Blog der Kanzlei Lampmann, Behn & Rosenbaum zum Thema Onlinerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und zu ähnlichen Rechtsgebieten vor allem auch für User der eBay-Plattform
11. Oktober 2010 — Die Journalistin Ulrike Langer beschäftigt sich in ihrem Blog mit der Missachtung grundlegender journalistischen Regeln, von der, wie uns des öfteren bereits unangenehm auffiel, auch die juristische bloggende Szene nicht frei ist: “Die Berichterstattung zur neuesten Posse beim WeTab – übe…
7. Oktober 2010 — Vor einigen Wochen hatten wir auf einen Beitrag eines Kollegen hingewiesen, der das Geschäft mit den Abmahnungen auf der “guten Seite” überspitzt aber durchaus treffend dargestellt hatte. Eines dieser “Geschäftsmodelle” kommt jetzt offenbar auf den gerichtlichen Prüfstand. Die Kanzlei Nüman…
7. Oktober 2010 — Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. vor, mit denen die Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” gerügt und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert wird. In dem Abmahnschreiben wird ausgeführt, dass der Hinweis in der Werbung für die entspreche…
6. Oktober 2010 — Das Landgericht Köln hat mittlerweile mehrere einstweilige Verfügungen für die von uns vertretene Camino GmbH gegen Filesharer erlassen, die den Film “Die Beschissenheit der Dinge” in Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht hatten. Die Täter hatten auf eine Abmahnung und ein darin enth…
5. Oktober 2010 — Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 18.05.2010, Az. 7 U 121/09 entschieden, dass Zugang einer Gegendarstellung beim Empfänger in der Regel nicht mehr „unverzüglich“ im Sinne von § 11 Abs. 2 des Hamburgischen Pressegesetzes (HPG) ist , wenn er mehr als zwei Wochen, nachdem der Betroffene von d…
4. Oktober 2010 — Unter anderem beim Kollegen Stadler ist zu lesen, dass die Restaurantkette “Woyton” offenbar den W-LAN-Service für ihre Gäste abgestellt hat. Es seien bereits mehrfach Abmahnungen wegen Urheberrechtsvertzungen über den Anschluss eingegangen. Wegen der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Haftung …
29. September 2010 — Mit Urteil vom 20.03.2009 hatte das OLG Köln, Az. 6 U 183/08, darüber zu entscheiden, ob eine Computergrafik, die als Auftragsarbeit hergestellt worden war und den Entwurf eines Messestands als dreidimensionale Gestaltung zeigte, urheberrechtlichen Schutz genießt. Das OLG führte zunächst a…
28. September 2010 — In unser Leben trat Herr Karl-Heinz Matzulla in Gestalt eines Forentrolls, der uns, nachdem seine rechtlich nicht unbedenklichen Aufforderungen und Ausführungen in unseren Blog-Kommentaren zu diesem Artikel nicht freigeschaltet werden konnten, den Rechtsstaat in Gestalt der Meinungsfreiheit i…
27. September 2010 — Als deutliches Zeichen gegen die Tolerierung einer illegalen Nutzung von Filesharing-Netzwerken kann die Entscheidung des OLG Köln (Urt. v. 28.07.2010; Az. 6 U 31/10) gewertet werden: In der Sache hat der entscheidende Senat das Urteil des LG Köln (Urt. v. 13.01.2010, Az. 28 O 603/09) bestä…
24. September 2010 — Vorgestern hatten wir darauf hingewiesen, dass das vielbeachtete Thema “spickmich.de” mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, die Beschwerde der Lehrerin nicht zur Entscheidung anzunehmen, mit Nichten, wie vielerorts, zum Beispiel hier und hier verbreitet wird, zu Ende sein muss. D…
22. September 2010 — Wie Telemedicus berichtet, hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde der Lehrerin gegen das viel beachtete BGH-Urteil nicht zur Entscheidung angenommen. Dies auf einer Seite und ohne Begründung. Das ist zur Entlastung des Gerichts möglich, wenn der Verfassungsbeschwerde keine grundsätzliche v…
21. September 2010 — Der Kollege Nebgen macht auf eine unter Twitterern zurzeit auf twitkrit geführte Diskussion darüber aufmerksam, ob Tweets urheberrechtlich geschützt seien oder nicht. Abgesehen davon, dass es bemerkenswert ist, dass sich die Szene diese Frage anscheinend erst jetzt - über 4 Jahre nach Gründ…
17. September 2010 — Wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichten, hat das OLG Celle mit Urteil vom 02.09.2010, Az. 13 U 34/10 entschieden, dass die Kosten einer berechtigten Abmahnung auch dann zu erstatten sind, wenn diese unter Hinweis auf die Nichtvorlage einer Vollmacht im Original unverzüglich zurück…
13. September 2010 — Es geht um die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung von Lichtbildern im Internet. Der Kläger hatte seinen Roller verkauft und dem Käufer vorher zur Ansicht einige Fotos zukommen lassen. Nach der Transaktion fand der Kläger seinen Roller nebst Lichtbildern in einem Onlineinserat abermals -…
11. September 2010 — … wird immer skurriler. Dem gefühlten “Abmahnwahn”-Level verleiht der Beitrag des Kollegen Schultz so treffend Ausdruck, dass ich diesen hier nur kommentarlos verlinken möchte. Natürlich gilt hier wie immer: Ähnlichkeiten mit der Realität sind natürlich weder zufällig, noch unbeabsichtigt. …
10. September 2010 — Die Richter des EuGH in Luxemburg urteilten in einem jahrelang schwelenden Streit zwischen privaten Anbietern von Glücksspielen, Lotterien und Sportwetten auf der einen und den Bundesländern auf der anderen Seite zugunsten der privaten Anbieter (Az.: C 409/06). Dem Streit liegt das in Deutsch…
10. September 2010 — Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in sechs am 15. April 2010 verhandelten Sachen, in denen es jeweils um die Frage der Zulässigkeit von Bonussystemen bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ging, die Entscheidungen …
9. September 2010 — Vorsicht Falle: Oft haben wir schon darüber berichtet, dass Fotos urheberrechtlich geschützt sind und insofern jeder, der ein Foto, welches er nicht selber geschossen hat, verwenden möchte, sich im Vorfeld über die Rechte an diesem Foto genau informieren sollte. Jener, der sich also über die …
8. September 2010 — Die Wogen um die Google Street-View Diskussion sind derzeit nahezu geglättet – Sarrazin hält uns auf anderer Ebene viel zu sehr in Atem. Deshalb möchten wir auf eine interessante Aktion des Bundesministeriums des Innern aufmerksam machen. Dort können bis zum 14.09.2010 Fragen an den Bundesmin…
7. September 2010 — Der Spiegel berichtet über die “Trickserei” vieler Firmen mit dem Gütesiegel der Stiftung Warentest. Mal werde ein Detail verschwiegen, mal ein Urteil erfunden. Der Grund dafür: “Die Stiftung Warentest hat einen extrem guten Ruf, 96 Prozent der Deutschen kennen sie, keiner Institution…
6. September 2010 — In der aktuellen c’t findet sich ein auch online abrufbarer Artikel darüber, was bei unberechtigten Filesharing-Abmahnungen zu tun sei. Sieht man von dem c’t-üblichen Unterton bezüglich der “bösen Massenabmahner” und dem Fazit einer “skandalösen Rechtspraxis” ab, ist der Artikel lesenwert und…
2. September 2010 — Auf sueddeutsche.de ist ein neues Interview mit Prof. Dr. Thomas Hoeren nachzulesen: “Die klassischen Urheberrechtler fragen noch immer irritiert, warum sie sich jetzt mit so komischen Leuten wie der Netzgemeinde herumschlagen müssen.” Gibt es den klassischen Urheberrechtler, den intern…
1. September 2010 — Das LG Frankfurt hat entschieden, dass die Schaltung von Werbung auf einer Website, die Raubkopien und jugendgefährdende Inhalte anbietet, eine Störerhaftung nach dem UWG begründen kann. Der Antragsteller hatte festgestellt, dass die Antragsgegnerin auf einer Website Werbung für die von ihr v…
30. August 2010 — Die Verwendung des Händlerbund-„Siegels“ „Sicherheit & Qualität“ stellt eine Irreführung im Sinne des UWG dar, entschied das Landgericht Köln in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Was ist geschehen? Ein Online-Händler verwendete in seinem Online-Shop ein Siegel des Händlerbund e.V…
24. August 2010 — …ist das eigentlich nicht bemerkenswert und auch gar nicht schlimm, wenn es sich dabei um solche handelt, die sich nicht mit Strafrecht befasst. Ich würde nie auf die Idee kommen, mich bei meiner Spezialisierung zum gewerblichen Rechtsschutz zu einem Kommentar einer strafrechtlichen Entsche…
Juraexamen.info | vor 7 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 8 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 8 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 9 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 9 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…