16. Januar 2010 —In größerem Umfang versendet eine Karlsruher Kanzlei Abmahnungen an Anschlussinhaber im Auftrag eines Mitgliedes der Band Culcha Candela für Urheberrechtsverletzungen über Peer-to-Peer-Netzwerke. Ohne Differenzierung wird dort die Behauptung aufgestellt, es bestünde ein Anspruch auf Ersatz von Anwal…
21. Dezember 2009 — TextGrid, Wikimedia und Creative Commons Deutschland [1] kooperieren, um eine umfangreiche Textsammlung für die Öffentlichkeit frei verfügbar zu machen. Der Forschungsverbund TextGrid hat kürzlich die Texte der Online-Bibliothek zeno.org mit Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Fo…
5. Dezember 2009 —Der Erwerb der "Digitalen Bibliothek" durch die SUB Göttingen (wir berichteten) stößt auf ein ungeahntes Echo. Kritiker aus der Open Source-Gemeinde malen in düsteren Farben aus, das Textgrid-Konsortium beabsichtige, Lizenzen für gemeinfreie Werke, die in der zeno.org-Datenbank enthalten sind, verge…
3. Dezember 2009 —Die Staats- und Universitätsbibliothek Göttingen hat die "Digitale Bibliothek" des Online-Dienstes zeno.org erworben. Das geht aus einer Pressemitteilung der SUB Göttingen hervor. Es ist beabsichtigt, den Inhalt der digitalen Bibliothek nicht nur in einer reinen Leseversion zur Verfügung zu stellen,…
15. November 2009 —Eigentlich habe ich ja gar keine Zeit (Workshop, Brüssel und DAFTA in einer Woche) diesen Beitrag zu schreiben. Deshalb mag man mir die eine oder andere Ungenauigkeit und einen fehlenden Link verzeihen. Dennoch vermisse ich in der derzeitigen Diskussion um das Urteil die internationale Dimension und…
6. November 2009 —Heute gegen 15 Uhr klingelt das Telefon. Es meldet sich am anderen Ende eine männliche Computerstimme, die mir mitteilt, ich hätte ein Audi Cabriolet im Wert von 25.000 Euro oder einen Geldpreis gewonnen. Man benötige nur noch ein paar Angaben von mir. Um die zu machen soll ich doch bitte im Callcen…
4. November 2009 —Am 03.11.2009 fand in der Göttinger Paulinerkirche die 3. Urheberrechtstagung unter der Tagungsleitung von Prof. Dr. Gerald Spindler und Prof. Dr. Andreas Wiebe statt. In einem engen Zeitkorsett trugen eine Reihe namhafter Referenten ihre Gedanken zu einem Urheberrecht für das 21. Jahrhundert vor. L…
19. Oktober 2009 —Gerade lese ich das Plädoyer Hansens für ein Zweitveröffentlichungsrecht für Wissenschaftler in GRUR-Int 2009, 799 - 803, mit dem er auch die Dissertation Marcus Hirschfelders "Anforderungen an eine rechtliche Verankerung des Open Access Prinzips" bespricht. Darin bin ich auf folgende Stelle gestoße…
2. Oktober 2009 —Gestern Abend trafen sich einige Teilnehmer des Gesprächskreises Freie Juristische Internetprojekte, um das Thema jurMeta weiter voran zu bringen (siehe hierzu schon meinen LAWgical-Beitrag von gestern). Das Ergebnis der Skype-Konferenz habe ich ins JuraWiki gestellt, ebenso wie das Protokoll. Wer s…
1. Oktober 2009 —Beim Gesprächskreis Freie Juristische Internetprojekte vergangene Woche beim EDV-Gerichtstag hatten wir uns darauf verständigt, einen juristischen Metadatenstandard zu entwickeln. Damit wir den Schwung der Konferenz mitnehmen, haben wir gleich einen Skype-Termin vereinbart, und zwar heute Abend um 2…
25. September 2009 — Spracherkennung: Offene Fragen und die Veränderung der Arbeitsprozesse Moderation: K.-H. Volesky Referenten: Hr. Dr. Gogger (Bayern), Hr. Geiselhart (Hessen), Hr. Prahl (NRW) Die drei Referenten berichten über die unterschiedlichen Stände von Projekten auf dem Gebiet der Spracherkennung. Zunächst b…
24. September 2009 —Die Einhaltung von Datenschutzregeln steht häufig anderen Interessen entgegen. Im Spannungsfeld von öffentlichem Interesse, wirtschaftlicher Tätigkeit und dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist es schwierig, einen angemessenen Interessenausgleich zu finden. Der Arbeitskreis behande…
24. September 2009 —Referenten: Prof. Dr. Hartmut Pohl (Hochschule Bonn-Rhein-Sieg), Ulf Buermeyer (Richter am Landgericht Berlin), Moderation: Dr. Wolfgang Tauchert (Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht) Der Arbeitskreis setzte sich aus sich zwei ergänzenden Vorträgen zusammen. Zunächst erläuterte Prof. Dr. Po…
24. September 2009 —Im Fortgang zur Sitzung der BLK anlässlich ihres 40-jährigen Bestehens, fand eine weitere Sitzung statt, in welcher sowohl Vertreter der hessischen als auch der niedersächsischen Justiz über ihr gemeinsames Projekt „NeFa – Entwicklung einer zukunftsfähigen Justizsoftware auf der Basis von Standardte…
24. September 2009 —Anstoß für die Projektarbeit an der elektronischen Parallelakte gaben Wirtschaftsstrafverfahren,da diese sich durch umfangreiche, mitunter kaum noch handhabbare Akten auszeichnen. Vom Landgericht Düsseldorf, den Staatsanwaltschaften Duisburg und Düsseldorf sowie den Generalstaatsanwaltschaften Düsse…
24. September 2009 —Die „Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK)“ ist im Jahre 1969 im Rahmen der 37. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister entstanden. Anlässlich des 40-jährigen Bestehens moderierte Herr Holger Radke vom Justizministerium Baden-Württemberg …
24. September 2009 —Referenten: Carsten Schürger, Michal Kersting, Ralph Hecksteden, Jörg Reichert Schon seit einiger Zeit wird die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz diskutiert, um schnellere und flexiblere Zugriffe und Veränderungen „ohne Papier“ zu ermöglichen; Ziel ist es dabei, die Akzeptanz der Anwe…
24. September 2009 —Träger des diesjährigen Dieter-Meurer-Förderpreises ist Hughes-Jehan Vibert für die Entwicklung des multinationalen, mehrsprachigen Projekts "jurispedia org - Das gemeinsame Recht". Herr Vibert hat uns dankenswerterweise den Text seiner Rede zur Veröffentlichung überlassen: Am 16. November 1997 lö…
24. September 2009 —Nachdem sich etliche Teilnehmer des 18. Deutschen EDV-Gerichtstages bereits am Vorabend beim traditionellen "get together" bei der juris GmbH im lockerer Atmosphäre getroffen haben, hat heute morgen der offizielle Teil der Tagung begonnen. Der Vorstandsvorsitzende Prof. Maximilian Herberger begrüßte…
22. September 2009 —Wie schon vom JIPS gemeldet, hatte die Bundesregierung einen Amicus Brief zur class action rund um Google Books eingereicht. Nun ist das Statement of interest of the United States of America regarding the proposed class settlement öffentlich. Das Dokument geht sehr schnell auf die Problematik ein, d…
21. September 2009 —Nachdem bereits im letzten Jahr einige Teilnehmer des 17. Deutschen EDV-Gerichtstages von der Veranstaltung getwittert haben, verfügt der EDV-Gerichtstag jetzt über einen eigenen Twitter-Kanal unter der URL http://twitter.com/edvgt, über den sich Teilnehmer und Daheimgebliebene über das aktuelle Ges…
9. September 2009 —Wie Dr. Jochen Notholt bereits angekündigt hat, haben wir gestern aus den Vorschlägen für das Beste Freie Juristische Internetprojekt 2009 drei Projekte ausgewählt. Die Nominierten sind: Juraexamen.info Die Online-Zeitung für Jurastudium, Staatsexamen und Referendariat openJur die freie juri…
1. September 2009 —Auch in diesem Jahr veranstalten Ralf Zosel und ich den Gesprächskreis "Freie juristische Internetprojekte" beim EDV-Gerichtstag, der dieses Jahr vom 23.-25.09. in Saarbrücken stattfindet. Nachdem im letzten Jahr die Verleihung unseres Nachwuchspreises ein großer Erfolg war, wollen wir auch in diese…
5. August 2009 —Dieses Formular der Bundesnetzagentur werde ich mir neben das Telefon legen (gefunden via heise). Dann kann der Anrufer, der einen neuen Telefonvertrag oder was auch immer verkaufen will, mir gleich beim Ausfüllen helfen: Für welchen Auftraggeber rufen Sie an? Wie heißt das Produkt genau? Buchstab…
3. August 2009 —Nein, ich sammele keine SPAM-Mails der Nigeria-Connection; da war der Schockwellenreiter bereits schneller und hat 650 Exemplare zusammengetragen. Manchmal ist es aber doch amüsant, wenn einem in besonders originellem Deutsch gehaltene Texte erreichen: Lieber Sir/gnädige Frau, Ich entschuldige m…
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Andere Ansicht | vor 25 Minuten — Dunkel zogen sich schon heute mittag die Wolken zusammen und des begann zu regnen. Es wurde kalt und nass und ich auch zusehends mieser gelaunt. …
WK LEGAL Online Blog | vor 27 Minuten — Es ist doch immer wieder ganz unterhaltsam, welche Probleme entstehen können, wenn der eine oder andere Kollege mit den Widrigkeiten des Anwaltsa…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 1 Stunde — Für Großwildjäger oder Größensüchtige? …
STEUERRECHT | vor 1 Stunde — Gewährung von Zusatzleistungen und Zulässigkeit von Gehaltsumwandlungen: “Mit Urteilen vom 19. September 2012 – VI R 54/11 und VI R 55/11 – hat d…
Kanzlei Blaufelder | vor 1 Stunde — Passen Kinder aus Hartz-IV-Familien nicht mehr in ihr Kindergitterbett, muss das Jobcenter ein größeres Bett finanzieren. Denn solch ein wachstum…