14. Dezember 2011 — Meine Frau ermahnte mich, die Schuhe abzuputzen, wenn ich anderer Leuts Wohnzimmer betrete. Da ich die Aufforderungen, die aus dieser Richtung kommen, immer befolge, sollen meine Beiträge, die ich bis zum Jahresende für das law blog schreiben werde, gepflegter ausfallen, als die Artikel, die ich in unserem eigenen Blog veröffentliche. Wer al…
18. September 2011 — Wer an diesem Wochenende beim Lotto leer ausgegangen ist, der kann jetzt noch beim großen Lawblog-Bilder-Rätsel sein Glück versuchen. Wer tippt richtig, was auf dem gleich fol…
15. November 2011 — Weihnachten ist für Gefangene eine bedrückende Zeit. Der normale Gefängnisalltag ruht, es gibt wenig Abwechslung. Nach Hause dürfen nur wenige. Für die diejenigen, die Weihnac…
24. April 2012 — Der Justizskandal um Harald Friedrich, den ehemaligen Abteilungsleiter des NRW-Umweltministeriums, wird noch einmal aufgerollt. Aber nicht von der Justiz, sondern von Studenten. Deren Dokumentation öffnet einen Blick auf heikle Details des Falls. Gegen den 60-jährigen Friedrich (Bündnis 90/Gr…
16. April 2012 — Polnische Polizei steigt bei INDECT aus Innenminister besteht auf 6-monatiger Datenspeicherung Bundestag: Einschränkung des Rederechts erst mal vom Tisch Hamburg: Haben Behörden bei Kindesmissbrauch weggesehen? Claudia Roth möchte nicht diskutieren …
15. Dezember 2011 — Es steht nicht im beliebigen Ermessen der Staatsgewalt, sich einen Richter passend zum jeweiligen Strafprozeß auszusuchen. Die Regeln, welcher Richter wann und wofür zuständig ist, sind zwar kleinteilig gestaltet, aber gleichwohl recht knackig. Urteilt ein “falscher” Richter, wird das Urteil …
14. Dezember 2011 — Meine Frau ermahnte mich, die Schuhe abzuputzen, wenn ich anderer Leuts Wohnzimmer betrete. Da ich die Aufforderungen, die aus dieser Richtung kommen, immer befolge, sollen meine Beiträge, die ich bis zum Jahresende für das law blog schreiben werde, gepflegter ausfallen, als die Artikel, die …
6. Dezember 2011 — Wer hat uns verraten? Sind Tempomessungen zuverlässig? Hamburg: Presserichter Andreas Buske geht in die nächste Instanz Stasi-Unterlagen führen zu Razzia bei mutmaßlichen Kriegsverbrechern Berufskraftfahrer: Fahrverbot ist nicht unbedingt Grund zur Kündigung Unlike U – trainwritin…
16. November 2011 — Behörden- und Juristendeutsch sind nicht unbedingt Idiome, die jedermann versteht. Wer aber in dieser Sprachwelt heimisch ist, wird sich vielleicht sehr wundern, dass etwa Demonstranten stutzen, wenn sie am Rande des Protestzuges so ein Einsatzfahrzeug der Polizei sehen: Foto: Rudi Wall Jün…
15. November 2011 — Weihnachten ist für Gefangene eine bedrückende Zeit. Der normale Gefängnisalltag ruht, es gibt wenig Abwechslung. Nach Hause dürfen nur wenige. Für die diejenigen, die Weihnachten in der Haftanstalt verbringen müssen, ist die Einsamkeit besonders spürbar. Ein Weihnachtspaket bringt etwas Freu…
25. Oktober 2011 — Der Bundesgerichtshof hat heute die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Provider für Äußerungen haftet, die seine Kunden oder Dritte auf Blogs oder in Foren machen. Ausgangspunkt war eine Klage gegen Googles Blogdienst. Der Betroffene hatte sich durch Äußerungen verletzt gefühlt, d…
24. Oktober 2011 — Hamburg: Anklagen gegen Abofallenbetreiber Sexueller Missbrauch von Kindern rückläufig Bundestag: Gutachten zum Feldzug schleswig-holsteinischer Datenschützer gegen Facebook Rosenheim: Anwälte enttarnen Rambos in der Polizei Vertraulichkeit ist etwas für Anfänger Datenklau: Meld…
24. Oktober 2011 — Auch Autohändler fallen mal rein. Jedenfalls gab der Wagen, den ein rumänischer Autohändler und sein Mitarbeiter in Hamburg gekauft hatten, schon auf dem Nachhauseweg seinen Geist auf. Da half nur Abschleppen, und hierbei zeigten die beiden Männer echte Tatkraft. Leider war die Rückseite des …
17. Oktober 2011 — Betrüger haben sich anscheinend international tätige Anwaltskanzleien als Angriffsziele ausgesucht. Die Rechtsanwaltskammer Hamburg veröffentlicht den Erfahrungsbericht eines Anwalts, dessen Sozietät um rund eine halbe Million US-Dollar geprellt werden sollte. Die “Vorarbeiten” sahen so aus…
18. September 2011 — Wer an diesem Wochenende beim Lotto leer ausgegangen ist, der kann jetzt noch beim großen Lawblog-Bilder-Rätsel sein Glück versuchen. Wer tippt richtig, was auf dem gleich folgenden Bild zu sehen ist? Es gibt drei Möglichkeiten: a) Das Manuskript von Udo Vetters ersten Roman b) Die Beschw…
25. August 2011 — Spiegel online berichtet über die Bemühungen der Hamburger Polizei, die Autobrandstiftungen unter Kontrolle zu bekommen. Unter anderem gibt es eine Einsatzgruppe “Brand”. Deren Mitarbeiter klingeln bei Personen von Interesse, betreten deren Wohnungen und führen “aufklärende” Gespräche. Dabei…
19. Mai 2011 — Einer der unbequemsten Gerichtsreporter Deutschlands, Rolf Schälike (Zeitungsporträt), war im Knast. Fünf Tage saß er “freiwillig” im Hamburger Gefängnis, weil er sich weigerte, ein Ordnungsgeld in einem seiner vielen Prozesse zu bezahlen. Ich habe Rolf Schälike um einen Erfahrungsbericht geb…
7. Februar 2011 — Erst kürzlich hat das Oberlandesgericht Frankfurt Abofallen als gewerbsmäßigen Betrug eingestuft und Anklagen gegen Betreiber zugelassen. Nun zieht die Hamburger Justiz auf geradezu spektakuläre Weise nach: Heute wurden zwei Männer verhaftet, die in großem Stil Abofallen aufgestellt haben sol…
20. Oktober 2010 — Zwischen der Ambahnindustrie und dem Landgericht Köln gibt es eine innige Beziehung. Die Abmahnanwälte stellen fast alle Anträge an das Landgericht Köln, wenn sie einen Provider zur Offenlegung verpflichten wollen, zu welchem Anschluss eine des Filesharings verdächtige IP-Adresse gehört. Das …
2. März 2010 — Bei den Pressekammern an den Landgerichten Hamburg und Berlin knallen womöglich die Sektkorken. Und über zusätzliches Personal darf sicher auch bald nachgedacht werden. Denn eine erhebliche Ausweitung des Einsatzgebietes steht ins Haus: Waren die Kammern bislang nur dafür bekannt und berüchti…
1. Februar 2010 — Hamburg: Polizisten erkennen Kollegen nicht Gesetz verbietet heimliche Vaterschaftstests Unfallskizze online Experten-Aufblasen …obtained the degree for his dog with one difference – the dog got a higher mark. …
27. Januar 2010 — In Hamburg teilen sich 1.450 Kriminalpolizisten 50 internetfähige Computer. An den normalen Arbeitsplätzen gibt es keinen Internetzugang. Nach Auffassung der Beamten wird dadurch die Strafverfolgung erheblich beeinträchtigt, berichtet das Hamburger Abendblatt (Link über Google News folgen, d…
20. Januar 2010 — Lebenslang gegen Holzklotzwerfer ist rechtskräftig Wegen der vielen Arbeit: Richter möchte heute kein Richter mehr werden Hamburg: Keine Blutprobe mehr ohne richterliche Anordnung Internet, Datenschutz: Der Innenminister sucht das Gespräch mit Kritikern Versicherung will sich Konto be…
2. Januar 2010 — Ein Mitarbeiter des NDR hat offenbar eine Rechtsanwaltskanzlei damit beauftragt, den Hamburger GEZ-Kritiker Bernd Höcker abzumahnen. Der Streitwert wurde auf satte 50.000 Euro angesetzt. Gilt hier etwa die Devise: Lieber eine Person bestrafen und damit Tausende erziehen? In seinem B…
1. Dezember 2009 — Der 70-jährige Heinz Georg Kramm, besser bekannt als Heino, hat seine Versicherung arglistig getäuscht. Das hat gestern die 20. Zivilkammer des Landgerichts Köln entschieden. In dem Urteil heisst es, Heino habe vor gut zwei Jahren in einer Gesundheitserklärung verschwiegen, dass er an Tinnitu…
10. Juni 2009 — Grüne fordern Auskunftsanspruch über Vorratsdaten “Das Internet” gibt es nicht Hamburg und Teheran, 8. Juni 2009 Wasserfolter bei Scotland Yard? Boxen auf Leben und Tod …
25. Januar 2009 — * Hatte einen Parkzettel bis 11.23. Kam um 11.46 aus dem Gericht. Kein Strafzettel. Anarchie in Krefeld? * Hamburg. Kripo-Beamte fühlten sich mitunter als halbe Kerle. Vorbei. Auch sie kriegen nun Teleskopschlagstöcke. http://tinyurl.com/dresche * “Für die SIM-Karte fällt ein Pfand von 30 Eur…
6. Januar 2009 — Warum Prominente gern in Hamburg klagen Schon wieder Folter und sexuelle Nötigung in NRW-Gefängnis? Mieter können nicht einseitig auf Kündigungsrecht verzichten Hartz IV: Keine sofortige Kürzung ohne Anhörung US-Flugpassagier erhält 240.000 Dollar wegen Diskriminierung Große Brüst…
Juraexamen.info | vor 4 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 4 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 4 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 5 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 6 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…