berichtet in seinem Blog von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10), in der sich das Gericht in Bezug auf eine Domainstreitigkeit für örtlich unzuständig erklärt und den Rechtsstreit an das Landgericht Lübeck, den Sitz des Beklagten verweist. Der Kollege weist da…
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27. Mai 2011 — Der BGH hat in einem bemerkenswerten Beschluss vom 24. März 2011 (“Tüv”), I ZR 108/09 entschieden, dass die alternative Klagehäufung, bei der dem Gericht die Wahl überlassen wird, auf welchen Klagegrund es eine Verurteilung stützt, unzulässig ist. Diese Entscheidung, die auf den ersten Blick nur bekannte Grundsätze der ZPO wiedergibt, st…
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31. Mai 2011 — Der Bericht des NDR liest sich wie ein Krimi: Beim Testkauf eines c’t-Redakteurs, eine Rechnung über sofortüberweisung.de zu begleichen, kam es zu einer Panne, infolgedessen folgendes herauskam. Der Kunde muss an die Payment Network AG eine Menge vertraulicher Daten herausgeben: Bei diesem Bezahldienst gibt man den Web-Seiten des Dienstle…
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6. Juli 2011 — Im Zuge eines Relaunchs unserer Seite sind wir auch mit unserem LBR-Blog umgezogen. Die Adresse unserer neuen Internetseite ist: www.lbr-law.de Der Blog ist zurzeit hier zu erreichen (Die Adresse ändert sich höchstwahrscheinlich noch einmal): http://www.lbr-law.de/category/blog Der Feed des Blogs liegt hier (Diese Adresse bleibt): ht…
16. Juni 2011 — Wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichteten, hat das OLG Köln mit Urteil vom 25.03.2011 entschieden, dass auch gegen einen Schweizer Sharehoster Auskunftsansprüche bestehen können, die in der Schweiz durchgesetzt werden können. Zunächst hat das Gericht seine internationale Zuständigkeit bejahte, Art. 5 Nr. 3 Lugano-Abkommen, da a…
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Juraexamen.info | vor 7 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 8 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 8 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 9 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 10 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…