16. September 2010 —Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar ging im Arbeitskreis „Allgegenwärtige Datenverarbeitung – Herausforderungen für den Datenschutz“ auf aktuelle zentrale Probleme des Datenschutzes ein. Nach der Erläuterung des Begriffs der allgegenwärtigen Datenerheb…
16. September 2010 —Bund-Länder-Kommission: Bundeseinheitliches Datenbankgrundbuch In Deutschland wurden mit dem Registerverfahrenbeschleunigungsgesetz von 1993 die Rechtsgrundlagen dafür geschaffen, um die Grundbücher in elektronischen Systemen führen zu können. Beginnend ab 1994 machten im Laufe der Zeit alle Länder …
16. September 2010 —Der von Dr. Astrid Schumacher (BSI) moderierte Arbeitskreis der Europäischen EDV-Akademie des Rechts gGmbH befasste sich mit Fragen des rechtssicheren Scannens. Im Mittelpunkt stand hierbei das ersetzende Scannen in der Form, dass nach dem Einscannen von in Papier eingehenden Dokumenten das papierge…
16. September 2010 —Bund-Länder-Kommission: Die Ergonomie der elektronischen Akte Die elektronische Akte soll die Papierakte in der Justiz ersetzen. Dies kann nur gut gelingen, wenn sie von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen bevorzugt wird, weil sie schneller, besser und effizienter ist als die Papierakte. Neben den…
16. September 2010 —Bund-Länder-Kommission: Die Ergonomie der elektronischen Akte Die elektronische Akte soll die Papierakte in der Justiz ersetzen. Dies kann nur gut gelingen, wenn sie von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen bevorzugt wird, weil sie schneller, besser und effizienter ist als die Papierakte. Neben den…
16. September 2010 —Bund-Länder-Kommission: Neue Strukturen der Zusammenarbeit in der Justiz (E-Justice Rat, BLK für Informationstechnik in der Justiz) und mit dem IT-Planungsrat Die Justizministerien der Länder und des Bundes arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich in der „Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung …
9. September 2010 —In Phlow, einem Online-Magazin für MP3-Musik und Netzkultur wird von einem Fall berichtet, in dem ein DJ, der bei einer Veranstaltung im entscheidenden Zeitpunkt unter Creative Commons lizenzierte Musik gespielt hat, im Nachhinein eine Rechnung der GEMA erhalten hat, weil drei der gespielten Künstle…
8. September 2010 —Terminkollisionen sind im Alltag eines Juristen nichts besonderes. Dass allerdings die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Saar gestern per e-Mail kurzfristig eine ordentliche Landeskonferenz just zeitgleich zum Auftakt des EDV-Gerichtstages in Saarbrücken ei…
7. September 2010 —Peter Sunde stellte dem interessierten Auditorium den Dienst "flattr" vor. Er schilderte die hinter dem Angebot stehende Idee, der Vergütung der Anbieter von Content auf freiwilliger Basis. Dazu müssen sich diejenigen, die Inhalte austauschen, auf der Social Micropayment Plattform flattr anmelden. D…
7. September 2010 —Mit Zoe Leela und Thomas Ternes saßen am heutigen Morgen im Kesselhaus der Kulturbrauerei an der Schönhauser Allee zwei Vertreter auf der Bühne, die mit Creative Commons lizenzerter Musik in größerem Umfang Einnahmen erzielt haben. Sie schildern ihre Erfahrung mit der Vermarkung ihrer Musik und die …
6. September 2010 —Zur Stunde läuft ein Panel mit Meik Michalke (OpenMusicContest) und Alexander Wolf (GEMA). Beide stellen aus ihrer Sicht die Vor- und Nachteile des jeweiligen Systems der Lizenzierung vor. Hintergrund sind die bei einem Termin zwischen Creative Commons DE und der GEMA am Jahresanfang festgestellten …
6. September 2010 —Unter dem Titel "Current status in collecting societies and licensing alternatives - what's the vision?" fand soeben ein Panel im Rahmen der all2gether now (a2n) statt, an der unter anderem Kilian Steiner (GEMA), John Hendrik Weitzmann (Creative Commons DE) und Meik Michalke (OpenMusicContest) teilg…
6. September 2010 —Am heutigen Nachmittag wurde in einem 90minütigen Panel im Rahmen der all2gether now (a2n) in Berlin die Idee der Gründung einer Creative Commons Collecting Society vorgestellt. Das a2n camp bildet den Auftakt zur Berlin Music Week und bietet in zahlreichen Panels Gelegenheit zum kreativen Austausch…
30. August 2010 —In der Zeit vom 15.-17. September 2010 findet der 19. Deutsche EDV-Gerichtstag in Saarbrücken statt. Rahmenthema ist in diesem Jahr: „IT@Recht – Auf dem Weg zur Justiz 2.0? – IT und Recht in der Netzgesellschaft“ Informationen zum vorläufigen Programm und den einzelnen Arbeitskreisen liegen bereits …
13. August 2010 —Eben erreicht mich ein Anruf aus München. Am anderen der Leitung eine Dame mit Akzent: "Ich rufe an für Top 50-Gewinnspiele. Sie sind bei uns als aktiver Mitspieler gelistet. Sicher möchten Sie in den nächsten drei Monaten mitspielen. Die nächste Spielrunde beginnt..." Ich unterbreche die Dame und f…
20. Juli 2010 —Vor einigen Tagen überrascht mich Facebook nach der Anmeldung mit hier abgebildeten Hinweis. Mir wird mitgeteilt, dass drei meiner Facebook-Freunde den so genannten Freundefinder ausprobiert haben. Der Freundefinder ist ein Service von Facebook, der bisher ein etwas verstecktes Dasein in einer Unter…
5. Juli 2010 —Die Vorbereitungen zur diesjährigen OpenAccess-Week vom 18. bis 24. Oktober laufen an. Unter www.openaccessweek.org kann man sich einen Überblick über den jeweils aktuellen Stand verschaffen. Auch eine deutsche Gruppe, die von Anja Oberländer moderiert wird, ist dort vertreten. Die Event-Übersicht e…
23. Juni 2010 —Die Verbraucherzentrale Hessen warnt in einer Pressemitteilung vom gestrigen Dienstag davor, auf E-Mails einer Grevenreuth AG die geforderten 50 Euro wegen eines angeblichen Urheberrechtsverstoßes zu zahlen. Die angeblich im Auftrag von Universal Music tätige Firma sei unter der angegebenen Telefonn…
10. Juni 2010 —In einem Beitrag in ZUM 2010, 321 versuchen die Rechtsanwälte Peter Nümann und Dr. Markus A. Mayer das massenhafte Abmahnen von Urheberrechtsverstößen über Peer-to-Peer-Netzwerke zu rechtfertigen. Dies vermag vor dem Hintergrund der teils massiven Anfeindungen, denen sich die Kanzlei, für die beide …
10. Juni 2010 —1. General information Hungarian Parliamentary Commissioner for Data Protection and Freedom of Information Mr Dr. András Jóri (Parliament of the Republic of Hungary elected him in 2008; since 2000 he has been a member of the legal advisory board of the Council of Hungarian Internet Providers; he is …
7. Juni 2010 —Until today, the navigation system of Google Street View for cities in Brazil is not available yet. Besides being some of the cities already photographed, the company did not published these pictures, what is expected to happen in the middle of this year. Because of the absence of a material inciden…
19. April 2010 —In einem aktuellen Beitrag bei Telepolis bringt Oliver García einen neuen Aspekt in die aufgeladene Diskussion um die Frage, ob der Betreiber eines nicht (ausreichend) gesicherten WLANs dafür in Haftung genommen werden kann, dass ein Dritter Rechtsverletzungen über seinen Internetanschluss begeht. U…
7. April 2010 —Kollege Philipp Herrmann, den ich vor einiger Zeit beim Links & Law-Stammtisch kennengelernt hatte, bat mich, auf eine Veranstaltung zum Thema "Informations- und Transaktionsfreiheit" in München hinzuweisen. Ich selbst kann aus terminlichen Gründen leider nicht teilnehmen, aber das Thema liegt m…
3. Februar 2010 —Nach der Bürgerkarte in Österreich, der BankID in Norwegen, der FinEID in Finnland und der viel beachteten Estnischen ID-Card hat nun auch Frankreich seine offizielle Initiative. IDéNum ist ein Zertifikat zur "sicheren" Authentifizierung in vielen Bereichen. Es soll mehrere Provider für solche Zerti…
29. Januar 2010 —Soeben gefischt: Das Urteil im Clearstream-Prozess gegen ex-Premier Ministre Dominique de Villepin gibt es jetzt im Volltext. Wir erinnern uns, dass es um eine Liste von unlauteren Zahlungen von EADS an französische Regierungsmitglieder ging. Die Liste war allerdings gefälscht. Auf der Liste stand a…
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Jus@Publicum | vor 16 Minuten — Integrating Europe © Liz Collet Nein, nein, nein, ICH war’s nicht. Die den Text verfasst hat. Zu (s)einem Bild. Und zu (s)einer Ehrung. ICH…
sozialrechtsexperte | vor 17 Minuten —Die Ausgabe berichtet über eine vom Personalrat der Bundesagentur für Arbeit angeschobene Debatte zur Qualität der Arbeitsvermittlung. Zudem wird über…
sozialrechtsexperte | vor 18 Minuten —Jobcenter haben die Weiterbildung für Hartz-IV-Empfänger in den vergangenen Jahren radikal zurückgefahren. Arbeitsmarktforscher halten die Kürzungen…
MarkenBlog | vor 18 Minuten — Da ist man erst einmal überrascht, dann ärgert man sich und abschließend stellt sich die Frage: Ist das reine Abzocke oder tatsächlich legal? V…
Terrorismus in Deutschland | vor 19 Minuten — Länger war es still im Ermittlungsverfahren gegen die “militante gruppe” (mg) bzw. mögliche Nachfolger. Heute hat der Generalbundesanwalt die Durch…