25. Februar 2012 —Renate Riedl eröffnete mit ihrem Vortrag "Identitätsdiebstahl- wer bin ich und warum will jemand ausgerechnet ich sein?" die erste Nachmittagssession "Elektronische Identitäten" am ersten Tag der IRIS2012. Riedl stellte zunächst klar, dass es keine einheitliche Definition des Begriffs Identitätsdieb…
25. Februar 2012 —Der erste Vortrag im Track "E-Government I" stand unter dem Titel "E-Government 2.0". Der Referent Arthur Winter wie auf die Ursprünge des Zusatzes 2.0 her, der an die Übung der Vergabe von Versionsnummern angelehnt sei. Beschreibe die Bezeichnung 1.0 regelmäßig die erste lauffähige und fehlerfreie …
23. Februar 2012 —Heute hat das Weiße Haus einen Plan für eine Charta zum Schutze der Privatsphäre von Verbrauchern vorgestellt. Dazu wurde der Weißbuch für Datenschutz veröffentlicht. Außerdem gibt es ein Fact-sheet. Interessant ist, daß damit zum ersten Mal seit 20 Jahren eine Annäherung und Harmonisierung im Berei…
20. Februar 2012 —Wie gerade von RTBF berichtet wurde, wird die SABAM als Unternehmen vor dem Tribunal correctionel in Brüssel angeklagt. Unternehmen sind in Belgien strafrechtlich verantwortlich. Gleichzeitig sind auch der Vorsitzende des Verwaltungsrats und alle drei Finanzvorstände der SABAM seit den neunziger Jah…
19. Februar 2012 —Thomas Stadler hatte die Entscheidungen schon gemeldet und in Verhältnis zur Rechtsprechung des BGH gesetzt (Siehe deJure-Eintrag zu den Ebay-Entscheidungen) War er zuerst noch vorsichtig (C-70/10 ist kein Grundsatzurteil), so ist im zweiten Eintrag schon davon die Rede, die Rechtsprechung des EuGH …
18. Februar 2012 —Wegen einer Markenrechts-Sache hatte ich mich bei XING angemeldet, dem professionellen Netzwerk und Job-Suche/Finde-Maschine. Einige Leute hatten die Eigenwerbung mit dem Namen meines Arbeitgebers so stark übertrieben, dass wir uns etwas genauer informieren wollten, bevor über Maßnahmen entschieden …
14. Februar 2012 —Laut Charter-Vorschlag soll LegalDocumentML ein von Ländern unabhängiges Format für legislative Vorhaben und deren Durchführung erstellen. Das ist an sich eigentlich eine gute Idee. Auch der EDV-Gerichtstag hat ja ein Format für Urteile vorgeschlagen. In Anbetracht der Tatsache, daß in Europa die Le…
26. November 2011 —Ein paar lesenswerte Gedanken zur Kommunikation von Musikern mit ihrem Publikum, in den Fällen, in denen Rechte am Werk des Musikers von der GEMA wahrgenommen werden finden sich in der Süddeutschen Zeitung. Der Artikel stimmt im Hinblick auf die Praxis der Rechtewahrnehmung durch die GEMA nachdenkli…
29. September 2011 —Im Mittelpunkt des Referats zum Thema "Ergonomie der elektronischen Akte" stand der Gedanke, dass die Akzeptanz der elektronischen Aktenführung durch Entwicklung ihrer der Papierform überlegenen Qualitätsmerkmale gefördert werden muss. Die Praxis hat gezeigt, dass es eine teilweise nicht rational er…
23. September 2011 —Der Referatsleiter beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Andreas Schneider, befasste sich im Arbeitskreis "Datenschutz im Wandel der Zeit – Massendatenverarbeitung in Ermittlungsverfahren" aus aktuellem Anlass schwerpunktmäßig mit den im Februar 2011 in Dresden erfolgten Funkzellenabfragen und d…
23. September 2011 —Hr. Dr. Köbler (Hessen) und Hr. Dr. Meyer-Seitz (BMJ) stellten im Arbeitskreis "Von E-Justice und E-Government zu E-Justment? I"die Inhalte der E-Justice-Bundesratsinitiative und die Einschätzung der Vorschläge durch das BMJ im Wechsel dar. Dabei zeigte sich, dass BMJ und die Länder bei den wesentli…
23. September 2011 —Der Referent John Sheridan (Head of e-Services, Information Policy and Services Directorate, The National Archives UK) berichtete im Arbeitskreis "Freie Daten für freie Bürger" von seinen Erfahrungen im Bereich der freien Daten in Großbritannien. Er stellte das Projekt legislation.gov.uk vor. Das Pr…
23. September 2011 — e-CODEX Anhand von e-Codex hat der Referent Herr Jaspers den zahlreich erschiehnen Teilnehmern des 20. Deutschen EDV-Gerichtstages verdeutlicht, wie in Zukunft Bürger oder auch Unternehmer komplexe Probleme, wie z.B. Sprache, Datei-Formate sind anders oder auch eine Unterzeichnung der Datensätze is…
23. September 2011 —Im Arbeitskreis "Von E-Justice und E-Government zu E-Justment? II" berichtete Frau Dr. Laier vom BMI über den Verfahrensstand zur Einführung des eGovernment-Gesetzes. Nachdem basierend auf den Anforderungen des Koalitionsvertrages der Regelungsbedarf ermittelt worden sei, befinde man sich ium Moment…
23. September 2011 —Im Rahmen des 20. EDV-Gerichtstages tagte eine Arbeitsgruppe mit deutsch-französischer Besetzung. Ziel dieser Arbeitsgruppe war die Gründung und Koordination "Deutsch-französischen EDV-Gerichtstages" - "Journée franco-allemande d'informatique juridique". Die saarländische Regierung verfolgt diese In…
23. September 2011 —Beim Arbeitskreis "Bewertung und Vertrauen in sozialen Netzwerken" sprach Referent Michael Friedmann über Bewertungsprotale für Anwälte und Richter sowie über die Nutzung von Sozialen Netzwerken durch Rechtsanwälte und Kanzleien. Er stellte die ABA-Studie (American Bar Association) vor, die erfragte…
23. September 2011 — „NeFa“ – auf dem Weg zum Justizarbeitsplatz der Zukunft – der aktuelle Stand vor Pilotierungsbeginn Die drei Referenten Holger Sanio, Thomas Kruza und Dirk Voss gaben den Teilnehmern des 20ten EDV- Gerichtstages einen tiefgreifenden Einblick in das NeFa-Projekt. Ziel ist es durch das behördenintern…
16. März 2011 —Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute eine Pressemitteilung mit einer Erklärung des Berichterstatters der Arbeitsgruppe Rechtspolitik, Burkhard Lischka, und des stellvertretenden forschungspolitischen Sprechers, René Röspel, herausgegeben. Gegenstand ist die Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Schaf…
4. März 2011 —In diesen Minuten gehen die Vernetzungstage 2011 an der Universität Osnabrück zu Ende. Das zweitägige Hauptprogramm beinhaltete zahlreiche Sessions, die teilweise parallel stattfanden, in denen über die Entwicklungen im Bereich der Vernetzung von OpenAccess-Repositorien berichtet wurde. Auch Perspek…
2. März 2011 —Am heutigen Mittwoch fand der von IUWIS (Infrastruktur Urheberrecht für Wissenschaft und Bildung) veranstaltete Workshop zu urheberrechtlichen Fragen des Betriebes von OpenAccess-Repositorien im Vorfeld der Vernetzungstage in Osnabrück statt. In sehr schönem Ambiente in einem Hörsaal im Schloss in O…
26. Februar 2011 —In der Einleitung zu ihrem Vortrag über Netzneutralität zieht Elisabeth Hödl einen Vergleich der Netzwerkinfrastruktur mit dem Straßennetz. Während auf öffentlichen Straßen alle Verkehrsteilnehmer unter den gleichen Bedingungen fahren, ist es bei Privatstraßen durchaus denkbar, dass eine Nutzung geg…
26. Februar 2011 —Einen interessanten Ansatz zur übersichtlicheren Gestaltung des Schilderwaldes auf unseren Straßen liefert Florian Holzer auf seinem Vortrag auf dem IRIS2011. Holzer zeigt ein sehr drastisches, aber sicher nicht außergewöhnliches Beispiel von Parkregelungen in der Ohlmüllerstraße in München. Diese S…
26. Februar 2011 —Vytautas Čyras befasst sich in seinem in englischer Sprache gehaltenen Vortrag mit "Legal Machines", Maschinen, die Rechtsakte bewirken. Auf den ersten Blick erscheint es unmöglich, dass eine Maschine einen Rechtsakt bewirkt - doch Čyras liefert gleich ein bekanntes Beispiel: die Verkehrsampel, die …
26. Januar 2011 —An dieser Stelle hatten wir über das gegen die telomax GmbH verhängte Inkassoverbot berichtet (Beitrag vom 07.01.2011). Wie computerbetrug.de berichtet, dürfen nach einem weiteren Inkassoverbot gegen die telomax GmbH nun auch die unter den Produkt-ID 11004 und 12000 von dem Unternehmen über die Tele…
7. Januar 2011 —Die Bundesnetzagentur teilt in einer Pressemitteilung mit, dass sie für bestimmte Forderungen der telomax GmbH ein Inkassoverbot verhängt hat. Die telomax GmbH hatte über die Telefonrechnung der Deutschen Telekom Verbrauchern Dienstleistungen in Rechnung gestellt und die Beträge inkassieren lassen. …
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Jus@Publicum | vor 7 Stunden — Access denied © Liz Collet Im einem erneutem Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland beim Bundesverwaltungsgericht beansprucht ein Journ…
kanzlei-hoenig.de | vor 7 Stunden — Die KFZ-Versicherer müssen darauf achten, daß ihr Geld nicht an den Falschen gerät. Wenn es sich vermeiden läßt, sollten die Prämien der Versiche…
Archivalia | vor 7 Stunden —"a) Nimmt ein Betroffener den Betreiber einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion auf Unterlassung der Ergänzung persönlichkeitsrecht…