16. Dezember 2010 —Wer sich als Facebook-User über Änderungen der Nutzungsbedingungen von Facebook auf dem Laufenden halten möchte, sollte diese Seite "liken":http://www.facebook.com/home.php?#!/fbsitegovernance. Auf diese Art findet man die Ankündigungen geplanter und vollzogener Änderungen der diversen Facebook-Poli…
2. Dezember 2010 —Am heutigen Donnerstag wurde das Pilotprojekt "OpenAIRE" (Open Access Infrastructure for Research in Europe) im belgischen Gent gestartet. Das Projekt schafft ein Netzwerk offener Archive, die freien Zugang zu Unterlagen von Forschungsprojekten, die aus EU-Mitteln finanziert wurden, schaffen. Damit …
17. November 2010 —Seit zwei Wochen gibt es ihn nun, den neuen Personalausweis. Zwar hat den "neuen" noch kaum jemand. Was wir aber sehr wohl haben ist eine neue Version des Personalausweisgesetzes. In § 1 PAuswG steht nun ... Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in …
11. November 2010 —Einen ausführlichen Bericht über die Gründungsbemühungen zu einer Verwertungsgesellschaft für Musikinhalte, die unter einer Creative Commons-Lizenziert sind, liefert Wolfgang Senges in seinem Blog "ContentSphere". Prägnant stellt er die Hintergründe und die Ziele sowie die mit der Gründung verbunden…
3. November 2010 —Den Abschluss des Programmes bildete das Referat von Prof. Dr. Andreas Paulus, seit kurzem Richter am Bundesverfassungsgericht. Mit ihm auf dem Podium saß der Co-Autor des Beitrages, Dr. Steffen Wesche. Prof. Paulus befasst sich in seiner Eigenschaft als Mitglied des ersten Senats des Bundesverfassu…
3. November 2010 —Nach der Mittagspause hatten auf dem Panel neben Gastgeber Prof. Dr. Gerald Spindler, Dr. Ole Jani, Dr. Harald Müller, Carlo Scollo Lavizzari, Dr. Robert Staats und Dr. Traute Braun-Gorgon Platz genommen. Nach einer kurzen Begrüßung durch Prof. Spindler stellte Dr. Ole Jani die rechtspolitische Sich…
3. November 2010 —Vor der zur Zeit noch andauernden Mittagspause referierte Prof. Dr. Christian Berger zur Frage der Übertragung von Nutzungsrechten im Arbeitsverhältnis gem. § 43 UrhG. Er nahm dabei besonders die Situation der Wissenschaftler in den Blick. Ausgangspunkt seiner Überlegungen war der Umstand, dass nach…
3. November 2010 —Zur Stunde referiert Richter am BGH Dr. Thomas Koch zur urheberrechtlichen Rechtsprechung des BGH. Dr. Koch führt aus, dass es erst kürzlich einen von dem Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall zum Handel mit gebrauchter gegeben hat. Der diesbezügliche Verkündungstermin ist für Februar 2011 in Aus…
3. November 2010 —Nach einer Begrüßung durch Prof. Dr. Andreas Wiebe hat nunmehr Prof. Dr. Matthias Leistner sein Generalreferat begonnen. Er befasst sich mit dem derzeit diskutierten 3. Korb. Besonders in den Blick nimmt er das Leistungsschutzrecht für Presse- und (Schulbuch-)Verleger. Er hält ein ausgewogenes Leist…
2. November 2010 —Den Abschluss der Diskussionen bildete das dritte, von Dr. Werner Müller (Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche, VAP) moderierte Panel. Es diskutierten Johannes Waldorf, einer der Namensgeber der durch Massenabmahnungen bekannten Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Olaf W…
2. November 2010 —Beim ersten kleinen Panel im Rahmen des 4. DACH Branchenforums im Umspannwerk Kreuzberg in Berlin ging es um die Frage, inwieweit es eine Aufgabe des Staates ist, gegen Urheberrechtsverletzungen einzuschreiten, also auf Seiten der Rechteinhaber tätig zu werden. Auf dem Podium hatten neben Marc C. Po…
2. November 2010 —Unter der Überschrift "Schutz und Aufklärung" fand in der zurückliegenden Woche das 4. DACH Branchenforum im Umspannwerk Kreuzberg in Berlin statt. Zentrale Bestandteile dieser Veranstaltung, die gemeinsam von der deutschen Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU), des ös…
30. September 2010 —Am 19.10.2010 veranstaltet die Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek (SULB) einen OpenAccess-Workshop. Der Titel der Veranstaltung lautet: "Alle Texte und Infos frei im Netz? - Wünsche und Möglichkeiten der Online-Veröffentlichung". Die Moderation der Veransaltung wird Prof. Dr. Bernd Hag…
21. September 2010 —Der von Herrn Dr. Wolfgang Tauchert moderierte Arbeitskreis mit dem Titel „Sicherheit in der Kommunikation und soziale Netzwerke“ beschäftigte sich mit technischen und rechtlichen Fragestellungen im Umgang mit sozialen Netzwerken. Referenten waren Rigo Wenning (World Wide Web Consortium) und Jan Sc…
19. September 2010 —Projektleiter Holger Sanio vom Niedersächsischen Justizministerium begrüßte die Teilnehmer. Er stellte seine beiden Mitreferenten Thomas Kruza vom Hessischen Ministerium der Justiz und Dirk Voß vom OLG Celle vor. Holger Sanio nannte zunächst als Ziele moderner Justizsoftware die richterliche Unabhän…
19. September 2010 — Kommission Elektronischer Rechtsverkehr: Aktivitäten der Kommission im letzten Jahr Dr. Viefhues begrüßte die Anwesenden und stellte die Gemeinsame Kommission vor, die vor 4 Jahren als Gesprächskreis gegründet wurde. Die Kommission besteht aus Vertretern der Justiz, der Anwender und der Entwickler.…
17. September 2010 —Der von Herrn Oberstaatsanwalt Kesper moderierte Arbeitskreis mit dem Titel "Durchdringung der elektronischen Akte" beschäftigte sich mit der Frage, wie eine elektronische Akte durch technische Hilfsmittel inhaltlich erschlossen werden kann. Referenten waren Klaus Rackwitz (Senior Administrative Man…
17. September 2010 —Der Arbeitskreis behandelte die Auswirkungen sich zunehmend durchsetzenden führenden e-Akte auf a) die Kommunikation im Gerichtssaal und b) den Austausch von e-Akten. Herr Dr. Mayer, Bundespatentgericht, stellte ein Pilotprojekt zur Modernisierung der Informations- und Kommunikationstechnik in Geric…
17. September 2010 —Zum Abschluss des Vortragsblocks sprachen Herr vors. Richter am OVG NRW Jürgen Jaenecke und Herr Regierungsdirektor Götz-Thomas Heine zum Topos „E-Akte“. Nachdem lange und an vielen Stellen die E-Akte in allen ihren die rechtlichen und verfahrenspraktischen Facetten ergründenden Konzepten diskutier…
17. September 2010 —Herr Dr. Thomas Diehn von der Bundesnotarkammer berichtete in seinem Vortrag über den Stand der Entwicklungen bei der Modernisierung des Benachrichtungswesens in Nachlasssachen. Ein entsprechender, beim Bundesrat eingebrachter (BR-Drs. 247/10) und vor kurzem dem Bundestag zugeleiteter Gesetzesentwu…
17. September 2010 —Im Anschluss an den Vortrag von Herrn Schmidt stellte Herr Patrik Wagner vom hessischen Ministerium für Justiz, Integration und Europa das Projekt „Elektronischer Zahlungsverkehr in der hessischen Justiz“ vor. Kern der unter diesem Titel zusammengefassten Vorhaben sind die Einzelprojekte „eRechnung“…
17. September 2010 —Insgesamt vier Vorträge waren für den am Donnerstag Nachmittag der Bund-Länder-Kommission zugeordneten Block eingeordnet. Den Anfang machte Herr Carsten Schmidt vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. Vor dem mit ca. 50 Zuhörern gut besetzten Saal trug er zum Thema „eCodex (ehem. Pilot…
16. September 2010 —Barrierefreiheiten von IT-Anwendungen in der Justiz Moderation: Dr. Thomas LAPP Referenten: Uwe Boysen (Vorsitzender Richter am LG Bremen; Vorsitzender des DVBS e.V.), Detlev Girke (Projekt: "BIK - Barrierefrei Informieren und Kommunizieren") Uwe Boysen skizziert das Projekt "BIK" (www.bik-online.in…
16. September 2010 —Thema des ersten Vortrages war das neue elektronische Grundbuch in Österreich. Wegen der verschiedenen Perspektiven der Herangehensweise werden nunmehr die bisher in einer Datenbank geführten Grundbuch- und Katasterdaten voneinander getrennt, aber weiterhin im Gleichklang geführt. Die Grundbuchdaten…
16. September 2010 —Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar ging im Arbeitskreis „Allgegenwärtige Datenverarbeitung – Herausforderungen für den Datenschutz“ auf aktuelle zentrale Probleme des Datenschutzes ein. Nach der Erläuterung des Begriffs der allgegenwärtigen Datenerheb…
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