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16. November 2011 — Behörden- und Juristendeutsch sind nicht unbedingt Idiome, die jedermann versteht. Wer aber in dieser Sprachwelt heimisch ist, wird sich vielleicht sehr wundern, dass etwa Demonstranten stutzen, wenn sie am Rande des Protestzuges so ein Einsatzfahrzeug der Polizei sehen: Foto: Rudi Wall Jüngst wurde der Bearbeitungstrupp bei der Hamburger …
17. Januar 2012 — Wikipedia streikt gegen US-Gesetze Geheimpapier: EU-Kommission sieht selbst Schwächen der Vorratsdatenspeicherung Bringdienst wird zum Holdienst Einbrecher wollte un…
10. Mai 2012 — Schreib mal was zum Urheberrecht. Eine Bitte, die Redaktionen dieser Tage vielfach aussprechen. Gut denkbar, dass auch der eine oder andere Erstunterzeichner des Appells “Wir …
10. Mai 2012 — Schreib mal was zum Urheberrecht. Eine Bitte, die Redaktionen dieser Tage vielfach aussprechen. Gut denkbar, dass auch der eine oder andere Erstunterzeichner des Appells “Wir sind die Urheber!” gefragt worden ist. Immerhin handelt es sich meist um renommierte Autoren. Eines ist allerdings kla…
17. Januar 2012 — Wikipedia streikt gegen US-Gesetze Geheimpapier: EU-Kommission sieht selbst Schwächen der Vorratsdatenspeicherung Bringdienst wird zum Holdienst Einbrecher wollte unbedingt ins Gefängnis SEK-Einsatz bei Unschuldigem: Hund tot, Familie verunsichert Notarin darf nicht länger als…
16. November 2011 — Behörden- und Juristendeutsch sind nicht unbedingt Idiome, die jedermann versteht. Wer aber in dieser Sprachwelt heimisch ist, wird sich vielleicht sehr wundern, dass etwa Demonstranten stutzen, wenn sie am Rande des Protestzuges so ein Einsatzfahrzeug der Polizei sehen: Foto: Rudi Wall Jün…
25. Juni 2011 — Visualisierung spielt eine große Rolle – gerade in der Politik. Vor der Bundestagswahl gab es auf Netzpolitik zum Beispiel die Remixe von CDU-Wahlplakaten. Den Protagonisten Wolfgang Schäuble traf es nicht nur mit diesen Remixen, sondern auch die ebenso bekannte "Schäublone” brachte die politis…
27. Januar 2011 — Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller möchte Bundesverfassungsrichter werden. Offenbar stehen seine Chancen gut, im ziemlich undurchsichtigen, längst dem parteipolitischen Proporzdenken anheimgefallenen Auswahlverfahren zum Zuge zu kommen. Immerhin hat Müller schon seinen Rückzug a…
17. August 2010 — In einem Strafverfahren ging es heute auch um Lauschangriffe. Die Kriminalisten vom Zoll haben Ende 2008 bis Mitte 2009 bei meinem Mandanten und anderen Geschäftsleuten “präventiv” mitgehört. Das dürfen die, wenn es um schwerwiegende Delikte mit Auslandsbezug geht. Dabei kam auch zur Sprache,…
12. August 2010 — Selbst Heiratsschwindler und Urkundenfälscher sitzen in Sicherungsverwahrung Strafvollzugs-Funktionär möchte “Schutzhaft” einführen / Wikipedia: Schutzhaft * Name geändert, ob ein Taliban das versteht? Verkehrssünden in Italien: Bußen auf Rekordniveau Blogger als Ersatz für die ster…
14. Juli 2010 — Bei Mietzahlungen gilt der Samstag nicht als Werktag. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Auslöser des Streits war der im Gesetz geregelte Normalfall, wonach die Miete bis zum dritten Werktag des Monats auf dem Konto des Vermieters eingegangen sein muss. Ein Vermieter hatte wegen ve…
27. Mai 2010 — Bis heute habe ich nicht (genau) gewusst, was ein Furry ist. Und dass es viele Cartoons anthromorpher Wesen gibt, die problemlos als pornografisch einzuordnen sind. Die ziemlich große Bildersammlung, welche die Polizei bei einer Hausdurchsuchung wegen eines Betäubungsmitteldelikts bei einem M…
13. April 2010 — Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer versucht zu retten, was zu retten ist. Er erklärt kurzerhand eine bereits in Kraft getretene Änderung der Straßenverkehrsordnung für “nichtig”. Die Streichung eines Absatzes hatte im Herbst letzten Jahres zur Folge, dass Uraltverkehrsschilder, deren Desig…
22. März 2010 — Die Presse widmet sich heute ausgiebig der Verhaftung eines Fernsehmoderators. Sein Verteidiger hat sich auch schon zu Wort gemeldet. Es ist Ralf Höcker. Ein Kollege, von dem ich schon manches, im Zusammenhang mit Strafverteidigung bislang aber eher wenig nichts gehört habe. Auch sein Eintrag…
25. Oktober 2009 — Es löst jedes Mal Verwunderung aus, wenn ich folgendes zum richtigen Verhalten gegenüber der Polizei sage: Kein Zeuge ist verpflichtet, bei einem Polizeibeamten eine Aussage zu machen. Er muss nicht an an Ort und Stelle Angaben zur Sache machen. Auch nicht, wenn er nachts aus dem Bett gekling…
18. September 2009 — Kommentar von Florian Holzhauer. Unter Lernen versteht man den absichtlichen und den beiläufigen, individuellen oder kollektiven Erwerb von geistigen, körperlichen, sozialen Kenntnissen und Fertigkeiten. Aus lernpsychologischer Sicht wird Lernen als ein Prozess der relativ stabilen Veränd…
22. Januar 2009 — Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien fühlt sich auch für Weblogs zuständig. Sie hat ein Blog indiziert, das Magersucht verherrlichen soll. Dies ist im Beck-Blog nachzulesen. Die Indizierung bewirkt, dass die Inhalte Minderjährigen nicht mehr zugänglich sein dürfen (Wikipedia). …
17. November 2008 — Wikipedia.de verlinkt wieder auf Inhalte Wie das BKA-Gesetz die Pressefreiheit untergräbt Missbrauchsprozess: Irgendwas wird schon gewesen sein reicht dem Gericht nicht Gericht: Keine Wegweiser für Sexshops auf Autobahnraststätten Extremberglauf zur Zugspitze: Strafbefehl gegen Verans…
15. November 2008 — Lutz Heilmann (Mitglied des Bundestages, Die Linke) wird es als großen Erfolg feiern, dass er die Domain Wikipedia.de per einstweiliger Verfügung abgeschaltet hat. Der Anlass für die gerichtliche Attacke sind die Angaben über Heilmanns Vergangenhei bei der Stasi. Diese verschweigt er selbst in …
14. November 2008 — Liegenschaftsverwaltung Pullach / IP-Spuren bei Wikipedia Das Bild eines überheblichen, voreingenommenen, dummen, faulen und feigen Beamten Zahnärzte sollen Patientendaten offline verwalten Thor Steinar Läden in Bedrängnis / Ermittler trägt Thor Steinar auf Gedenkveranstalung Pr…
14. Oktober 2008 — Briefbogen des Tages: Eine etwas andere Schreibweise würde vielleicht schon helfen. Wikipedia. …
10. Juni 2008 — Spiegel online berichtet über die Festnahme von Rockern: Gleichzeitig durchsuchten Beamte der Abteilung 4 (Organisierte Kriminalität, Rauschgiftkriminalität, Strukturdelikte) des Landeskriminalamts Bremen das Clubheim “Angels Place” sowie fünf Privatwohnungen. Was sind Strukturdelikte? …
4. März 2008 — VZ steht laut Wikipedia für: * Verwitterungsgrad Zersetzt * Veranlagungszeitraum, * Vorzeichen einer Zahl * Visp-Zermatt-Bahn * Verkehrszeichen * Verbraucherzentrale * VermögensZentrum, Vermögensberatungsfirma (Schweiz und Deutschland) * Verseifungszahl, eine Kennzahl in der Chemi…
19. Februar 2008 — Heute darf ich mich auch mal als Stifter Spender outen. Meine Brockhaus Enzyklopädie (siehe auch diesen Beitrag) wird künftig in der Geschäftsstelle der Wikipedia Deutschland stehen. “Wenn uns schon ständig vorgeworfen wird, für das Ableben des Brockhauses verantwortlich zu sein, dann wollen …
3. November 2007 — Die Stadt Hannover stoppt den Verkauf eines Adventskalenders. Auf einem Motiv is - mitten in weihnachtlicher Idylle - ein Mann mit Hut und Hackebeil abgebildet. Es soll sich um den Mörder Fritz Haarmann, den “Werwolf von Hannover”, handeln. Haarmann soll bis 1924 mindestens 24 Menschen umgebr…
21. September 2007 — “Die Regierung zerbricht an der inneren Sicherheit” Politische Grabenkämpfe in der Wikipedia Bombenbauer werden künftig Lehrbücher kaufen Krieg zwischen Pornoanbietern Ehe auf Zeit gibt es schon Was der Opa (nicht) macht Menschlicher Stammbaum wird immer komplexer Streit um Im…
19. Juni 2007 — In seinem Prozess gegen Parteibuchblogger Marcel Bartels lässt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel seine Anwälte vortragen, er sei keine absolute Person der Zeitgeschichte. Wir halten - in Anlehnung an Wikipedia - demnach fest: Sigmar Gabriel ragt aufgrund seiner Stellung, Taten oder Le…
2. Juni 2007 — Niels auf zeineku.de: Zur Zeit ärgert mich in der Berichterstattung der Medien hauptsächlich, wie häufig das anlässlich des G8-Gipfels eingerichtete Sperrgebiet “Bannmeile” genannt wird. Eine Bannmeile, liebe Journalisten, ist der befriedete Bezirk, den man um ein Parlament zieht, um …
Juraexamen.info | vor 4 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 5 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 5 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 6 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 7 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…