21. Juli 2009 —Unaufgefordert zugesandte Mail außerhalb eines bestehenden Geschäftsverhältnisses ist unerwünscht und vielfach auch als wettbewerbswidrig einzustufen. Was liegt da für den Spammer näher, als eine bestehende Geschäftsbeziehung zu suggerieren. Soeben erhielt ich eine Mail folgenden Inhalts: Guten Ta…
20. Juli 2009 —In der letzten Zeit haben wir wiederholt über die Unsitten der Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen zur Kundengewinnung und Kundenbindung berichtet (s. LAWgical vom 28.04.2009 und vom 19.06.2009). Jetzt ist uns ein neuer Spaß mit dem rosa Riesen bekannt geworden: Ein junger Mann - nennen …
7. Juli 2009 —In JurPC ist jetzt meine kleine Analyse zu Wikipedia-Zitaten in Entscheidungen deutscher Gerichte erschienen. Den Text hatte ich auf Einladung von Professor Rüßmann im Mai vergangenen Jahres für die Festschrift von Herrn Dr. Gerhard Käfer geschrieben. Überreicht werden sollte das Buch zur Verabschie…
2. Juli 2009 —Der Conseil d'Etat hat ein neues content management system eingerichtet und dementsprechend ein neues Layout und auch neue Inhalte. Aber es besteht noch ein grosser Bedarf für Verbesserungen. Kommt man auf die Seite, wird einem erst einmal der Zugang verwehrt. Ein Javascript overlay verlangt die Ent…
30. Juni 2009 —The German constititutional court has released its decision on the Lisbon Treaty. While recognizing the Lisbon Treaty as constitutional in principle, the Court criticizes the lack of democratic legitimacy of the structures to be established. Consequently, the Court suspends the ratification until fu…
23. Juni 2009 —Christian Fenselau berichtet bei T-Online über die sieben Todsünden im Internet. Dabei spricht er die Punkte an, die auch im Rahmen von remus immer wieder Gesprächsstoff bieten: - Virenmeldungen Glauben schenken, - nach riskanten Downloads suchen, - Privates überall, insbesondere in Social Communiti…
19. Juni 2009 —Vor wenigen Wochen hatte unsere Autorin Iris Speiser in magenta schillernden Farben berichtet, wie schnell sie zu einem TK-Vertrag gekommen ist, den sie nicht haben wollte (s. LAWgical vom 28. April 2009). Dass es auch bei anderen Anbietern nicht "rund" läuft, hat uns eine Studentin in blau und weiß…
19. Juni 2009 —Am 4. und 5. Juni 2009 fand in Wien der mittlerweile 3. IT-Rechtstag statt. Der vom Verein „Infolaw“ veranstaltete IT-Rechtstag geht auf die Initiative von Prof. Andreas Wiebe, der die WU-Wien mittlerweile in Richtung Göttingen verlassen hat, zurück und wird inzwischen jährlich von ihm und seinem (e…
19. Juni 2009 —Das BVerfG hat am heutigen Freitag eine Entscheidung zum so genannten "Hackerparagrafen", § 202c StGB bekannt gegeben (siehe auch die entsprechende Pressemitteilung). Die Beschwerdeführer verwenden zum Teil so genannte "dual-use-tools", die sowohl nur Netzwerkanalyse als auch zum Ausspähen von Daten…
16. Juni 2009 —Jetzt bin ich auf ein ganz interessantes neues Internetprojekt gestoßen: "Die Rechtsexperten" ist eine Plattform, die zwischen Journalisten und Juristen vermitteln will. Die Website ist wohl vor einem Monat gestartet und befindet sich nach eigenen Angaben noch im Beta-Stadium. Funktionieren soll das…
2. Juni 2009 —Morgen Abend gibt es ein WikiTreffen, bei dem jeder bequem von zu Hause aus mitmachen kann. Wir können meinen WebEx-Testaccount ausprobieren und ich bin sehr gespannt, wie sich das in der Praxis bewährt. Die Vorab-Versuche waren durchaus vielversprechend. Das ganze läuft - ähnlich wie Dimdimim (vgl…
28. Mai 2009 —Wenn ein Blogger lange nicht bloggt, kann das ein gutes Zeichen sein, nämlich dass er etwas Neues ausbrütet. In meinem Fall konnte ich das Ergebnis gestern beim WikiTreffen präsentieren: Die Datenbank Freie Juristische Internetprojekte fjip.de. Den Beschluss, freie juristische Internetprojekte zu "s…
20. Mai 2009 —Mit Urteil vom 19.05.2009 in den verbundenen Rechtssachen C-171/07 und C-172/07 hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes den Streit um die Europarechtskonformität des deutschen Apothekenrechts vorläufig beendet. Der EuGH gelangte zu dem Ergebnis, dass die Art. 43 und 48 EG einer nationale…
28. April 2009 —Über Jahre habe ich einen einfachen analogen Telefonanschluss bei der Deutschen Telekom genutzt, kein ISDN, keine besonderen Features - einfach nur zum Telefonieren. Ebenfalls seit Jahren bin ich DSL-Kunde bei einem Reseller von Telekom-DSL-Anschlüssen. Mit den Leistungen beider Anbieter war ich zuf…
15. April 2009 —Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 18.02.2009 (Az.: 12 O 284/06 - http://www.eear.eu/kmk-hochschulrecht/download/25671.pdf) in einem Rechtsstreit zweier Rechtsanwälte entschieden, dass der hier beklagte Rechtsanwalt in 14 Bundesländern nicht berechtigt ist, den Zusatz "Dr." ohne weitere H…
14. April 2009 —Das Magazin "freischuss" stellt in der Ausgabe 01/09 die zehn nützlichsten Blawgs vor. Auf Seite 30 findet man eine Tabelle, in der übersichtlich und steckbriefartig, Inhalte, Autorenteams und typische Zitate aufgezählt werden. Neben dem lawblog von Udo Vetter, jurakopf von Jens Ferner dem Beck-Blog…
8. April 2009 —Dieser schaurig spannende Dokumentarfilm, der gestern abend im ZDF lief, macht wütend, ratlos und ohnmächtig. Und das, obwohl er völlig ohne StudiVZ auskommt und das Spekulieren über die Folgen unserer bereits heute bestehenden Transparenz dem Zuschauer überlässt. Eine kleine Nachlese: 1. Mithilfe v…
3. April 2009 —...was verstehst Du unter guter Mitgliederbetreuung? Schlägt man die aktuelle Ausgabe der Club-Zeitschrift "ADACmotorwelt" auf, findet man einen Beitrag mit der Überschrift "Übers Ziel hinaus". Der Verfasser setzt sich darin mit der Absicht der Bundesregierung, die Nutzung von Kundendaten einzuschrä…
31. März 2009 —Was soll man von einem Programm halten, das die unzähligen im Internet benötigten Passwörter sicher für einen aufbewahren will und ein Masterpasswort wie aaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaa für den ultimativen Schutz hält?! Angeblich sei damit nicht nur die Coca-Cola-Rezeptur (…
19. März 2009 — Wolfram Proksch gab einen Überblick über die aktuelle österreichische Situation der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung und die bereits bestehenden staatlichen Befugnisse nach dem Sicherheitspolizeigesetz. Im klassischen Verfassungsstaat bestehe Gewaltenteilung; die Verfassung regele das Verhältn…
19. März 2009 — Judith Rauhofer, die der Vorratsdatenspeicherung recht kritisch gegenüber eingestellt ist, referierte über Ansätze, gegen die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vorzugehen, wobei sie stark auf die Sicht aus Großbritannien abstellte, wo sie seit Jahren tätig ist. Rauhofers Bedenken gegen die Ric…
19. März 2009 — Die Referenten versuchten zunächst eine Definition des Begriffs "virtuelle Welt". Sie verstehen darunter eine programmierte, interaktive Welt oder Umgebung, die eine zwei oder dreidimensionale Wirklichkeit abbilde. Virtuelle Welten würden in Echtzeit ablaufen, d.h. die Handlung laufe meist in Echtz…
19. März 2009 — Árpad Geréd begann seinen Vortrag mit einer kurzen Geschichte des Social Webs. Homepages und Foren könne man durchaus als Frühformen ansehen, bis in der jüngeren Vergangenheit Blogs mit Kommentarfunktion und die sozialen Netzwerke wie Facebook, MySpace u.ä. hinzugekommen seien. Besonderheit bei den…
16. März 2009 —Im Nachgang zu dem schrecklichen Amoklauf eines ehemaligen Schülers an einer Schule in Winnenden werden wieder einmal die üblichen Forderungen erhoben: Verschärfungen des Waffenrechts und das Verbot von "Ballerspielen" - gemeint sind wohl hauptsächlich so genannte "Ego-Shooter". Heise vermeldet heut…
13. März 2009 —NIFIS e.V. - die Nationale Initiative für Informations- und Internet-Sicherheit lädt alle Interessierten recht herzlich dazu ein, sich auf dem 2. NIFIS-Forum für angewandte Informations-Sicherheit am 26. März 2009 aus erster Hand über aktuelle Trends und Risiken, die die Sicherheit von morgen bestim…
Die Top-Themen
PETRINGS.DE | vor 22 Minuten —Eine Glosse über die fromme Sprache und den süßen Wein der Abmahnung Und als der Tag von Pfingsten und Kommunikationsfreiheit erfüllt war, waren sie…
beck-blog | vor 51 Minuten — Der BGH hat sich im Urteil vom 03.04.2013 – IV ZR 239/11 mit der Frage befasst, ob bei einem Anwalt nach einem leichten Schlaganfall weiterhin Ar…
mth Tieben & Partner | vor 2 Stunden —Sozialgericht Oldenburg, 01.06.2011, Az.: S 61 KR 354/09 Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung müssen bei Inanspruchnahme von ärztlich v…
JURION Strafrecht Blog | vor 3 Stunden — Nach einer traumhaften Woche in der Ägäis – bei Anna und Max (wer mal schauen will, kann das hier auf der HP) – heute dann noch einmal zum Abschlus…
mth Tieben & Partner | vor 3 Stunden —Sozialgericht Oldenburg, 05.09.2011, Az.: S 61 KR 151/11 Diejenigen Tatbestände, welche die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicheru…