16. Juni 2011 — Ich habe gepennt. Aber wenigstens geht das Versäumnis nicht zu Lasten eines Mandanten. Es trifft vielmehr mich selbst und hätte mich knapp 1.000 Euro kosten können. Gegen meinen Mandanten liefen eine Vielzahl von Verfahren. Ich war in diesen Sachen als Verteidiger tätig, meist schon im Vorverfahren. In einer größeren Sache lag vor rund ein…
7. Juli 2011 — Ab und zu werde ich gefragt, welche Fehler man beim Bloggen vermeiden sollte. An erster Stelle sage ich, man sollte sein Blog nicht als reine PR-Veranstaltung aufziehen. Ab he…
27. Oktober 2011 — Richter sind verpflichtet, ohne Ansehung der Person zu urteilen. Wie sehr das mitunter daneben geht, belegt ein Beispiel aus Ostfriesland. Ein krasses Beispiel, zugegeben. D…
21. April 2012 — Darf die Hautfarbe ein Kriterium für Polizeikontrollen sein? Diese Frage hat das Verwaltungsgericht Koblenz vor kurzem bejaht. Die Richter segneten damit die Berufsauffassung eines Bundespolizisten ab, der offen zugab, Zugreisende auch wegen ihrer Hautfarbe unter die Lupe zu nehmen. Dieser of…
27. Oktober 2011 — Richter sind verpflichtet, ohne Ansehung der Person zu urteilen. Wie sehr das mitunter daneben geht, belegt ein Beispiel aus Ostfriesland. Ein krasses Beispiel, zugegeben. Das Landgericht Aurich hatte die Frage zu entscheiden, ob ein Angeklagter einen Kioskbesitzer beleidigt hat. Richtige Bew…
8. Juli 2011 — Der Beschluss ist kurz, verständlich – und lehrreich. Der Bundesgerichtshof erklärt jedem, der als Beschuldigter bei der Polizei sitzt, wie gefährlich schon vier Worte sein können. Ein Beschuldigter hatte in seiner Vernehmung erklärt: Ich sage nur eins: der hat es verdient! Sonst sage ich n…
7. Juli 2011 — Ab und zu werde ich gefragt, welche Fehler man beim Bloggen vermeiden sollte. An erster Stelle sage ich, man sollte sein Blog nicht als reine PR-Veranstaltung aufziehen. Ab heute werde ich hinzufügen, man sollte wenigstens nicht zugeben, dass es einem nur ums Marketing geht – selbst wenn es o…
16. Juni 2011 — Ich habe gepennt. Aber wenigstens geht das Versäumnis nicht zu Lasten eines Mandanten. Es trifft vielmehr mich selbst und hätte mich knapp 1.000 Euro kosten können. Gegen meinen Mandanten liefen eine Vielzahl von Verfahren. Ich war in diesen Sachen als Verteidiger tätig, meist schon im Vorver…
23. Mai 2011 — Bremen hat gewählt, aber auf das endgültige Ergebnis müssen die Bürger warten. Frühestens am Mittwoch soll ein vorläufiges amtliches Endergebnis vorliegen. Schuld ist nach offiziellen Angaben das geänderte Wahlrecht, das komplizierte Stimmzettel hervorgebracht hat. Möglicherweise liegt es abe…
10. Februar 2011 — Der Kreis Düren hat ein Motto: Wir machen das! Kein bloßes Gerede, wie ich heute feststellen durfte. Sie machen es tatsächlich – den Bürger erziehen. Und zwar unerbittlich… Bis heute war mein Kenntnissstand, dass Radarfallen mit einer gewissen Großzügigkeit eingestellt sind. Meist wird er…
8. Dezember 2010 — Was nützt es dem Angeklagten? fragt Gisela Friedrichsen auf Spiegel online. Sie meint die harsche Gangart, welche Jörg Kachelmanns neuer Verteidiger Johann Schwenn eingeschlagen hat. Es ist schon bemerkenswert, dass Schwenn heute in der Hauptverhandlung fordert, Zeitungsredaktionen zu durchsu…
17. September 2010 — Die Kostenrechnung war beachtlich. Sie enthielt überdies die Erschwerniszulage, welche ich bei absehbar nöligen Mandanten gleich unauffällig einrechne. Die monatlichen Abschläge des betreffenden Auftraggebers trafen auch pünktlich ein. Allerdings immer verbunden mit Anrufen, die ein Klagelied…
15. Juli 2010 — Das Bundeskriminalamt ist offensichtlich mit seinem Auftrag nicht zufrieden, sich um die Löschung kinderpornografischer Seiten zu bemühen. Die Ermittler kritisieren nach einem Bericht der Welt, dass 40 Prozent der beanstandeten Seiten nach einer Woche noch immer aufrufbar seien. Nun wollen si…
27. Mai 2010 — Ich werde mitunter schon mal eingeladen, einen Vortrag zu halten. Das freut mich immer, und gelegentlich sage ich zu. Vor einigen Tagen fragte eine Polizeischule, ob ich im Juli vor leitenden Polizeibeamten referieren und anschließend mit ihnen diskutieren will. Aber selbstverständlich. /*…
13. April 2010 — Ich sage morgen auf der re:publica 2010 in Berlin was zu den “Spielregeln für den zweiten Lebensraum”. Das Ganze ist gedacht als kleines Rechts-ABC für
Foren, Blogs und soziale Netzwerke. Los geht’s um 14 Uhr im Großen Saal der Kalkscheune. Link zum Tagesprogramm …
Diskussion: kriegs-recht.de
11. Dezember 2009 — Der Berliner Strafverteidiger Carsten R. Hoenig muss eine Entscheidung treffen. Das Gericht hat Anträge verbummelt, die er in einem Strafverfahren gestellt hat. Jetzt möchte der Richter die Unterlagen noch mal haben. Natürlich, um das Urteil fehlerfrei schreiben zu können. Ähnliche Situatio…
25. Oktober 2009 — Es löst jedes Mal Verwunderung aus, wenn ich folgendes zum richtigen Verhalten gegenüber der Polizei sage: Kein Zeuge ist verpflichtet, bei einem Polizeibeamten eine Aussage zu machen. Er muss nicht an an Ort und Stelle Angaben zur Sache machen. Auch nicht, wenn er nachts aus dem Bett gekling…
6. Oktober 2009 — Mal wieder einer dieser wichtigen Anrufe. Aus dem Ausland. Frau N. sei bei der Einreise festgenommen worden. Sie benötige Hilfe. Dringend. Kein Problem, sage ich. Wenn sich jemand findet, der einen Kostenvorschuss für unsere Tätigkeit zahlt. Der Staat tut das regelmäßig nicht, und subventioni…
21. Januar 2009 — Sehr geehrte Frau Kollegin Günther, ich sage es ganz offen: Ihre Mandantin, die Firma Online Content Ltd., kann mich mal. Sie im übrigen auch. Mit freundlichen kollegialen Grüßen U. Vetter …
3. Januar 2009 — Ich hatte dem deutschen Pfandsystem länger Kredit gewährt. Heute sollte Zahltag sein. Die Mitarbeiterin an der Leergutannahme schaute auf die beiden Ikea-Tragetaschen, gefüllt mit Einwegflaschen. “Wie viele?” “Weiß nicht.” “Haben Sie nicht gezählt?” “Nein. Sollte ich zählen?” “Wäre ei…
19. November 2008 — Unter dem Titel “Was die Polizei so alles lächerlich findet” hatte ich gestern in den Links 305 auf eine Pressemeldung des Polizeipräsidiums Südhessen hingewiesen. Diese ist mittlerweile aus dem Netz verschwunden, deshalb hier noch mal der Text: 18.11.2008 | 11:57 Uhr POL-DA: Weiterstad…
10. Oktober 2008 — “Geht’s nicht?” fragt der Mann hinter mir fürsorglich. “Nein”, sage ich und nehme schon die zweite Karte aus dem Geldautomaten. “Verfügungsrahmen ausgeschöpft”, lese ich ihm vor. Er rückt unangenehm näher. Motto: Komm, Burschi, mach’ jemandem Platz, der sein Konto nicht heillos überzogen hat.…
2. September 2008 — Die AWO-Schuldnerberatung “erinnert” mich daran, zu einem Schuldenbereinigungsplan Stellung zu nehmen. Ich habe aber schon mitgeteilt, dass ich frühestens etwas sage, wenn ich die neue Adresse des Betreffenden erfahre. Der ist ein früherer Mandant und versteckt sich seit Jahren vor mir. Ander…
26. August 2008 — Aus einem Vernehmungsprotokoll: Sie bekommen hier Gelegenheit, sich zu den Tatvorwürfen zu äußern. Sie haben das Recht, die Aussage bei der Polizei zu verweigern. Außdem haben Sie das Recht, jederzeit im Ermittlungsverfahren einen Rechtsanwalt um rechtlichen Rat zu fragen, auch schon vor dies…
5. August 2008 — Ein Mandant berichtet von einem Telefonat mit der Polizei: Am Telefon habe ich mich zur Sache nicht geäußert. Herr P. hat mich zwar mehrfach darauf hingewiesen, daß alles was ich am Telefon sage, nicht verwertet wird, doch wie schon erwähnt, habe ich keine Aussage zum Vorwurf abgegeben. …
29. Mai 2008 — Es geht darum, ob mein Mandant pfändbares Einkommen hat. Er verdient 750 Euro netto und hat keine weiteren Einnahmen oder Vermögen. So hat er es angegeben. Der Anwalt der Gegenseite glaubt das nicht. Belegen kann er seinen Verdacht nicht. Deshalb zieht er seine Lebenserfahrung heran. Diese …
12. November 2007 — Ich hätte es für denkbar gehalten, dass der eine oder andere Abgeordnete verfassungswidrige Gesetze abnickt, weil er dämlich ist. Und es nicht rafft, was er beschließt. Ebenso konnte ich mir vorstellen, dass Abgeordnete faul sind und gar nicht lesen, worüber sie abstimmen. Auch wenn ich es un…
8. Oktober 2007 — Ich kann verstehen, wieso eine Fünftklässlerin beim “Schokoladen - Pudding” überlegt, ob Melanie zwei Schokoladen-Puddings gekauft hat. Oder zwei Schokoladen-Puddings und einmal Schokolade. Mit einem korrekt gesetzten Bindestrich wäre es vielleicht etwas einfacher gewesen, die Matheaufgabe zu…
Juraexamen.info | vor 4 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 5 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 5 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 5 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 6 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…