13. August 2009 — Zitat aus einem Kommentar: Je mehr Beiträge ich hier von Anwalt V. lese (der ne Menge Zeit zu haben scheint, sich wirklich zu jedem Thema ellenlange Ergüsse auszudenken, obwohl doch der Tag eines Anwalts ausgefüllt genug sein müsste)… Ich lüfte, mal gar nicht weit ausholend, das Geheimnis. Keine Familie. Kein ausschweifender Sex. Keine…
9. August 2009 — Rechtsanwalt Christian Kah, der sich selbst für “bekannt” hält und sich als “Scheidungspapst” tituliert, bevor er demnächst die Weltherrschaft übernimmt, hat nach eigenen Anga…
14. Juni 2010 — Vor 16 Jahren hat das Bundesverfassungsgericht sich mit dem “Recht auf Rausch” beschäftigt, und zwar in der Form des Kiffens. Die Karlsruher Richter hielten an der Strafbarkei…
vor 12 Stunden — Bundespolizei verbietet Fußballfans Getränkedosen Schweden: Ein Manga wird zum Kinderporno Einheitliches Handyladegerät: Es kommt, aber später “Silbermond” nimmt Bildjournalisten ihre Kameras ab Die verlassenen Macchiato-Mütter Polizei-Brutalität in Schweden //…
vor 20 Stunden — Dem Vorsitzenden Richter im Fall Kachelmann sind Fragen gestellt worden. Zu Recht. Er soll den Vater des mutmaßlichen Opfers kennen. Fest steht wohl, dass beide Personen Funktionen in Sportvereinen der Region haben, zwischen denen es dokumentierte Berührungspunkte gab. Es soll der Vater des m…
vor 37 Stunden — Prominentenmalus Polizisten feiern Saufgelage im Hotel Gesetz nichtig: Arbeitszimmer können besser abgesetzt werden Autogewinn macht Hartz IV – Empfängerin nicht glücklich Unverschämter Postbote Das Ende der Pressemitteilung Agent OOSpreng //…
vor 39 Stunden — Die Stadt Duisburg hüllt sich seit Tagen in Schweigen, was die Verantwortlichkeit für das Loveparade-Desaster angeht. Lediglich zur geplanten Trauerfeier ist etwas von zu hören. Aber kein Wort dazu, ob und wie man den Opfern zu helfen gedenkt – und wann damit zu rechnen ist. Positiver in di…
vor 41 Stunden — Vorhin habe ich einer Sendergruppe aus den neuen Bundesländern eine Einschätzung zum Fall Kachelmann gegeben. In letzter Zeit ruft die Redaktion öfters an. Was mich freut. Vor dem Interview, beim Einpegeln der Stimme, sagte der Redakteur: Nicht dass Sie uns bald mal eine saftige Sammelrechn…
vor 44 Stunden — Der dritte Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat mit Beschluss vom heutigen Tage der Haftbeschwerde des vor dem Landgericht Mannheim angeklagten Meteorologen Jörg Kachelmann stattgegeben und seine umgehende Freilassung aus der Justizvollzugsanstalt Mannheim angeordnet. Das Gericht…
vor 2 Tagen — Das Verwaltungsgericht Berlin hat der dortigen Polizei gerade erst den Spaß verdorben. Friedliche Demonstrationen, so das Urteil, dürfen nicht per Video überwacht werden. Jetzt stellt sich die Frage, wie man die ganzen Filmtrupps künftig sinnvoll beschäftigt. Macht ein Gericht sich hierüber eig…
vor 3 Tagen — Der Schuldner ist verzogen. Deshalb fragte das Mahngericht Hagen nach der neuen Adresse. Den “Antrag auf Neuzustellung eines Mahnbescheids” habe ich gerade ausgefüllt. Man muss nur die Adressdaten angeben und die Kosten für die Datenermittlung. Das waren 7,38 Euro bei Supercheck. Ich war sc…
vor 3 Tagen — Gestern stand ein Herr bei uns in der Tür und stellte sich als, wahrscheinlich “freier”, Mitarbeiter des Schwann-Verlages vor. Das ist für unsere Region jener Verlag, der für die Post bzw. Telekom bis zum Aufbruch in die Online-Welt sicherlich recht erfolgreich für unverschämte Preise fett gese…
vor 3 Tagen — Ein freundlicher Richter verschonte meinen Mandanten von der Untersuchungshaft. Im Beschluss, mit dem der Haftbefehl außer Vollzug gesetzt wird, steht: Der Angeschuldigte hat mit dem sofortigen Widerruf dieser Haftverschonung zu rechnen, wenn: 1. … 2. … 3. neue Umstände die Verh…
vor 4 Tagen — Ein wichtiges, vielleicht sogar grundlegendes Urteil hat das Verwaltungsgericht Berlin gefällt. Danach darf die Polizei bei Demonstrationen nicht ohne konkreten Verdacht Videoaufnahmen machen. Das anlasslose Filmen der Demonstranten sei ein nicht gerechtfertigter Grundrechtseingriff. Bürger w…
vor 4 Tagen — In Deutschland gibt es bis heute keine verbindliche Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Eine solche Kennzeichnung hilft aber, Polizisten zu identifizieren, wenn es zu rechtswidrigen Übergriffen gekommen ist. Die Polizei ist mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet, deren Wahrnehmung für …
vor 4 Tagen — Aus einer gerichtlichen Ladung: Zur Hauptverhandlung werden die Zeugen und Sachverständigen herbeigeschafft, die nachstehend aufgeführt sind: Müller, Josef (Z1), Meier, Sabine (Z2)… Normalerweise steht da, die Zeugen würden geladen. Aber da Josef Müller beim letzten Mal unentschuldigt n…
vor 4 Tagen — Die Sache fiel eigentlich harmlos an. Aber jetzt muss ein junger Mann womöglich unnötig in den Knast. In einer Anhörung ging es darum, ob die Bewährung des Betroffenen widerrufen wird. Schon diesen Termin hatte die damalige Verteidigerin wohl schlecht vorbereitet. Jedenfalls brachte sie laut …
vor 5 Tagen — Einige aufmerksame Leser haben ihn mir zugeschickt – den gerade kursierenden Boykottaufruf gegen McFit. Das ist die Fitnesskette, welche die Loveparade gesponsort hat. McFit-Gründer und Geschäftsführer Rainer Schaller ist auch Chef der Lopavent GmbH, welche die Loveparade seit 2006 veranstalt…
vor 5 Tagen — Ehrliche Falschaussagen “Wenn die Geschädigten doch bloß auch so viel Rechte hätten wie die Täter” Apple und der Jugendschutz, Teil 2 Hessen: Zahnärzte sollen Fälle häuslicher Gewalt erkennen //…
vor 5 Tagen — Danger Dan, Gesiebte Luft: Die EP von Danger Dan kann man hier runterladen. (via) //…
vor 5 Tagen — Im Rechenschaftsbericht für seinen Wahlkreis Essen I/Mülheim II hat der damalige SPD-Landtagskandidat Thomas Kutschaty behauptet, das Justizressort in Nordrhein-Westfalen glänze durch „durch Pleiten, Pannen und Pannen“. Jetzt ist Kutschaty NRW-Justizminister. Wir sprachen mit ihm. Herr Ku…
23. Juli 2010 — Die Vorteile des Vermummungsgebots Eine Torte ist doch keine Torte Massenabmahnungen bei ebay: Anwalt akzeptiert Bewährungsstrafe Auch per Brief angekündigte Werbeanrufe sind verboten Niedersachsen: Ministerin will Medien auf Inhalte verpflichten //…
23. Juli 2010 — Ich habe hier bisher nichts über den neuen und supertollen E-Postbrief geschrieben. Dafür haben mein
Anwaltskollege Thomas Stadler und ich Fragen des Journalisten Richard Gutjahr zum Thema beantwortet. Wer sich für den E-Postbrief
interessiert, sollte vielleicht vorher Gutjahrs Beitrag lesen. …
Diskussion: RA J. Melchior, Wismar
23. Juli 2010 — Es war zu befürchten, jetzt wird es Wirklichkeit: Durchsuchungen in Kinderzimmern wegen selbstgemachter “Jugendpornografie”. Im Ostallgäu kam die Kemptener Polizei mit richterlicher Genehmigung bei 14- bis 16-jährigen Jungs nach Hause und stellte deren Wohnungen auf den Kopf. Mutmaßliches Ver…
21. Juli 2010 — “Es ging alles ruhiger zu. Die Menschen unterhielten sich morgens am Arbeitsplatz über die gleichen Themen”, erinnert sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview mit der Bunten an früher. Leider bleibt in der Zusammenfassung offen, wann genau für Merkel früher ist. Jedenfalls sche…
21. Juli 2010 — App Store und Jugendschutz Hagen: Freischaffendes Künstlertum am Ortseingangsschild Thor Steinar verklagt Storch Heinar Stewardess stiehlt in der Business Class //…
21. Juli 2010 — Lese gerade den “Arbeitsvertrag”, den eine am Flughafen in einem Edelbüro residierende Firma Interessenten zur Unterschrift vorlegt: Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt 40 Stunden wöchentlich. Für diese Beschäftigung wird ein Monatslohn von € 350 zuzügl. anteiliges Urlaubsgeld von € 25 un…
20. Juli 2010 — Wie hier nachzulesen, hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter heute eine Anzeigenkampagne für die Regulierung des Internets gestartet. Mit verschiedenen plakativen Aussagen soll dem Publikum erneut verdeutlicht werden, ein Angriff auf das Internet könne ebenso schlimm sein wie ein Atomkrieg. H…
USA Recht | vor 3 Stunden — Schiedsgerichtsklauseln in US-Verträgen können sinnvoll sein, jedoch ist dies keine Allgemeinregel – es muss je nach Sachverhalt eine Entscheidun…
fachanwaltsliste.de | vor 8 Stunden — Pressemitteilung Nr. 56/2010 vom 30. Juli 2010 Beschluss vom 15. Juli 2010 – 2 BvR 1023/08 – Der strafgefangene Beschwerdeführer war im Zuge vo…
MEDIEN INTERNET und RECHT | vor 8 Stunden —1. Werden Angebote auf einer Internet-Handelsplattform durch deren Betreiber (automatisch) auch für den Abruf auf mobilen Endgeräten optimiert und zur…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | vor 11 Stunden — Geschäftsbriefe werden heutzutage weitgehend durch E-Mails ersetzt, nur Rechnungen kommen in der Regel noch mit der Post. Ein Grund hierfür sind …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | vor 11 Stunden — Entgegen der Rechtsprechung der Hamburger Instanzgerichte hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (06.07.2010, Az. I-20 U 8/10) nun schon zum zweite…