LawCamp 2010 @ twobirds
6. Mai 2010 — Dr. Fabian Niemann “Copyright-Pakt“, “Urheberrechtsabkommen ACTA“, “Geheimverhandlung in Mexiko” und “Internetregulierung im Hinterzimmer“: Glaubt man den vielen Pressemeldungen, die derzeit kursieren, so scheint es sich bei dem ACTA-Abkommen um eine Verschwörung der westlichen Regierungen zu…
6. Mai 2010 — Dr. Fabian Niemann “Copyright-Pakt“, “Urheberrechtsabkommen ACTA“, “Geheimverhandlung in Mexiko” und “Internetregulierung im Hinterzimmer“: Glaubt man den vielen Pressemeldungen, die derzeit kursieren, so scheint es sich bei dem ACTA-Abkommen um eine Verschwörung der westlichen Regierungen zu…
6. Mai 2010 — Dr. Fabian Niemann Der BGH hat am 29.4.2010 das lang erwartete Urteil zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Bildersuchmaschinen verkündet. Während die grundsätzliche Urheberrechtswidrigkeit von Bildersuchmaschinen noch von dem LG Hamburg (Az. 308 O 42/06) sowie des OLG Jena als Vorinsta…
6. Mai 2010 — Dr. Fabian Niemann Das OLG Düsseldorf hat am 3. Mai 2010 entschieden (Az. I-20 U 166/09), dass Rapidshare nicht grundsätzlich für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich ist. Damit widerspricht das OLG Düsseldorf dem OLG Hamburg (Az. 5 U 111/08) und dem OLG Köln (Az. 6 U 86/07 und Az.…
6. Mai 2010 — Dr. Fabian Niemann and Lennart Schüßler The European Commission has adopted a Block Exemption Regulation on Vertical Agreements and accompanying Guidelines for supply and distribution agreements on vertical restraints (also known as “vertical agreements”), which will come into force in June…
22. April 2010 — Dr. Fabian Schäfer Der EuGH hat zur Freude der Verbraucherverbände entschieden, dass Unternehmen im Falle des Widerrufs auch die Kosten der Zusendung des Verbrauchers zu tragen haben. Ich glaube nicht, dass die Entscheidung für Verbraucher nur Grund zur Freude sein sollte. Grundsätzlich …
18. März 2010 — Jörg-Alexander Paul Die Aufregung war umsonst! Software-Entwicklungsverträge, aber auch Verträge über die Individualisierung von Standardsoftware sind und bleiben Werkverträge. Das Graspellet Urteil des BGH vom 23. Juli 2009(VII ZR 151/08) – oder genauer gesagt dessen Interpretation durc…
18. März 2010 — Dr. Jan Dirk Roggenkamp Heute Vormittag hat der BGH über die Frage verhandelt, ob der Betreiber eines ungesicherten WLANs für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich ist, die ein unbekannter Dritter über seinen Zugang begangen hat. Die bislang vorliegenden Presseberichte (z.B. hier und hier)…
10. März 2010 — Dr. Fabian Schäfer Um es gleich vorwegzunehmen: Ich halte Social Media Guidelines für zwingend. Allerdings macht nicht alles was man regeln kann auch Sinn. 1. Was sind Social Media Guidelines? Die meisten Unternehmen verfügen mittlerweile über Richtlinien zur Nutzung von Internet und E-Mail…
5. März 2010 — Valerian Jenny Karlsruhe hält sich nicht an Prognosen. Das birgt die Gefahr kleiner Blamagen, sorgt aber zugleich für zusätzliche Spannung. Was aber bedeutet das Urteil vom 2. März 2010 im Ergebnis? Nachfolgend eine Kommentierung einiger Kernaussagen, die aus den Leitsätzen bzw. der Pre…
4. März 2010 —Free & Open Source in Software-Projekten: Fluch oder Segen? Datum: Dienstag, 23. März 2010, 13:00-14:00 Uhr Reservieren Sie Ihren Platz hier Über 230.000 Open Source Projekte und Milliarden von Code-Zeilen sind für nahezu alle erdenkbaren Einsatzzwecke frei erhältlich. Viele Unternehme…
3. März 2010 — Dr. Jan Dirk Roggenkamp Am 18.3.2010 verhandelt der BGH (Az.: I ZR 121/08) einen Fall, dessen Klärung vermutlich das Ende einer beliebten “Verteidigungsstrategie” für Filesharer bedeuten wird. Es geht um die Frage der Verantwortlichkeit für den eigenen WLAN-Internetzugang. Der Sachverhalt i…
3. März 2010 — Jörg-Alexander Paul In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung war am 28. Februar 2010 ein sehr interessanter Artikel von David Gelernter unter dem Titel “Die Zukunft des Internet” zu lesen. Eine seiner Thesen (9) lautet, dass wir in Zukunft alle unsere persönlichen Informationen in der…
1. März 2010 — Dr. Fabian Niemann und Lennart Schüßler Die Europäische Kommission fasste kürzlich den längst überfälligen Beschluss zur Änderung der EU-Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsverarbeiter in Drittländer („Beschluss K (2010)593 vom 05.02.2010“). Durc…
25. Februar 2010 — Valerian Jenny Am 2. März 2010 verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu den Verfassungsbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung. Wie der Pressemitteilung dazu (Pressemitteilung Nr. 8/2010 vom 18. Februar 2010) entnommen werden kann, soll ein Urteil des Ersten Senats des Bu…
Die Top-Themen
Juraexamen.info | vor 4 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 5 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 5 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 6 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 7 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…