Blog der Kanzlei Lampmann, Behn & Rosenbaum zum Thema Onlinerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und zu ähnlichen Rechtsgebieten vor allem auch für User der eBay-Plattform
7. Dezember 2010 — Das Tauchen nach Perlen kann gefährlich sein. Ebenso besteht aber auch ein Risiko bei der Nutzung und Verwertung so genannter Abstracts im „Informationsmeer“ des Internets: Der u.a. für Urheberrechtsfragen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. v. 01.12.2010 Az.: I ZR 12…
6. Dezember 2010 — Anders ist der Inhalt dieser “Abmahnwarnung” des Kollegen Dr. Wachs nicht zu erklären. Denn, dass unsere Kanzlei Bezug auf den heruntergeladenen Film neben der Camino GmbH auch die Rechtsanwälte Urmann & Collegen als “Abmahnende” vertreten würde, trifft nicht zu und sollte so wahrscheinli…
4. Dezember 2010 — Das BPatG (BPatG, Beschluß v. 10.11.10, Az.: 27 W (pat) 84/10) hat jüngst eine Beschwerde zurückgewiesen, mit welcher die die Eintragung der Wortmarke „Young wild & sexy“ begehrt wurde. Die Marke sollte für die Konzeption, Planung, Organisation und/oder Durchführung von Partys (Unterhalt…
3. Dezember 2010 — Wie gefährlich das Betreiben von Internettauschbörsen werden kann, zeigt das jüngste Urteil des Oberlandesgericht Stockholm. Nach dpa-Informationen hat das Oberlandesgericht die Haftstrafen für die Erfinder und Pirate-Bay-Gründer bestätigt und zugleich die Summe des Schadenersatzes an die Rec…
2. Dezember 2010 —@badeenten Einen Korn könnten sie haben: http://youtu.be/Pai1dWcZIek in reply to badeenten 2010-12-02 schaut aus seinem Bürofenster auf das Overstolzenhaus http://bit.ly/eUwK8T im Schneetreiben… http://yfrog.com/0ox0a0j 2010-12-02 LBR-Blog: Bundesverband verklagt Facebook http://bit.ly/dRF…
2. Dezember 2010 — Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) berichtet, dass er gegen Facebook Klage erhoben hat: “Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Klage gegen Facebook vor dem Landgericht Berlin eingereicht, nachdem das …
1. Dezember 2010 — Das BMI berichtet in seiner Pressemitteilung vom 01.12.2010: “Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat am 1. Dezember den Inhalt eines Gesetzentwurfs vorgestellt, der den Schutz vor besonders schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet verbessern soll. Gleichzeitig hat …
1. Dezember 2010 — Frau Leutheusser-Schnarrenberger erläuterte heute den Gesetzentwurf zu Fragen des Wertersatzes beim Widerruf von Fernabsatzgeschäften. Der EuGH hat 2009 entschieden, dass die deutsche Regelung, nach der ein Unternehmer von einem Verbraucher für die Nutzung der im Fernabsatz verkauften Ware be…
30. November 2010 — Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr traf nicht nur beim Deutschen Richterbund auf Zustimmung. In der Stellungnahme des Richterbundes Nr. 47/10 wu…
29. November 2010 — Der Gesetzgeber, dem der Verbraucherschutz wie aus dem Wettbewerbsrecht bekannt sehr am Herzen liegt, hat im Jahr 2007 das so genannte Verbraucherinformationsgesetz (VIG) geschaffen. Das Bundesministerium feiert sich und das Gesetz als Erfolg: “Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis,…
29. November 2010 — …und ziehen nach einer schönen Zeit am Kölner Heumarkt nach Lindenthal an den Stadtwaldgürtel in größere und vor allem auch ruhigere Büroräume. Die neue Adresse wird ab dem 01.01.2011 Stadtwaldgürtel 81-83, 50935 Köln lauten. An dieser Stelle möchten wir allen danken, die uns in den letzten…
27. November 2010 — Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich rechtswidrigen Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” berichtet. Der Verein präsentiert sich auf seiner Internetseite etwas sonderbar unter anderem w…
26. November 2010 — Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist sehr um die Verteidigung ihrer Rechte bemüht. Die im Volksmund liebevoll „Salatschüssel“ genannte Meisterschale, die jedes Jahr im Mai der erfolgreichsten Bundesligamannschaft zusteht, wurde daher beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zunächst im Jahr…
25. November 2010 — Mandanten müssen wir immer wieder darauf hinweisen: Bei der Widerrufsbelehrung zählt wirklich jedes Wort. Seit dem 11.06.2010 ist das Muster der Widerrufsbelehrung gesetzlich geregelt und rechtsverbindlich (s. unser Bericht und FAQ). Das Gesetz erfordert es, dass der Verbraucher mit dieser …
25. November 2010 —Mischform, Vorbeugung? http://bit.ly/i2aSXf Was soll daran neu sein? UE = Wegfall der Wiederholungsgefahr.ABER: http://youtu.be/t3SwirfyGEo 2010-11-25 LBR-Blog: HansOLG zu "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht" http://bit.ly/hsZ6eW 2010-11-25 … warum dann nicht gleich auch die …
24. November 2010 — Dass Händler im Fernabsatzhandel Verbrauchern ein Widerrufsrecht einräumen und auf dieses in einer Widerrufsbelehrung hinweisen müssen, ist mittlerweile wohl bekannt. Nun hatte der Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 03.11.2010, Az. VIII ZR 337/09) über eine rechtliche Fragestellung nach Ausü…
22. November 2010 — Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 03.11.2010, Az.: 5 W 126/10) entschieden, dass kein Beweisverwertungsverbot für ermittelte IP-Adressen vorliegt, auch wenn zwischenzeitlich ein Schweizerisches Bundesgericht die Tätigkeiten des Dienstleist…
19. November 2010 — Wie wir bereits in unserem Blog-Beitrag vom 18.11.2010 berichteten, haben bei Facebook zwei Portugiesen eine Aktion ins Leben gerufen, der mehrere hunderttausend Nutzer gefolgt sind. Man sollte den Comic-Helden seiner Jugend als Profilbild hochladen. So tummelten sich bei Facebook in den letz…
18. November 2010 — Wer sich derzeit bei Facebook einloggt, wird mit folgender Einladung begrüßt: “Change your profile pic to a Cartoon or Comic book Character. Zeit: Sonntag, 14. November um 00:00 – 19. November um 23:30, Ort: Todo o “FACEBOOK”. Der Einladung auf Facebook haben bereits 247.506 Nutzer zu…
18. November 2010 —@RAStadler ICE: Ich fInde am besten, wenn der Lokführer verkündet: "Schortlie wie will arraif Doatmund" in reply to RAStadler 2010-11-18 LBR-Blog: Aufruf zu massenhaften Urheberrechtsverstößen auf Facebook http://bit.ly/bsjCt8 2010-11-18 @badeenten Gibt es noch einen Rechtsanwalt auf …
17. November 2010 — Der BGH (BGH, Urteil v. 26.10.2010, Az. VI ZR 190/08 und Urteil v. 17.11.2010, Az. VI ZR 230/08) hat sich ein weiteres Mal mit den presserechtlichen Problemen der Familie Casiraghi auseinandergesetzt. Nach den wohlbekannten Caroline-Entscheidungen hat der BGH heute eine Pressemitteilung zu ei…
17. November 2010 — Das LG Kassel hat sich in einer aktuellen Entscheidung (LG Kassel, Urteil v. 04.11.10, Az.: 1 O 772/10) zu der Berechnung des Schadensersatzes bei unerlaubter Lichtbildverwendung geäußert. Zu der Berechnung des Schadensersatzes nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie wurde bereits viel geschr…
15. November 2010 — Das Thüringer Oberlandesgericht, auch bekannt als OLG Jena, hat sich in einem Urteil vom 21.04.2010, Az. 2 U 88/10, zu den Anforderungen an den Newsletterversand geäußert. § 7 UWG regelt den Versand von Werbung, wozu auch Newsletter gehören. Unerwünschte Werbung zählt als unzumutbare Beläst…
11. November 2010 —@InternetrechtMD SPON hat nachgebessert. Dank Ihnen? #werkeineahnunghat in reply to InternetrechtMD 2010-11-10 Kachelmann-Reporterfestnahme ungerechtfertigt? Mit einem Aufnahmegeraet vor dem Fenster des Richterzimmers. Klingt zumindest #merkwuerdig 2010-11-10 Ist gerade in Seattle gelandet. No…
9. November 2010 — Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss v. 23.09.10, Az.: 29 W 174/10) erneut zu einem gängigen Problem bei der Markenanmeldung geäußert. Es ging um die Eintragung der Wort-/Bildmarke Grundsätzlich muss eine Bezeichnung, damit sie als Marke eingetragen werden kann, eine …
Juraexamen.info | vor 7 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 8 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 8 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 9 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 9 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…