Blog der Kanzlei Lampmann, Behn & Rosenbaum zum Thema Onlinerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und zu ähnlichen Rechtsgebieten vor allem auch für User der eBay-Plattform
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1. April 2011 — Der Kollege Dr. Höcker hat mit einem Co-Autor für den KarriereSPIEGEL ein Fachjargon-Quiz zu der Frage aufgelegt: “Wie ticken Advokaten, wie kann man ihre Geheimsprache im Alltag zum eigenen Vorteil nutzen?” Nicht ohne Selbstkritik für die eigene Zunft beschäftigt sich das Quiz mit der Thematik, dass die Sprache mancher Juristen kaum zu ve…
11. April 2011 — Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen vor, die sich nach längerer Zeit mal wieder mit der Widerrufsbelehrung beschäftigen. Geltend gemacht wird ein Unterlassungsanspruch we…
6. Juni 2011 — In einem jüngeren Beschluss des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Beschluss v. vom 20.05.2011 Az.: 6 W 30/11) (Das Original ist hier abrufbar) haben die Richter entschieden, …
7. Juli 2011 —Test 2011-07-07 Konkurrenz auf Wikipedia? Lösch ich einfach! http://t.co/Qxfjsgx 2011-07-07 Makake-Affe mahnt unzulässige Veröffentlichung seiner Fotos ab (“Wir sind doch hier nicht im Urwald”) http://bit.ly/nIG5MN 2011-07-07 n-tv Ratgeber: Fotos im Internet: Achtung, Urheberrechte! | Video …
6. Juli 2011 — Im Zuge eines Relaunchs unserer Seite sind wir auch mit unserem LBR-Blog umgezogen. Die Adresse unserer neuen Internetseite ist: www.lbr-law.de Der Blog ist zurzeit hier zu erreichen (Die Adresse ändert sich höchstwahrscheinlich noch einmal): http://www.lbr-law.de/category/blog Der Feed…
30. Juni 2011 —Ich habe 6 Fotos im Album „Image“ auf Facebook gepostet http://fb.me/JnZseT6f 2011-06-30 Whether you think you can or whether you think you can´t, you´re right – Rocky IV 2011-06-30 @kLAWtext Ok, klar, die NEWS hätten auch eigenständigen Inhalt, wenn sie blieben. Ist ja der erste Tag in re…
24. Juni 2011 — Abmahnungen von Slogans auf so genannten Fun-Shirts scheinen zur Zeit in Mode zu sein. Erst im April 2011 hatten wir über einen in der Öffentlichkeit viel beachteten Fall berichtet, in dem ein Anbieter von T-Shirts mit dem Aufdruck “STFU” aus der gleich lautenden Wortmarke abgemahnt und zu …
23. Juni 2011 —LBR-Blog: BGH: Bericht über Eva Hermanns Nazivergleich zulässig http://bit.ly/mqZYP6 2011-06-23 hat gerade ein Online Fax verschickt…mit http://www.fax-senden.de! #fax #senden #online http://bit.ly/hxk6NN 2011-06-23 @Medienrechtler Man müsste natürlich mitteilen, wenn man die Bewertungen selbs…
23. Juni 2011 — Der für das Presserecht zuständige VI. Zivilsenat des BGH hat laut einer Pressemitteilung vom 21.06.2011 entschieden, dass die ehemalige Sprecherin der Tagesschau, Eva Hermann, durch eine von ihr als rechtsverletzend wahrgenommene Berichterstattung des “Hamburger Abendblatts” vom 07.09.2007 …
22. Juni 2011 — Michael Ballack spielt Fußball, künftig wohl nicht mehr im DFB-Trikot. Michael Ballack streitet, auf und neben dem Platz, im Trikot und über seine Anwälte. Aktuell verteidigen wir eine Mandantin vor dem OLG Köln gegen Michael Ballack. Eine Entscheidung steht noch aus. Eine andere Entscheidun…
21. Juni 2011 — Am 9. Juni 2011 hat der Bundestag das von der Bundesregierung eingebrachte Steuervereinfachungsgesetz 2011 in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (17/6105, 17/6146) beschlossen. Für unsere Beratungspraxis sind lediglich die Änderungen zur elektronischen Rechnungsstellung relevant. Bi…
20. Juni 2011 — Der Kollege Thomas Stadler berichtet in seinem Blog von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10), in der sich das Gericht in Bezug auf eine Domainstreitigkeit für örtlich unzuständig erklärt und den Rechtsstreit an das Landgericht Lübeck, den S…
18. Juni 2011 — Gestern hatten wir auf eine Werbeaktion der Plattform www.cineastentreff.de und der vertretenden Anwaltskanzlei in Gestalt einer Abmahnung des Landes Sachsen hingewiesen. Einer der Betreiber, des Cineastentreffs, Michael Babilinksi hat sich heute auf unseren Beitrag vom Freitag gemeldet. …
17. Juni 2011 — Laut Focus haben die Betreiber der Plattform „Cineastentreff“ den folgenden Hinweis der Kriminalpolizei auf der frisch geschlossenen Plattform kino.to “Die Kriminalpolizei weist auf Folgendes hin: Die Domain zur von Ihnen ausgewählten Webseite wurde wegen des Verdachts der Bildung e…
16. Juni 2011 — Nach Informationen des WDR wurde in dem als “Hacker-Prozess” bezeichneten Verfahren in Duisburg heute das Urteil verkündet. Dabei verhängte das Gericht eine Haftstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wird für einen 23 jährigen Angeklagten, nebst einer 18 monatigen Haftstrafe ohne Bewährung fü…
16. Juni 2011 — Wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichteten, hat das OLG Köln mit Urteil vom 25.03.2011 entschieden, dass auch gegen einen Schweizer Sharehoster Auskunftsansprüche bestehen können, die in der Schweiz durchgesetzt werden können. Zunächst hat das Gericht seine internationale Zuständ…
16. Juni 2011 —LBR-Blog: Urteil im Lady-Gaga-Hacker-Fall: "Hacker-Sucht-Behandlung" oder "Knast" http://bit.ly/mQ8ekk 2011-06-16 LBR-Blog: Filesharing: Urheberrechtliche Auskunftsansprüche gelten auch im Ausland http://bit.ly/lbYef2 2011-06-16 LBR-Blog: BGH: „Zertifizierter Testamentvollstrecker“ – Nicht zwing…
15. Juni 2011 — Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der unter anderem auch für das Wettbewerbsrecht zuständig ist, hatte – laut Pressemitteilung Nr. 102/11 – in einer aktuellen Entscheidung (Urteil v. 09.07.2011, Az. I ZR 113/10) darüber zu entscheiden, ob die Verwendung der Bezeichnung „zertifizierter…
14. Juni 2011 — Wie Rechtsanwalt Thomas Stadler berichtet, brodelt zur Zeit bei den Kollegen die Gerüchteküche. Im Kollegenkreis wird vermutet, dass die Rechteinhaber in Filesharingsachen nun verstärkt dazu übergehen, die in Abmahnungen angedrohten gerichtlichen Schritte nun auch tatsächlich einzuleiten. I…
10. Juni 2011 — Aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um den – aus unserer Sicht sehr zu begrüßenden – Schlag gegen die Drahtzieher und Hintermänner von kino.to (wir haben darüber berichtet) möchten wir die aktuelle Debatte nutzen, um einige Grundsätze des Urheberrechts in Bezug auf Urheberrechte und Inte…
9. Juni 2011 — Wie einer Pressemitteilung des BGH vom 7.6.2011 zu entnehmen ist hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom gleichen Tage BGH entschieden, dass die Beklagte, die Herausgeberin der “Bild-Zeitung” ein Foto veröffentlichen durfte, auf dem ein mittlerweile rechtskräftig verurteilter Terrorist erken…
9. Juni 2011 —LBR-Blog: BGH: BILD darf Terrorist unverpixelt zeigen http://bit.ly/juQhuw 2011-06-09 LBR-Blog: Schlag gegen kino.to – Für Filesharer wird es eng http://bit.ly/ixxMqR 2011-06-08 LBR-Blog: Jeder dritte Taxifahrer ist ein arbeitsloser Jurist http://bit.ly/mzkznZ 2011-06-08 Herzlich Willkommen be…
8. Juni 2011 — Wie die neusten Vorkommnisse um den Schlag der Dresdener Staatsanwaltschaft zeigen, ist das illegale Anbieten von Filmen im Internet nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. 13 Mitglieder und Betreiber der Internetseite Kino.to sollen laut Spiegel verhaftet worden sein. Auf der oben gena…
8. Juni 2011 — Oft genug wird man als Anwalt, der sich mit der Rechtedurchsetzung von Ansprüchen für Rechteinhaber, wie Filmfirmen etc. befasst, mit dem Vorwurf konfrontiert, alles sei nur auf Masse ausgelegt und der Einzelfall werde nicht betrachtet. Auf welcher Seite das Massengeschäft tatsächlich betr…
7. Juni 2011 — Ein Kollege hat uns informationshalber einen Werbeflyer des Landgerichts München (zur Vergrößerung auf den Thumbnail links klicken) zukommen lassen. Damit legt der Präsident des Landgerichts München I Rechtsanwälten und Geschäftskunden ans Herz, in Zukunft unter Geschäftspartnern den Gerich…
6. Juni 2011 — In einem jüngeren Beschluss des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Beschluss v. vom 20.05.2011 Az.: 6 W 30/11) (Das Original ist hier abrufbar) haben die Richter entschieden, dass trotz bestehendem Unterlassungsanspruch und Störereigenschaft die Kosten des Verfügungsverfahrens die Seite der A…
3. Juni 2011 — Wie ins Wikio mitteilt, sind wir im Blogranking für den Monat Juni zwar immer noch unter den TOP 20, jedoch im Vergleich zum Vormonat von 13 auf 14 einen Platz abgestiegen. An uns vorbei gezogen ist offenbar MEDIEN INTERNET und RECHT. 1 Internet Law 2 beck-blog…
3. Juni 2011 — Aus der mündlichen Urteilsbegründung des Landgerichts Mannheim im Fall Kachelmann: „Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber auch sie kennt Grenzen. Diese Grenzen existieren offensichtlich im Internet nicht. Vorwiegend hinter der Fassade der Anonymität wurden im Verlauf des Verfahre…
LawBike.de | vor 5 Minuten — so soll eine komplette Reformierung des Punktesystems in Flensburg aussehen. Vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird gem…
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | vor 16 Minuten — Durch Urteil vom 09.02.2012 hat der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts NRW entschieden, dass das Glasverbot im Kölner Straßenkarneval 2010 rec…
reuter-arbeitsrecht.de | vor 20 Minuten — Wenn Mandanten wüssten, was wir in ihren Diensten so alles machen, würden Sie uns vielleicht wieder ehrlich bewundern. Wenn Junganwälte wüssten, …
Internet-Law | vor 21 Minuten — Immer wieder wird versucht, das Marken- und Wettbewerbsrecht als Vehikel zur Untersagung unliebsamer Meinungsäußerungen zu benutzen. Über derarti…
LEXEGESE | vor 23 Minuten —Die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt haben nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) bzw. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB…