26. November 2011 —Ein paar lesenswerte Gedanken zur Kommunikation von Musikern mit ihrem Publikum, in den Fällen, in denen Rechte am Werk des Musikers von der GEMA wahrgenommen werden finden sich in der Süddeutschen Zeitung. Der Artikel stimmt im Hinblick auf die Praxis der Rechtewahrnehmung durch die GEMA nachdenkli…
29. September 2011 —Im Mittelpunkt des Referats zum Thema "Ergonomie der elektronischen Akte" stand der Gedanke, dass die Akzeptanz der elektronischen Aktenführung durch Entwicklung ihrer der Papierform überlegenen Qualitätsmerkmale gefördert werden muss. Die Praxis hat gezeigt, dass es eine teilweise nicht rational er…
23. September 2011 —Der Referatsleiter beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Andreas Schneider, befasste sich im Arbeitskreis "Datenschutz im Wandel der Zeit – Massendatenverarbeitung in Ermittlungsverfahren" aus aktuellem Anlass schwerpunktmäßig mit den im Februar 2011 in Dresden erfolgten Funkzellenabfragen und d…
23. September 2011 —Hr. Dr. Köbler (Hessen) und Hr. Dr. Meyer-Seitz (BMJ) stellten im Arbeitskreis "Von E-Justice und E-Government zu E-Justment? I"die Inhalte der E-Justice-Bundesratsinitiative und die Einschätzung der Vorschläge durch das BMJ im Wechsel dar. Dabei zeigte sich, dass BMJ und die Länder bei den wesentli…
23. September 2011 —Der Referent John Sheridan (Head of e-Services, Information Policy and Services Directorate, The National Archives UK) berichtete im Arbeitskreis "Freie Daten für freie Bürger" von seinen Erfahrungen im Bereich der freien Daten in Großbritannien. Er stellte das Projekt legislation.gov.uk vor. Das Pr…
23. September 2011 — e-CODEX Anhand von e-Codex hat der Referent Herr Jaspers den zahlreich erschiehnen Teilnehmern des 20. Deutschen EDV-Gerichtstages verdeutlicht, wie in Zukunft Bürger oder auch Unternehmer komplexe Probleme, wie z.B. Sprache, Datei-Formate sind anders oder auch eine Unterzeichnung der Datensätze is…
23. September 2011 —Im Arbeitskreis "Von E-Justice und E-Government zu E-Justment? II" berichtete Frau Dr. Laier vom BMI über den Verfahrensstand zur Einführung des eGovernment-Gesetzes. Nachdem basierend auf den Anforderungen des Koalitionsvertrages der Regelungsbedarf ermittelt worden sei, befinde man sich ium Moment…
23. September 2011 —Im Rahmen des 20. EDV-Gerichtstages tagte eine Arbeitsgruppe mit deutsch-französischer Besetzung. Ziel dieser Arbeitsgruppe war die Gründung und Koordination "Deutsch-französischen EDV-Gerichtstages" - "Journée franco-allemande d'informatique juridique". Die saarländische Regierung verfolgt diese In…
23. September 2011 —Beim Arbeitskreis "Bewertung und Vertrauen in sozialen Netzwerken" sprach Referent Michael Friedmann über Bewertungsprotale für Anwälte und Richter sowie über die Nutzung von Sozialen Netzwerken durch Rechtsanwälte und Kanzleien. Er stellte die ABA-Studie (American Bar Association) vor, die erfragte…
23. September 2011 — „NeFa“ – auf dem Weg zum Justizarbeitsplatz der Zukunft – der aktuelle Stand vor Pilotierungsbeginn Die drei Referenten Holger Sanio, Thomas Kruza und Dirk Voss gaben den Teilnehmern des 20ten EDV- Gerichtstages einen tiefgreifenden Einblick in das NeFa-Projekt. Ziel ist es durch das behördenintern…
16. März 2011 —Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute eine Pressemitteilung mit einer Erklärung des Berichterstatters der Arbeitsgruppe Rechtspolitik, Burkhard Lischka, und des stellvertretenden forschungspolitischen Sprechers, René Röspel, herausgegeben. Gegenstand ist die Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Schaf…
4. März 2011 —In diesen Minuten gehen die Vernetzungstage 2011 an der Universität Osnabrück zu Ende. Das zweitägige Hauptprogramm beinhaltete zahlreiche Sessions, die teilweise parallel stattfanden, in denen über die Entwicklungen im Bereich der Vernetzung von OpenAccess-Repositorien berichtet wurde. Auch Perspek…
2. März 2011 —Am heutigen Mittwoch fand der von IUWIS (Infrastruktur Urheberrecht für Wissenschaft und Bildung) veranstaltete Workshop zu urheberrechtlichen Fragen des Betriebes von OpenAccess-Repositorien im Vorfeld der Vernetzungstage in Osnabrück statt. In sehr schönem Ambiente in einem Hörsaal im Schloss in O…
26. Februar 2011 —In der Einleitung zu ihrem Vortrag über Netzneutralität zieht Elisabeth Hödl einen Vergleich der Netzwerkinfrastruktur mit dem Straßennetz. Während auf öffentlichen Straßen alle Verkehrsteilnehmer unter den gleichen Bedingungen fahren, ist es bei Privatstraßen durchaus denkbar, dass eine Nutzung geg…
26. Februar 2011 —Einen interessanten Ansatz zur übersichtlicheren Gestaltung des Schilderwaldes auf unseren Straßen liefert Florian Holzer auf seinem Vortrag auf dem IRIS2011. Holzer zeigt ein sehr drastisches, aber sicher nicht außergewöhnliches Beispiel von Parkregelungen in der Ohlmüllerstraße in München. Diese S…
26. Februar 2011 —Vytautas Čyras befasst sich in seinem in englischer Sprache gehaltenen Vortrag mit "Legal Machines", Maschinen, die Rechtsakte bewirken. Auf den ersten Blick erscheint es unmöglich, dass eine Maschine einen Rechtsakt bewirkt - doch Čyras liefert gleich ein bekanntes Beispiel: die Verkehrsampel, die …
26. Januar 2011 —An dieser Stelle hatten wir über das gegen die telomax GmbH verhängte Inkassoverbot berichtet (Beitrag vom 07.01.2011). Wie computerbetrug.de berichtet, dürfen nach einem weiteren Inkassoverbot gegen die telomax GmbH nun auch die unter den Produkt-ID 11004 und 12000 von dem Unternehmen über die Tele…
7. Januar 2011 —Die Bundesnetzagentur teilt in einer Pressemitteilung mit, dass sie für bestimmte Forderungen der telomax GmbH ein Inkassoverbot verhängt hat. Die telomax GmbH hatte über die Telefonrechnung der Deutschen Telekom Verbrauchern Dienstleistungen in Rechnung gestellt und die Beträge inkassieren lassen. …
16. Dezember 2010 —Wer sich als Facebook-User über Änderungen der Nutzungsbedingungen von Facebook auf dem Laufenden halten möchte, sollte diese Seite "liken":http://www.facebook.com/home.php?#!/fbsitegovernance. Auf diese Art findet man die Ankündigungen geplanter und vollzogener Änderungen der diversen Facebook-Poli…
2. Dezember 2010 —Am heutigen Donnerstag wurde das Pilotprojekt "OpenAIRE" (Open Access Infrastructure for Research in Europe) im belgischen Gent gestartet. Das Projekt schafft ein Netzwerk offener Archive, die freien Zugang zu Unterlagen von Forschungsprojekten, die aus EU-Mitteln finanziert wurden, schaffen. Damit …
17. November 2010 —Seit zwei Wochen gibt es ihn nun, den neuen Personalausweis. Zwar hat den "neuen" noch kaum jemand. Was wir aber sehr wohl haben ist eine neue Version des Personalausweisgesetzes. In § 1 PAuswG steht nun ... Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in …
11. November 2010 —Einen ausführlichen Bericht über die Gründungsbemühungen zu einer Verwertungsgesellschaft für Musikinhalte, die unter einer Creative Commons-Lizenziert sind, liefert Wolfgang Senges in seinem Blog "ContentSphere". Prägnant stellt er die Hintergründe und die Ziele sowie die mit der Gründung verbunden…
3. November 2010 —Den Abschluss des Programmes bildete das Referat von Prof. Dr. Andreas Paulus, seit kurzem Richter am Bundesverfassungsgericht. Mit ihm auf dem Podium saß der Co-Autor des Beitrages, Dr. Steffen Wesche. Prof. Paulus befasst sich in seiner Eigenschaft als Mitglied des ersten Senats des Bundesverfassu…
3. November 2010 —Nach der Mittagspause hatten auf dem Panel neben Gastgeber Prof. Dr. Gerald Spindler, Dr. Ole Jani, Dr. Harald Müller, Carlo Scollo Lavizzari, Dr. Robert Staats und Dr. Traute Braun-Gorgon Platz genommen. Nach einer kurzen Begrüßung durch Prof. Spindler stellte Dr. Ole Jani die rechtspolitische Sich…
3. November 2010 —Vor der zur Zeit noch andauernden Mittagspause referierte Prof. Dr. Christian Berger zur Frage der Übertragung von Nutzungsrechten im Arbeitsverhältnis gem. § 43 UrhG. Er nahm dabei besonders die Situation der Wissenschaftler in den Blick. Ausgangspunkt seiner Überlegungen war der Umstand, dass nach…
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Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | vor 13 Minuten — Mit Beschluss vom 10.01.2012 (Az. I-4 U 145/11) hat das OLG Hamm sich zum Thema Widerrufsbelehrung bei Kauf gegen Höchstgebot geäußert. Auf Grund…
blat.antville: Simon's Blawg | vor 18 Minuten —Shit happens - bisweilen (just Links).…
bankundkapitalmarktrecht | vor 21 Minuten —Sanierungskonzept gescheitert - Anlegern droht Totalverlust Das Sanierungskonzept für den insolvenzbedrohten HCI Schiffsfonds Shipping Select 26 ist d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 35 Minuten — LG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2012, Az. 14c O 292/11 - nicht rechtskräftig Art. 82 Abs. 1 GGV, Art. 82 Abs. 5 GGV, Art. 83 Abs. 1 GGV; Art. 88 …
MarkenBlog | vor 40 Minuten — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gel…