LawCamp @ Bird & Bird

vor 22 Stunden — von Dr. Fabian Schäfer Das LG Berlin hat sich – soweit ersichtlich – als erstes Gericht mit der Frage des viralen Effekts der GPL beschäftigt und dabei nicht gerade zur Aufklärung der rechtlichen Unsicherheiten in diesem Bereich beigetragen. In dem Urteil (8.11.2011, Az. 16 O 255/10) ging…

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1. Februar 2012 — Ab heute ist die Anmeldung zum LawCamp 2012 eröffnet. Das LawCamp findet am Samstag, den 17. März 2012 in den Räumlichkeiten von Bird & Bird LLP in Frankfurt am Main statt. Aufgrund der begrenzten Anzahl verfügbarer Teilnehmerplätze werden die Plätze auf “First Come, First Served” Basis …

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24. Januar 2012 — Jetzt steht es fest: Das LawCamp 2012 findet am Samstag, den 17. März 2012 in den Räumlichkeiten von Bird & Bird LLP in Frankfurt am Main statt. Nach den Erfolgen der letzten beiden Jahre mit einer Vielzahl spannender Themen, freuen wir uns auch in diesem Jahr auf eine hochkarätig beset…

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6. Dezember 2011 — von Oliver Zöll Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 16.02.2011 – 4 Sa 2132/10 Wenn sich die Rechtsauffassungen des LAG Berlin-Brandenburg aus einer aktuellen Entscheidung durchsetzen, könnten Unternehmen in Zukunft weniger zu befürchten haben, wenn sie E-Mail-Kontrollen bei ihren Mitarbei…

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10. Oktober 2011 — von Oliver Zöll Die Teilnehmer der NZA-Jahrestagung in Frankfurt konnten diesen Samstag (08.10.2011) von Herrn Prof. Dr. Rainer Schlegel (Abteilungsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)) Neuigkeiten zum Entwurf des Beschäftigtendatenschutzes erfahren. Bekann…

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19. Mai 2011 —26.05.2011 Bird & Bird LLP Pacellistraße 14 80333 München Technologiestreitigkeiten zeichnen sich durch hohe Komplexität der Sachverhalte und – gerade im IT-Bereich – eine oft dauerhafte, wechselseitige Abhängigkeit der Parteien aus. Der Weg zu den Gerichten ist damit beschwerlich …

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2. April 2011 — Sessionplan.xls Sessionplan.pdf Empfehle diesen Artikel bei del.icio.us Empfehle diesen Artikel bei Linkedin Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Artikel! Sende diesen Artikel einem Freund per Email…

24. Februar 2011 — Wann ist eine Kopie eine Kopie? Zur Lehre der körperlichen Vervielfältigung. Der BGH – I ZR 129/08 – hat die Entscheidung über “gebrauchte” Software am 03.02.2011 auf den Sankt Nimmerleinstag oder beinahe bis dahin vertagt. Er hat dem EUGH in dem Verfahren Oracle ./. Usedsoft einige Vorfragen…

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9. Februar 2011 — Anja Piesker Das Landesarbeitsgericht Hessen hat am 26. Januar 2011 (7 Sa 1586/09) einen Arbeitgeber, der seine angestellte Mitarbeiterin, die Klägerin, permanent mit einer Videokamera überwachte, zur Zahlung einer Geldentschädigung in Höhe von 7.000 € verurteilt. Der beklagte Arbeitgeber …

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26. Januar 2011 — Lennart Schüßler Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von verschiedenen Webtracking-Tools ist derzeit in aller Munde. Chronologisch lässt sich das wie folgt belegen: 10. Januar 2011 – Interview mit dem Hamburger Datenschutzbeauftragte Caspar in FAZ: „Google spielt auf Zeit und sieht n…

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30. September 2010 — Das Thema Handel mit Gebrauchtsoftware dominiert derzeit das IT Recht. Erst die Entscheidung in Sachen „Half-Life 2“ (unsere Anmerkung zum Urteil finden Sie hier), heute die mündliche Verhandlung des BGH im Fall Oracle ./. usedSoft…es geht rund. Ein Markt ist da, er boomt, doch rechtlich si…

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2. September 2010 — In einer viel beachteten Entscheidung hat sich der BGH erst jüngst mit dem Erschöpfungsgrundsatz beim Vertrieb des Computerspiels Half Life 2 befasst. Der Entscheidung lag die Frage zugrunde, ob der Erschöpfungsgrundsatz berührt ist, wenn der Hersteller dem Ersterwerber die Weitergabe des …

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9. August 2010 — De-Mail: „Verschlüsselt, authentisch, nachweisbar“!? – ein UPDATE von Martin Albert Ich habe hier bereits am 15. Juli über meine Sicht der Dinge zu De-Mail berichtet. Inzwischen wird die Kritik an De-Mail und E-Postbrief immer lauter, so dass es Zeit wird für ein Update. Der Deutsche Anwa…

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16. Juli 2010 — Dr. Fabian Schäfer, Anna Pateraki, LL.M. In einer vielfach kritisierten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) jüngst seine Rechtsprechung zur Patentfähigkeit von Software präzisiert. Mit Beschluss vom 22.04.2010 (Az. Xa ZB 20/08) hob Karlsruhe eine Entscheidung (Beschluss v. 17.01…

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15. Juli 2010 — von Martin Albert Ich sag es frei heraus – ich habe meine persönliche De-Mail Adresse unverbindlich und kostenlos reserviert! Endlich mal eine sinnvolle Neuerung. Kein lästiges Porto, kein Anstehen in der Postfiliale meines Vertrauens, kein Ärger mit Öffnungszeiten, Zeitersparnis, Kostenred…

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21. Juni 2010 —Free & Open Source Software (k)ein Thema für Outsourcing Vorhaben? Datum: Donnerstag, 1. Juli 2010, 13:00-14:00 Uhr Reservieren Sie Ihren Platz hier In unserem ersten gemeinsamen Webinar mit Black Duck Software und BearingPoint haben wir gezeigt, wie sich die Vorteile von FOSS in …

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14. Juni 2010 — Anna Pateraki, LL.M. Am 11.06.2010 ist das neue Widerrufs- und Rückgaberecht in Kraft getreten. Was ist neu? 1. Musterbelehrungen erhalten Gesetzesrang Die bis­lang in der BGB-In­foV ent­hal­te­nen Musterbelehrungen werden durch wortgleiche Vorschriften im neuen Art. 246 EGBGB ersetz…

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2. Juni 2010 — Bastian Cremer, LL.M. (Wellington) Das Institut für IT-Recht (“IITR”) hat einen Entwurf der Neureglungen des Arbeitnehmerdatenschutzes veröffentlicht – nach Aussage des IITR ein internes Dokument des Bundesinnenministeriums. Es dürfte sich demnach um den von Bundesinnenminister de Maizière…

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27. Mai 2010 — von Martin Albert Das Landgericht Berlin hat geurteilt (Urteil vom 27.04.2010, Az. 27 O 190/10) und die einstweilige Verfügung gegen den Betreiber eines „Social-News-Dienstes“ wegen Störung durch Einbindung fremder RSS-Feeds auf seiner Homepage bestätigt. Was war passiert? Der Antragsge…

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25. Mai 2010 — Lennart Schüßler Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung (Urteil vom 20. Mai 2010 – Xa ZR 68/09) getroffen, die bei vielen Online-Händlern auf großes Interesse stoßen dürfte. Das Gericht befasste sich nämlich mit den Allgemeinen Beförderungsbedingungen der Ryanair Ltd. und steckte…

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21. Mai 2010 — von Martin Albert Endlich, bald wird alles gut – spätestens bis 2020… Die Europäische Kommission hat eine „Digitale Agenda für Europa“ beschlossen, eine von sieben Leitinitiativen der Strategie Europa 2020. Ziel soll sein, „aus einem digitalen Binnenmarkt, der auf einem schnellen bis extr…

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11. Mai 2010 — Dr. Fabian Niemann Offenbar stehe ich mit meiner Meinung, dass das deutsche Urheberrechtsabgabensystem rechtswidrig ist nicht allein dar. Die Generalanwältin Verica Trstenjak hat heute in dem Fall vor dem EuGH der spanischen Verwertungsgesellschaft SGAE gegen die Padawan S.L. ihre Schlussantr…

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10. Mai 2010 — Dr. Fabian Niemann Kaum hat die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) als gemeinsame Gesellschaft der meisten deutschen Verwertungsgesellschaften einen (rechtswidrigen) Tarif für PCs aufgestellt (siehe dazu den Blogbeitrag “Urheberrechtsabgaben auf Rohlinge und PCs – Verwertungs…

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10. Mai 2010 — Dr. Fabian Niemann Für viel Aufregung hat in den letzten Tagen die Forderung der Zentralstelle für private Überspielungsrecht (“ZPÜ”, die von der GEMA geführte Dachorganisation der meisten deutschen Verwertungsgesellschaften) gesorgt, die von ihr für Blu-Ray-, CD- und andere Rohlinge geford…

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7. Mai 2010 — Fabian Niemann und Jörg-Alexander Paul … fand das erste LawCamp in Deutschland bei Bird & Bird in Frankfurt statt. Inzwischen haben wir aufgeräumt, erste Impressionen bereitgehalten und zahlreiches Feedback erhalten. Auch nach dem inzwischen gewonnenen zeitlichen Abstand ist uns das LawCa…

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