Law-Blog

IT, Technologie, IP, Gewerblicher Rechtsschutz
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LG Traunstein zur Gestaltung von Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung auf Ebay

13. August 2006 — Das nachstehend im Volltext wiedergegebene Urteil wurde bereits auf dem Law-Blog besprochen. Es befasst sich mit der Frage, wie im Einzelnen die Pflichtangaben gewerblicher Anbieter auf Ebay ausgestaltet werden können. Dabei geht es um die Widerrufsbelehrung und die Anbieterkennzeichnung. H…

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Abmahnfalle Ebay – Verkauf von Nicht-EU-CDs

29. November 2005 — Ebay ist eine tolle Sache für viele Gelegenheiten: das Ausmisten des Dachbodens, den Verkauf ungewollter Geschenke oder einfach dafür, sich einen Euro dazuzuverdienen. Wenn man nicht aufpasst, kann man sich durchaus auch Ärger oder Abmahnungen einfangen, aber die klassischen Fallgestaltungen …

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Data Mining auf Ebay: Abmahnung gegen Analysten

22. September 2005 — Das iBusiness berichtet über einen spannenden Fall, in dem Ebay eine Abmahnung gegen die „Ebay-Analysten“ Bettercom und Bewertungspruefer.de ausgesprochen hat. Die Analyse ist dabei vor allem die statistische Auswertung von Bewertungsprofilen auf Ebay, eine Art von Data Mining. Die Analyste…

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Mehrfache Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?

6. Januar 2005 —Wer Gegner eines Unterlassungsanspruchs, etwa aus dem Wettbewerbs- oder Immaterialgüterrecht ist, der erhält häufig eine Abmahnung verbunden mit der Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Ein schönes Beispiel sind etwa die in letzter Zeit virulenten Ebay-Fälle, in denen g…

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