11. April 2012 — Wer öfter in Frankfurt abfliegt, hat den Raum sicher schon gesehen. Wenn man in der Warteschlange vor den Durchleuchtungsbändern steht, liegt er auf der linken Seite. Die Türen sind meist offen, durch halbwegs transparente Fenster ist eine gewisse Geschäftigkeit zu erkennen. Drinnen stehen Apparate, die an medizinische Geräte erinnern. Ein…
29. August 2011 — Mit seinem Kampf um einen größeren Dienstspind ist ein hessischer Ordnungspolizist gescheitert. Das Landesarbeitsgericht in Frankfurt belehrte ihn, dass der von seinem Arbeitg…
19. April 2012 — Es steht so im Gesetz, ist aber eine absurde Regelung: Wer nach einer Verurteilung eine meist langjährige Therapie in einer geschlossenen Anstalt macht, aber noch ältere Freih…
19. April 2012 — Es steht so im Gesetz, ist aber eine absurde Regelung: Wer nach einer Verurteilung eine meist langjährige Therapie in einer geschlossenen Anstalt macht, aber noch ältere Freiheitsstrafen offen hat, muss die älteren Strafen nach erfolgreicher Therapie im Gefängnis absitzen. Eine Anrechung dies…
11. April 2012 — Wer öfter in Frankfurt abfliegt, hat den Raum sicher schon gesehen. Wenn man in der Warteschlange vor den Durchleuchtungsbändern steht, liegt er auf der linken Seite. Die Türen sind meist offen, durch halbwegs transparente Fenster ist eine gewisse Geschäftigkeit zu erkennen. Drinnen stehen Ap…
29. August 2011 — Mit seinem Kampf um einen größeren Dienstspind ist ein hessischer Ordnungspolizist gescheitert. Das Landesarbeitsgericht in Frankfurt belehrte ihn, dass der von seinem Arbeitgeber gestellte Spind mit 1,75 m Höhe, 1 m Breite und 0,46 m Tiefe genügt, um seine Dienstkleidung ordentlich zu verwah…
19. Januar 2011 — Auch außereuropäische Fluglinien müssen in Deutschland Ausgleichszahlungen wegen Flugverspätungen leisten. Sie können darauf auch in Deutschland verklagt werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Reisenden verlangten von einer amerikansichen Fluggesellschaft von dem beklagten Luf…
2. November 2010 — Heute hatte ich mal wieder einen Abmahnanwalt am Telefon. Der wollte mir erzählen, es spiele überhaupt keine Rolle, ob meine Mandantin selbst das Liedgut der von seiner Kanzlei vertretenen Plattenfirma in eine Tauschbörse gestellt hat. “Als Anschlussinhaberin haftet sie so oder so”, sagte der…
27. Oktober 2010 — Hat Hessens LKA-Chefin vor Gericht gelogen? Frankfurt: Polizisten sollen Zeugen verprügelt haben Oberstaatsanwalt lässt Zeugen verhaften „Wenn der Server in Russland steht, kommen sie mit deutschen Amtsbriefen nicht weiter“ …
10. Juli 2010 — Bevor hunderte und in den bald beginnenden Sommerferien tausende Passagiere aus allen Wolken fallen, kam das ebenso überraschende wie umfassende Geständnis der Deutschen Flugsicherung: Es kann im Flugverkehr rund um Düsseldorf bis ins nächste Frühjahr hinein zu erheblichen Verspätungen kommen…
3. Juli 2010 — Auch nach dem Ende der Vorratsdatenspeicherung wird auf Vorrat gespeichert. Viele Internetanbieter legen die Verbindungsdaten für eine gewisse Zeit auf Halde – sie brauchen die Daten angeblich zu Abrechnungszwecken. Das wird auch bei Kunden gemacht, die eine Flatrate gebucht haben. Rückende…
23. März 2010 — “Allein der Umstand, dass der Beschuldigte einen Wohnsitz im Ausland hat, vermag die Fluchtgefahr noch nicht zu begründen. Vielmehr bedarf es darüber hinaus eines erkennbaren Verhaltens des Beschuldigten, den Fortgang des Verfahrens durch Nichtbeachtung oder nicht Folgeleisten von Ladungen od…
29. Januar 2010 — Ein Fahrverbot ist schnell kassiert. Vor allem, wenn man Voreintragungen in der Flensburger Verkehrssünderkartei hat. Diese Eintragungen werden zwar nach zwei Jahren seit Rechtskraft getilgt, aber nur, wenn keine neue dazu gekommen ist. Aber bloß nichts einfach, wenn es auch kompliziert geht.…
20. Januar 2010 — Am 20. März gibt es eine Premiere: In Frankfurt findet das erste LawCamp statt. Das Konzept ist angelehnt an die mittlerweile sehr erfolgreichen Barcamps, die im IT-Bereich immer mehr traditionelle Kongresse ersetzen. Ich werde auch dabei sein und was zur “Strafverteidigung im Web 2.0″ sagen.…
11. Januar 2010 — Anspruch auf einen Pflichtverteidiger besteht, wenn “ersichtlich ist, dass sich der Beschuldigte nicht selbst verteidigen kann”. Eine meiner Mandantinnen war nicht nur betreut, sondern laut ihren Ärzten auch schlicht unfähig, “sich von vernünftigen Motiven leiten zu lassen”. Trotzdem weigerte…
17. Dezember 2009 — Den Rest des Jahres lasse ich ruhig angehen. Urlaub. Heute nachmittag geht es mit Thai Airways von Frankfurt nach Bangkok, von dort aus noch ein wenig weiter. Ich freue mich nicht unbedingt auf zehneinhalb Stunden Flug, aber umso mehr auf erholsame Tage am Meer sowie Weihnachten und Silvester…
21. Oktober 2009 — AG Frankfurt: Kein “fliegender Gerichtsstand” bei Urheberrechtsverletzungen Das Knacken eines Tonbands als Beweismittel Wie ein Radarbild zu Hausdurchsuchung und DNA-Probe führen kann Grenzen überwinden International gesuchter Straftäter arbeitet im US-Gefängnis – als Wärter …
17. Oktober 2009 — FDP-Politiker Baum klagt weiter gegen Vorratsdatenspeicherung Das Kündigungsrecht ist aus den Fugen geraten Stuttgart jetzt frei von “Killerspielen” Datenkraken des Jahres Frankfurt: Kollege Computer kontrolliert den Pass …
12. August 2009 — Gestern bin ich beim Bundeskriminalamt an einen spröden Polizisten im Dauerdienst, der gehobenen Telefonzentrale, geraten. Heute ein erneuter Versuch der Kontaktaufnahme, diesmal mit der zuständigen Staatsanwältin in Frankfurt. Freundliche Dame, nach eigenem Bekunden gerade dabei, einige As…
4. August 2009 — Die Lufthansa darf ihre Kunden weiter zwingen, Flüge insgesamt anzutreten und keine Teilstrecken auszulassen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen scheiterte vor dem Oberlandesgericht Köln damit, der Lufthansa die Verwendung entsprechender Klauseln zu verbieten. Somit bleibt das “Cross-…
31. Dezember 2008 — Heute nacht kann ich zum ersten Mal ein x-faches Neujahr feiern. Flug LH 783 geht um 23.55 Uhr von Bangkok nach Frankfurt. Da sich die Zeit während des Aufenthalts an Bord um sechs Stunden zurückdreht, dürfte das neue Jahr gleich einige Male anbrechen. Ich bin jedoch nicht so vermessen, bei d…
12. Dezember 2008 — Ich muss jetzt erst mal nach Frankfurt. Am Gate A 72 des Düsseldorfer Flughafens bin ich der einzige Touri unter Anzugträgern. Neben mir telefoniert einer gerade laut. Sehr wichtig. “Das kannst du mir ruhig jetzt sagen”, nölt er. “Uns hört doch keiner zu.” Das erinnert mich an einen mittlerwe…
6. Oktober 2008 — Ich saß heute in Reihe 48 des Fluges TG 922 von Bangkok nach Frankfurt. Das einzig Bemerkenswerte war das Pärchen vor mir, Reihe 47, Sitze J und K. Sie redete schon beim Hinsetzen laut und aufdringlich auf den armen Mann ein, der neben ihr am Gang Platz nehmen musste. Kurz nach dem Start war …
30. September 2008 — Kurzer Neidbericht aus dem Urlaub. JulyP saß auf dem Hinflug von Frankfurt nach Bangkok (fast) neben mir und erzählte mir, dass sie gerade in diesen Stunden den größten Traum ihres Lebens Wirklichkeit werden lässt. Raus aus Europa. Die Welt sehen. Sieben Monate ist July zunächst unterwegs. Da…
23. Mai 2008 — BITKOM: Leitfaden Hackertools Datensammelstätten Rauchverbot: AG Frankfurt verhängt Bußgeld gegen Wirte Die Zahlen 1 und 8 sollten verboten werden / (Telepolis) “Sie haben Werbeanrufen zugestimmt” …
1. Februar 2008 — Berlin: Abschiebebehörde stellt Anwälte kalt Exodus des gebildeten Mittelstandes Auf den Spuren der Web-Abzocker “Die Linien zeichnet übrigens Herr Gottschalk, nicht Ihre Tochter” Der Unmut richtet sich auch auf die Kanzlerin Das Wunder von Frankfurt Hausaufgaben bringen nichts Ve…
16. Januar 2008 — Jonas Breyer aus Frankfurt hatte ein simples Anliegen. Er wollte sein DVD-Abo bei Amazon widerrufen. Hierzu hat er binnen zwei Wochen das Recht, wie es sogar in den einschlägigen Bedingungen bei Amazon heißt: Der Nutzer kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gr…
29. Oktober 2007 — Die Geschichte “Große Scheine” handelte von einem Taxifahrer, einer Rechnung über 292,00 € und zwei 500-Euro-Scheinen, auf die der Taxifahrer angeblich nicht rausgegeben hat. Was sich wirklich zugetragen hat, habe ich vor einigen Tagen der Staatsanwaltschaft geschildert: Der Anzeigenersta…
Juraexamen.info | vor 4 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 4 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 4 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 5 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 6 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…