25. Dezember 2011 — Wie die Kanzlei Dr. Bahr am 22.12.2012 bereits mitteilte, wurden die Betreiber des Online-Shops “holzspielzeug-discount.de” erpresst, 5.000,- EUR zu zahlen, andernfalls wird ihnen eine Abwertung bei Google durch eine massenhafte Spam-Verlinkung angedroht. Der Erpresser soll am 6. Dezember 2011 telefonisch damit gedroht haben, massenhaf…
7. Juli 2011 — Ab und zu werde ich gefragt, welche Fehler man beim Bloggen vermeiden sollte. An erster Stelle sage ich, man sollte sein Blog nicht als reine PR-Veranstaltung aufziehen. Ab he…
14. November 2011 — Von Walter Klotz Das Strafgesetzbuch (StGB) wird zu Beginn des Jahres 2012 außer Kraft treten. An seine Stelle tritt eine freiwillige Selbstverpflichtung aller Einwohner Deuts…
15. März 2012 — Der Admin hat mit den Webmaster-Tools von Google gespielt und ermittelt, wer dem law blog so alles ein +1 gegeben hat. Die Verteilung nach Geschlecht fällt, nun ja, nicht sonderlich überraschend aus: …
12. Januar 2012 — Das Social Web kostet die Affäre um den Bundespräsidenten weidlich aus: Wulff-Witze, Wulff-Karikaturen und vor allem Fotomontagen schwappen seit Wochen durch Facebook, Google+, Twitter, Blogs und die Leserkommentare der Nachrichtenportale. Nicht alles ist gelungen, vieles liegt deutlich unter…
27. Dezember 2011 — “Liquid Ecstasy”. Die potentiell letale Dosis lag bei ca. 7 ml. Die Frau hat sich 15 bis 25 ml gegeben. Weil der Mann sich von ihr trennen wollte. Er veranlasste die Geschädigte, sich zu erbrechen; gleichwohl wurde sie kurz darauf bewusstlos. Der Angeklagte unterließ weitere Rettungshan…
25. Dezember 2011 — Wie die Kanzlei Dr. Bahr am 22.12.2012 bereits mitteilte, wurden die Betreiber des Online-Shops “holzspielzeug-discount.de” erpresst, 5.000,- EUR zu zahlen, andernfalls wird ihnen eine Abwertung bei Google durch eine massenhafte Spam-Verlinkung angedroht. Der Erpresser soll am 6. Dezemb…
30. November 2011 — Es klingt zunächst wie eine Posse. Die Polizei in Taufkirchen/Bayern hat Ermittlungen aufgenommen, weil an einem Dönerstand, bei Kik und an einem Drogeriemarkt seltsame Plakate hingen. Sie zeigten alle ein Porträt Adolf Hitlers, verbunden mit der Textzeile: Der Verfassungsschutz bittet um M…
14. November 2011 — Von Walter Klotz Das Strafgesetzbuch (StGB) wird zu Beginn des Jahres 2012 außer Kraft treten. An seine Stelle tritt eine freiwillige Selbstverpflichtung aller Einwohner Deutschlands, nichts Böses zu tun. Diese bahnbrechende Weiterentwicklung des deutschen Rechtssystems kündigten die Bundesju…
14. November 2011 — Von Walter Klotz Das Strafgesetzbuch (StGB) wird zu Beginn des Jahres 2012 außer Kraft treten. An seine Stelle tritt eine freiwillige Selbstverpflichtung aller Einwohner Deutschlands, nichts Böses zu tun. Diese bahnbrechende Weiterentwicklung des deutschen Rechtssystems kündigten die Bundesju…
4. November 2011 — Es gibt, wen überrascht es, eine Dienstordnung für Notare. Die offizielle Abkürzung lautet DONot. Eine bemerkenswerte Regelung enthält § 27 DONot, jedenfalls im Jahr 2011: Die Führung eines Notaranderkontos mittels Datenfernübertragung ist nicht zulässig. Aber wahrscheinlich ist der Name …
25. Oktober 2011 — Der Bundesgerichtshof hat heute die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Provider für Äußerungen haftet, die seine Kunden oder Dritte auf Blogs oder in Foren machen. Ausgangspunkt war eine Klage gegen Googles Blogdienst. Der Betroffene hatte sich durch Äußerungen verletzt gefühlt, d…
29. August 2011 — Google entschuldigt sich bei Staatsanwaltschaft IT der Bundespolizei ist für den Müll Es soll keine Grünen neben den Grünen geben Für eine Untersuchung keine Zeit …
19. August 2011 — Schleswig-Holstein soll Facebook-freie Zone werden – zumindest wenn es nach Thilo Weichert geht. Der Chef des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) fordert per Pressemitteilung alle Behörden, Unternehmen und privaten Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein auf, mit Facebook Schlu…
8. August 2011 — Für den Autor Bastian Sick (“Der Dativ ist dem Genitiv sein Tod”) lief es zunächst gut in seinem Rechtsstreit gegen Google. Sick hatte erfolgreich wegen eines aus seiner Sicht missverständlichen Suchergebnisses bei Google geklagt, von dem er sich verunglimpft fühlte. Nun hat das Kammergericht…
20. Juli 2011 — Bei Attac wurde zu Unrecht durchsucht Verlorene Millionen auf der Autobahn: Finder bleibt straflos Darf ich Filme und Musik aus Tauschbörsen herunterladen? Gericht: Hausbesetzer sollen auf Pressearbeit verzichten Polizei stellt echtes Verkehrsschild sicher Studie zu kino.to soll u…
7. Juli 2011 — Ab und zu werde ich gefragt, welche Fehler man beim Bloggen vermeiden sollte. An erster Stelle sage ich, man sollte sein Blog nicht als reine PR-Veranstaltung aufziehen. Ab heute werde ich hinzufügen, man sollte wenigstens nicht zugeben, dass es einem nur ums Marketing geht – selbst wenn es o…
11. Mai 2011 — Über einen Freispruch freut sich jeder Verteidiger. Aber der juristische Erfolg hat auch Schattenseiten. Er führt in die Klauen von Kostenbeamten, welche die Anwaltsrechnung überprüfen, für die der Staat aufzukommen hat. Unter diesen Staatsdienern gibt es eine stattliche Quote ausgemachter Ob…
16. März 2011 — Hauseigentümer können nicht verhindern, dass Google für den Bilderdienst Street View Fassaden und Gärten fotografiert. Das Kammergericht Berlin lehnte den Antrag einer Hausbesitzerin ab, die sich gegen die Aufnahmen wehrte. Zuvor war die Frau schon in erster Instanz gescheitert. Die Hauseig…
4. Februar 2011 — Bastian Sicks Erfolgsstory in Sachen deutscher Sprache ist lang. Erst die Zwiebelfisch-Kolumnen, dann die “Dativ”-Bücher, schließlich sogar Deutschstunden in Hallen, die sonst nur Popstars füllen. Alles im grünen Bereich, sozusagen. Irgendwann jedoch hat Bastian Sick seinen Namen gegoogelt. D…
17. Januar 2011 — Vorratsdatenspeicherung und Datenschutz Bundesgerichtshof segnet 7-Tagesfrist für IP-Adressenspeicherung nicht ab Datenschützer: Zu viele Kontoabfragen durch Behörden Vorkasse-Regelung bei Medikamenten kaum durchschaubar “Der Kontinent Facebook, das Reich Twitter, die Supermacht Googl…
13. Januar 2011 — Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Prof. Dr. Johannes Casper hat seine Internetseite heute abgeschaltet. Das teilt er selbst mit. Auslöser war ein Artikel des Rechtsanwalts Thomas Stadler. Darin wies Stadler dem Hamburger Datenschutzbeauftragten nach, dass Casper auf seiner eigenen Seite mö…
9. Januar 2011 — Die Aufregung ist groß, verständlicherweise. Twitter soll an die US-Regierung sämtliche Nutzerdaten über WikiLeaks-Aktivisten und WikiLeaks-Sympathisanten herausgeben. Grundlage ist der Beschluss eines US-Bundesgerichts. WikiLeaks selbst twittert heute morgen sogar, alle 637.000 Follower des …
27. November 2010 — Als Googles Street View freigeschaltet wurde, habe ich mich spontan geärgert. Die Straße, in der ich wohne, sieht auf Street View so aus: Größere Kartenansicht Nur ein Haus ist vermummt. Die Golzheimer Straße 128 in Düsseldorf. Da wohne ich. Eine oder mehrere Parteien aus dem Haus haben a…
19. Oktober 2010 — “Ich weiß, dass wir bei brisanten Großdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der Räumung beginnen kann.” …
12. Oktober 2010 — Die Sendung “Tatort Internet”, von Bild inzwischen zur Doku des Jahres geadelt, hinterlässt auch im wirklichen Leben Spuren. Möglicherweise ist gestern der erste “Täter”, der vor laufender Kamera gestellt wurde, geoutet worden. Jedenfalls kursieren Name und Adresse einer realen Person nun im …
10. Oktober 2010 — Zu Windows Live bin ich gekommen, weil Microsoft mit “Skydrive” 25 GB Online-Speicherplatz bietet. Das ist deutlich mehr als zum Beispiel Googles Picasa, wo in der Basisversion schon bei 1 GB Schluss ist. Überdies lassen sich auf Skydrive Dateien jeder Art parken. Das ist also die Basis für e…
8. September 2010 — Das Bundeskriminalamt und Politiker werden nicht müde, den angeblichen Millionen- oder gar Milliardenmarkt für Kinderpornografie zu beschwören. Angeblich wird mit dem gefilmten Missbrauch von Kindern unglaublich viel Geld verdient. Im Beitrag “Die Legende von der Kinderpornoindustrie” hatte…
Juraexamen.info | vor 4 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 4 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 4 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 5 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 6 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…