25. Mai 2008 — War Düsseldorf eigentlich schon immer Benzin-Hochpreisgebiet? Schon länger fällt mir auf, dass jenseits der Stadtgrenzen Treibstoff billiger ist. Beispiel von heute: Düsseldorfer Super (Esso Rossstraße) kostet 1,51 Euro; in Ratingen ist der Liter für 1,45 Euro zu haben (Avia in Hösel, ARAL am…
29. April 2008 — Der Vorwurf ist schröcklich: “Parkzeit um 9.27 Uhr abgelaufen!” Das sind 10 Minuten! Klar, dass die Firma Contipark, welche den Parkraum vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof bewirtschaftet, aus vollen Rohren schießt. Von meiner Mandantin, die Halterin des fraglichen Pkw ist, will Contipark folge…
13. März 2008 — Über den Dächern der Staatsanwaltschaft Düsseldorf weht weißer Rauch; sie feiert, sie hat erstmals eine Frau an der Spitze: Seit gestern, 11 Uhr, leitet Petra Berger-Zehnpfund die Strafverfolgungsbehörde der Landeshauptstadt. Die 52-jährige hat zunächst eine kaufmännische Ausbildung abgeschlo…
10. März 2008 — Mikado - Kreditkartenscreening mittlerweile Alltag Lufthansa bleibt handyfrei Anwalt seit Jahrzehnten im Visier des Verfassungsschutzes Verwaltungsgericht Berlin stoppt Post-Mindestlohn Marken-Botschafterin Thailand: Anwalt nach fünf Monaten, Prozess vertagt …
16. Februar 2008 — Zuerst hieß, der Bundesnachrichtendienst (BND) habe das Material über mutmaßliche Steuersünder wie den Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel nur weitergeleitet. Nun deutet sich an, dass der BND weit größere Aktivitäten entfaltet hat. Jedenfalls scheinen die brisanten Daten dem Nachrichtendienst keines…
14. Dezember 2007 — Ob man aus einem fünf Monaten alten Blutfleck in einem Stück Unterwäsche noch den damaligen Bluatalkoholwert bestimmen kann? Interessante Frage. Die müsste man jetzt nicht stellen, wenn ein Polizeibeamter damals auf die Idee gekommen wäre, dem mutmaßlichen Gewaltopfer eine Blutprobe abnehmen …
12. Dezember 2007 — Außer Gratiscontent gibt es heute im law blog heute noch was anderes kostenlos: Verlost werden fünf großformatige Anwaltskalender 2008. Gezeichnet hat sie der Karikaturist wulkan. Weil Weihnachten schon so nah ist, machen wir es ganz einfach: Jeder, der einen Kommentar zu diesem Beitrag schre…
28. September 2007 — Es nennt sich „Edelstahl-Spezialist für Markenartikel“, dieses Geschäft am Ende einer Einkaufsstraße in Düsseldorf. Entprechend glitzert es denn auch drinnen. Zu den angebotenen Waren gehörte, das ist fünf Monate her, auch ein Süßstoffspender. Aus dem purzeln, nach Druck auf einen Knopf, die …
17. April 2007 — Der bundesweit erste Ombudsmann für den Strafvollzug heisst Rolf Söhnchen. Bei dem gerade pensionierten Richter aus Remscheid können und sollen sich künftig alle 18 000 Gefangenen in Nordrhein-Westfalen über Zustände beschweren, die ihnen nicht passen. Aber auch die 8 000 Frauen und Männer de…
26. Februar 2007 — Bundesjustizministerium Brigitte Zypries plant die Sicherungsverwahrung für Jugendliche und Heranwachsende. Damit könnten auch unter 21-Jährige bis an ihr Lebensende eingesperrt bleiben, sofern Gutachter ihnen Gefährlichkeit attestieren. Die Sicherungsverwahrung soll schon bei Freiheitsstrafe…
4. Februar 2007 — Die Deutschen meiden das Zahlen mit Karten, sie lieben das Bargeld. Und erst recht die abgeschaffte D-Mark. Davon hat jeder Bürger statistisch noch zwei Banknoten und 300 Münzen zu Hause. Im Umlauf sind insgesamt also noch 14,4 Milliarden Mark. Und die können zeitlich unbegrenzt und kostenlos…
2. Februar 2007 — - Die Abgeltungssteuer; - Lebt Peggy noch? - EU-Kommissar schafft seinen Mercedes ab; - Chinesischer Markt: Tritt Regierung auf die Bremse? - Pete Doherty auf Ferienreise; - Fall Welteke: Gericht hat sich verrechnet; - Diktatorensohn wohnt im Fünf-Sterne-Hotel; - H.-J. Vogel w…
7. Dezember 2006 — Eine Woche nach der vorläufigen Einstellung des Mannesmann-Strafverfahrens gegen Zahlungen von insgesamt 5,8 Millionen Euro liegen der Staatsanwaltschaft Düsseldorf fünf Strafanzeigen vor. Darin heisst es zumeist, die Richter hätten eine strafbare Rechtsbeugung begangen. Den Staatsanwälten, d…
20. November 2006 — Aus dem Beschluss eines Amtsgerichts: … wird das Verfahren gemäß § 153a Abs. 2 StPO vorläufig eingestellt. … Der Angeklagte hat an den Nebenkläger zu Händen von Rechtsanwalt Vetter … 1.000,00 € zu zahlen. Dem Angeklagten wird nachgelassen, diesen Betrag in fünf Raten à 250,00 € zu zahlen.…
7. Juni 2006 — Wenn Richter es anderen Berufsgruppen mal zeigen möchten, sind Entscheidungen zu Anwaltsgebühren der richtige Tummelplatz. Ein Beispiel mit Zeug zum Klassiker liefert das Oberlandesgericht Saarbrücken (NStZ-RR 2006, 191). Offensichtlich hatte das Gericht in einer Strafsache an fünf Tagen viel…
31. Mai 2006 — Ein Mandant parkt seit Jahren morgens auf der gleichen Straße. Wenige Meter vor seiner Firma. Jetzt hatte er eine Verwarnung an der Windschutzscheibe. Fünf Euro soll er zahlen, weil er keine Parkscheibe ausgelegt hat. Wie sich herausstellte, hatte die Stadt am Nachmittag des Vortages ein ents…
26. Mai 2006 — Wir haben wegen Mietrückständen das Gehalt eines Schuldners gepfändet. Der Arbeitgeber gibt folgende Auskunft: Es besteht Unterhaltspflicht für fünf Personen. Das monatliche Nettoeinkommen beträgt ca. 1.800 €. Es liegen zwei Unterhaltspfändungen in Höhe von 27.500 € vor. Es liegen weiter …
10. April 2006 — Miles & More schickt mir heute eine SIM-Karte von Vodafone mit fünf Euro Startguthaben. Mit der Tarifoption CallYa-OpenEnd, die bis zum 30. April 2006 kostenfrei sein soll. PIN und PUK stehen im Begleitbrief. Wenn die Werbesendung komplett in den Müll wandert, hat ein Dritter alles was er…
14. November 2005 — Fünf Jahre musste ich gegen einen früheren Mandanten vollstrecken. Angefangen haben wir mit einer Forderung von 368,75 DM. Zuletzt belief sich der Rückstand auf 566,75 €. Ein Großteil Gerichtsvollzieherkosten. Nun teilt der Gerichtsvollzieher mit, dass der frühere Mandant verstorben ist. Erbe…
27. Oktober 2005 — Triumph für einen Junganwalt: Er klagte in eigener Sache fünf Euro ein, berichtet der Express. Ein Hund hatte in den Fußball des Advokaten gebissen. Dass sich nur der Hund vor die Kamera traute, kann ich verstehen. …
19. September 2005 — Fünf Euro möchte die Stadt E. von meinem Mandanten. Er soll im Bereich eines Parkscheinautomaten unerlaubt geparkt haben: von 11.49 bis 11.53 Uhr. Seiner Erinnerung nach hat er zu der Zeit im Auto telefoniert. Wollen wir mal sehen, ob der Hipo, der übrigens nicht zu sehen war, tatsächlich so …
12. September 2005 — Vielen Dank für die freundliche Mail. Aber ich so wild bin ich nun auch nicht auf Schwarz-Gelb, dass ich sogar Stimmen kaufen würde. Auch deswegen nicht: § 108b Strafgesetzbuch Wählerbestechung (1) Wer einem anderen dafür, daß er nicht oder in einem bestimmten Sinne wähle, Geschenke ode…
4. März 2005 — Fünf Stunden Vortrag (”Wirtschaftsstrafrecht”) zum Zwecke der Fortbildung am Freitagnachmittag haben einen sofort spürbaren Vorteil. Man freut sich direkt wieder aufs Büro. …
9. Februar 2005 — Jens Scholz wirft mir ein Stöckchen zu. Also: 1. Wieviele gigantische Bytes an Musik sind auf deinem Computer gespeichert? 0,0. Das liegt einfach daran, dass ich keine Musik höre. Im Autoradio suche ich allenfalls ein Wortprogramm. Und im Sportstudio, wenn ich es mal dahin schaffe, höre ich…
21. Dezember 2004 — Wo wir gerade bei Telefonnummern sind. Heute Morgen, sehr früh, habe ich bei der Störungsstelle der T-Com angerufen und mitgeteilt, dass mein privater DSL-Anschluss nicht geht. “Es liegt keine Synchronität vor", stellte die Dame fest. Und sagte zu, dass der Fehler a) behoben wird und b) mir j…
Juraexamen.info | vor 4 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 4 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 4 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 5 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 6 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…