Kanzlei für Onlinerecht in Köln. Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht
18. April 2012 — Online Händler müssen zur Zeit die Augen offen halten. Die Wettbewerbszentrale weist am heutigen Tag auf ihrer Internetseite darauf hin, dass gefälschte Abmahnungen im Umlauf sind: “Die Wettbewerbszentrale weist darauf hin, dass es sich hierbei um fingierte Abmahnungen handelt. Die Wett…
24. November 2011 — Bislang hat das Nutellabrötchen am Morgen sicherlich Vielen sehr gut geschmeckt – doch spätestens nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, Az. 6 U 40/11, weiß man, dass Nutella gar nicht so gesund ist, wie angenommen. Das Gericht hatte darüber zu entscheiden, ob die G…
10. November 2011 — Bereits im September hatten wir über einen Streit zwischen der Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M. aus Wiesbaden und dem Präsidenten des Landgerichts Köln berichtet. Die Kollegin war verärgert, da das Landgericht Köln, bestätigt durch das Oberlandesgericht Köln, in einem einstweiligen Verf…
25. August 2011 — Erst kürzlich hatte der BGH die folgende AGB-Klausel, die ein Aufrechnungsverbot des Bestellers regelte, in einem Werkvertrag für unzulässig erklärt: “Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig” Der BGH …
