8. Mai 2012 — Ein Delmenhorster Richter hat einen Rechtsstreit auf unkonventionelle Art und Weise gelöst – mit einem Putztuch und Politur. Eine Frau war verklagt worden, weil sie an einem Auto den Lack zerkratzt haben sollte. Bei einem gerichtlichen Ortstermin, in dem das Auto besichtigt werden sollte, zückte der Jurist seine Putzutensilien. Er rubbelte d…
15. Mai 2012 — Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz sorgte vor kurzem für Entsetzen – jedenfalls bei mir. Aus der Entscheidung spricht nämlich Rassismus. Die Koblenzer Richter halten e…
5. Januar 2012 — Die Deutsche Post hat ein Urteil rechtskräftig werden lassen, mit dem ihr die Zustellung des eigenen Werbeblatts “einkauf aktuell” an einen werbemüden Bürger untersagt wurde. …
15. Mai 2012 — Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz sorgte vor kurzem für Entsetzen – jedenfalls bei mir. Aus der Entscheidung spricht nämlich Rassismus. Die Koblenzer Richter halten es für zulässig, dass Bundespolizisten bei Kontrollen in grenznahen Zügen auch die Hautfarbe als Kriterium dafür heranz…
8. Mai 2012 — Ein Delmenhorster Richter hat einen Rechtsstreit auf unkonventionelle Art und Weise gelöst – mit einem Putztuch und Politur. Eine Frau war verklagt worden, weil sie an einem Auto den Lack zerkratzt haben sollte. Bei einem gerichtlichen Ortstermin, in dem das Auto besichtigt werden sollte, züc…
3. April 2012 — “Verbrechen lohnt sich doch.” So kolportierte eine Lokalzeitung den Inhalt eines Auto-Aufklebers. Dieser soll ausgerechnet am Fahrzeug eines Osnabrückers Anwalts geprangt haben. Allerdings handelte es sich nicht um irgendeinen Rechtsanwalt, sondern einen berüchtigten Inkasso-Juristen. Diesem …
5. Januar 2012 — Die Deutsche Post hat ein Urteil rechtskräftig werden lassen, mit dem ihr die Zustellung des eigenen Werbeblatts “einkauf aktuell” an einen werbemüden Bürger untersagt wurde. Geklagt hatte ein Lüneburger Rechtsanwalt. Der Jurist hatte die Post mehrfach schriftlich aufgefordert, ihm nicht jede…
28. November 2011 — Richter müssen zwar nicht emotionslos sein, sich aber doch einigermaßen im Zaune halten. Eher schlecht gelungen ist dies einem Zivilrichter am Landgericht Hagen. Der Jurist quittierte die verspätete Vorlage eines Schriftsatzes mit den Worten, es sei schön, dass sich der Beklagtenvertreter noc…
11. Juli 2011 — Bei einem Einsatz auf dem Sommerfest der Mainzer Universität mussten Polizisten am Wochenende eilig ihren Streifenwagen verlassen. Mit der Fernbedienung verschloss ein Beamter den Wagen, als er schon einige Meter entfernt war. Den kurzen Zeitraum nutzte ein 24-jähriger Jurastudent und stahl a…
29. April 2011 — Twittern ist normalerweise gratis. Schlechte Beiträge kosten höchstens Follower. Aber für einen Saarbrücker Rechtsanwalt könnten 124 Zeichen richtig teuer werden. Stattliche 911,90 Euro Abmahnkosten soll der Jurist Marcus Dury berappen, weil sich eine Filmfirma von ihm herabgesetzt fühlt. Dur…
16. Februar 2011 — Der Wettbewerb auf dem Anwaltsmarkt ist, dem Vernehmen nach, hart. Da muss man sich was einfallen lassen. Zum Beispiel einen schönen, nachts sogar erleuchteten Schriftzug am Kanzleisitz. So was wie Haus der Anwälte. Klingt nicht übel, dachte sich wohl eine Kanzlei mit zwei Anwälten im Ger…
8. Dezember 2010 — Vor dem Amtsgericht Düsseldorf musste sich ein 32-jähriger Jurist wegen Betrugs verantworten. Der Mann hatte nach erfolglosen Bewerbungen mit seiner Examensnote “ausreichend” die Note in “voll befriedigend” geändert. So sicherte er sich einen vielversprechenden Karrierestart. Im Mai 2009 ve…
17. November 2010 — Gerichte fahren mitunter eine Arbeitsvermeidungsstrategie. Für diesen Erfolg wird auch gern mal das Prozessrecht entsprechend der eigenen Interessenlage strapaziert. Die Grenze des Erträglichen hat dabei das Oberlandesgericht Braunschweig überschritten. Dafür müssen sich die Richter vom Bunde…
28. Oktober 2010 — Es wird die ganz normale Furcht jedes Autofahrers sein, die Fahrerlaubnis zu verlieren. Deswegen geht Lutz B. immer wieder gegen Knöllchen und Bußgeldbescheide vor. Immer, wenn er mal wieder als Verkehrssünder ertappt worden sein soll, wehrt sich der 62-Jährige vor den Gerichten. Und er ist b…
11. Oktober 2010 — Die Betreiberin eines sehr gewissen Forums wirbt auf der Startseite mit rotierenden Profilbildern ihrer Mitglieder. Oder vermeintlicher Mitglieder. Denn ein unbekannter Dritter hatte sich mit einem privaten Foto meines Mandanten angemeldet. Dieses Foto tauchte dann wiederum in der Werbegaleri…
10. September 2010 — Das Kammergericht in Berlin hat eine wichtige Entscheidung zum Datenschutz für Rechtsanwälte getroffen: “Aus der Kontrollpflicht der Datenschutzbehörde ergibt sich keine gesetzliche Befugnis (oder gar Verpflichtung) des Rechtsanwalts zur Weitergabe mandatsbezogener Informationen an den Da…
1. September 2010 — Bin ich froh, dass ich an vernünftige Richter gerate, wenn es um Technik im Verhandlungssaal geht. Nur bei absehbar kurzen Terminen verzichte ich darauf, mein Netbook einzuschalten. Es war also schon hunderte Male im Einsatz, ohne dass auch nur ein einziger Einwand gekommen wäre. Im Gegente…
30. Juli 2010 — Dem Vorsitzenden Richter im Fall Kachelmann sind Fragen gestellt worden. Zu Recht. Er soll den Vater des mutmaßlichen Opfers kennen. Fest steht wohl, dass beide Personen Funktionen in Sportvereinen der Region haben, zwischen denen es dokumentierte Berührungspunkte gab. Es soll der Vater des m…
29. Juli 2010 — Vorhin habe ich einer Sendergruppe aus den neuen Bundesländern eine Einschätzung zum Fall Kachelmann gegeben. In letzter Zeit ruft die Redaktion öfters an. Was mich freut. Vor dem Interview, beim Einpegeln der Stimme, sagte der Redakteur: Nicht dass Sie uns bald mal eine saftige Sammelrechn…
26. Juli 2010 — Im Rechenschaftsbericht für seinen Wahlkreis Essen I/Mülheim II hat der damalige SPD-Landtagskandidat Thomas Kutschaty behauptet, das Justizressort in Nordrhein-Westfalen glänze durch „durch Pleiten, Pannen und Pannen“. Jetzt ist Kutschaty NRW-Justizminister. Wir sprachen mit ihm. Herr Ku…
25. Juni 2010 — Wann ist aktive Sterbehilfe zulässig? Der Bundesgerichtshof hat heute zu dieser Frage Stellung genommen – und einen wegen der Beihilfe zum versuchten Totschlag angeklagten Anwalt freigesprochen. Der Jurist hatte den Kindern einer Frau geraten, die lebensverlängernden Maßnahmen bei ihrer im Ko…
14. April 2010 — Vor Abzocke beim Teleshopping warnt die nordrhein-westfälische Verbraucherzentrale (VZ NRW). Sie kritisiert Parktiken der „Teleshop Versandhandels AG“ aus Liechtenstein, die offensiv auf gleich mehreren Fernseh-Kanälen für ihr Soriment wirbt. Wer bestellt, der erlebt laut den Verbraucherschüt…
1. April 2010 — Parken im absoluten Halteverbot, das Übersehen der roten Ampel, massive Geschwindigkeitsüberschreitungen – hunderte Verkehrssünder kommen in Düsseldorf ohne Bußgeld oder Fahrverbot davon. Wenigstens 400 solcher und ähnlicher Verfahren hat der Düsseldorfer Amtsrichter Heinrich L. jahrelang in …
30. März 2010 — In den Ladungen des Amtsgerichts Düsseldorf steht: Am Eingang des Gerichts finden Einlasskontrollen statt. Zur Vermeidung von Wartezeiten halten Sie bitte ein gültiges Ausweispapier (Personalausweis, Reisepass oder einen gleichgestellten Identitätsnachweis) zur Einsichtnahme bereit. Richt…
30. März 2010 — War der spektakuläre und schlagzeilenträchtige Freispruch für einen Temposünder kürzlich nur Eigennutz? In diesen Verdacht hat sich der Vorsitzende des 3. Senats beim Oberlandesgericht Düsseldorf gebracht. Er hatte, wie berichtet, Anfang des Jahres 2010 per Beschluss einen Autofahrer vom Vorw…
9. März 2010 — Ein Amtsrichter aus Neuss muss mit 65 Jahren in Rente gehen, obwohl er gern noch zwei Jahre drangehängt hätte. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies die Klage des Richters ab. Der Jurist hatte über die für ihn geltende Altersgrenze von 65 Jahren hinaus bis zum Ablauf des 67. Lebensjahres wei…
22. Februar 2010 — München: In München-Schwabing hat sich ein prominenter Jurist umgebracht. Der Anwalt, der auf umstrittene Abmahnungen im IT-Bereich spezialisiert war, hatte seinen Selbstmord zuvor telefonisch angekündigt. Er erschoss sich unmittelbar nachdem die alarmierte Polizei in seine Wohnung eing…
15. Februar 2010 — Der bloggende Richter “Ballmann” veröffentlicht ein Schreiben von mir an ihn. Dummerweise vergisst der Jurist, der sich jedenfalls hinsichtlich eines Impressums nicht ans Gesetz gebunden fühlt, zu zitieren, an wen mein Fax gerichtet war: Fax 03695 556 611 Amtsgericht Bad Salzungen …
Juraexamen.info | vor 4 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 5 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 5 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 5 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 6 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…