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Bootlegverkauf auf eBay – keine Kappung der Abmahnkosten auf 100 €
18. August 2011 — Wie die Kollegen von kanzlei.biz – Anwaltskanzlei Hild & Kollegen berichten, findet § 97 a UrhG
keine Anwendung in Fällen, in denen über die Auktionsplattform eBay sogenannte Bootleg CDs verkauft werden. Dies entschieden die
Richter des Landgerichts durch Urteil vom
30.04.2010, Az. 308 S 12/10. Bei Bootlegs handelt es sich…
LG Düsseldorf: Lieferung von Fehlmengen kann abgemahnt werden
vor 3 Tagen — Das
Düsseldorf hat mit Beschluss vom 26.4.2012, Aktenzeichen 12 O 154/12 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren per Beschluss und
daher ohne schriftliche Begründung einem Onlinehändler bei Meidung von Ordnungsmitteln untersagt, Verpackungsmaterial,
insbesondere Verpackungschip…
(+1)
Diskussion: kLAWtext
LG Köln: “Doppelte” Abmahnkosten bei unzulässiger öffentlicher Äußerung
vor 4 Tagen — Das hat in einem Beschluss zu einem Prozesskostenhilfeantrag (LG Köln, Beschluss v. 2.1.2012, Az. 33 O 490/11) darauf
hingewiesen, dass derjenige, der bei eBay eine negative Bewertung abgibt, deren Inhalt sich als unzulässig herausstellt, nicht
nur die der de…
(+2)
Facebook-Mitgründer gibt US-Staatsbürgerschaft auf – Das geniale Prinzip Facebook
15. Mai 2012 — Wie online berichtet, will
Facebook- Mitgründer Eduardo Saverin offenbar seine amerikanische Staatsbürgerschaft aufgeben. Zu hohe Steuerrechnung Der
Börsengang sorgt dafür, dass Herr Saverin
Anteile erhält, die rund 3,8 Milliarden Dollar wert sein könnten. Um seine Steuerre…
Kuriose Klage – Abmahnung wegen Widerrufsfrist von einem Monat statt zwei Wochen
19. April 2012 — Die Onlinehändler unter unseren Lesern werden sie kennen: Die Probleme, die das vom Gesetzgeber für
vorgesehene mit sich bringen. Das ewige Problem mit der
– 14 Tage, 4 Wochen, 1
Monat oder noch länger? Der Ärger beginnt meist schon bei der Frage, w…
Diskussion: Infodocc
LG Köln: Negative Bewertung auf eBay mit der Bezeichnung “Abzocker!” unzulässig
20. Februar 2012 — Das
Köln hat Auf den Antrag unserer Kanzlei im Wege einer einstweiligen Verfügung aktuell entschieden (LG Köln, Beschluss v.
13.2.2012, Az. 28 O 44/12, ohne Begründung, der per Eilbeschluss ergangen), dass es unzulässig ist, einen Verkäufer auf eBay
innerhalb einer negativen Bewer…
Online-Händler können aufatmen – 14 Tage Widerrufsfrist auf eBay in Ordnung
6. Februar 2012 — Das
(LG Dortmund, Beschluss v. 07.04.2011, Az.
20 O 19/11) hatte einem Anbieter auf eBay unter anderem per einstweiliger Verfügung verboten, Verbrauchern im Zusammenhang mit
geschäftlichen Handlungen im Fernabsatz
anzubieten und/oder zu verkaufen, und dabei im Rah…
LG Frankfurt: Zum Impressum auf Facebook und zu unzulässigen Einschränkungen der Unterlassungserklärung
30. Dezember 2011 — In einem Beschluss vom Oktober 2011 hat das noch einmal klargestellt, dass Unternehmer, die eine
Präsenz auf Facebook bereithalten, wie auch auf jeder anderen Plattform auch, ein ordentliches Impressum bereitzuhalten haben.
Auch bei Facebook benötigen Unternehmer ein Imp…
Mal wieder: Grundpreisangaben bei eBay
12. Dezember 2011 — Die Richter des Landgerichts Hamburg haben mit Urteil vom 24. November 2011 – 327 O 196/11
entschieden, dass die Grundpreise im Rahmen eines eBay-Angebots bereits in der Angebotsübersicht angegeben werden müssen und
nicht etwa erst in der Artikelbeschreibung. Die lässt sich einer aktuellen Pr…
Zu Facebook-Impressum-Abmahnungen und Verfügungsverfahren in Augsburg: Bewertung und Lösungsvorschlag
31. Oktober 2011 — Endlich hat die Netzgemeinde wieder ein aufregendes Thema, über das das “gefacebooked”, “getwittert”
und “gebloggt” werden kann. Impressumspflicht bei Facebook? Das geht zu weit, oder? So wurde diese Woche eine Entscheidung des
Landgerichts Augsburg bekannt, dass mit Urteil vom 19.08.2011, Az…
Zu Facebook-Impressum-Abmahnungen und Verfügungsverfahren in Aschaffenburg: Bewertung und Lösungsvorschlag
31. Oktober 2011 — Endlich hat die Netzgemeinde wieder ein aufregendes Thema, über das das “gefacebooked”, “getwittert”
und “gebloggt” werden kann. Impressumspflicht bei Facebook? Das geht zu weit, oder? So wurde diese Woche eine Entscheidung des
Landgerichts Aschaffenburg bekannt, dass mit Urteil vom 19.08.201…
Unsere Kollegin Nina Haberkamm als Expertin im ARD-Ratgeber – Der Internetanwalt: 3,2,1
ersteigert, gezahlt,
gelinkt
17. Oktober 2011 — Wie bereits am Freitag angekündigt, hat unsere Kollegin Rechtsanwältin Haberkamm am Samstag, den 15.10.2011, wird um 17:00 Uhr in der Sendung
ARD-Ratgeber-Internet mitgewirkt. Es ging um Tücken beim eBay-Kauf und alle damit verbundenen Probleme und Gefahren. Die Sendung
ist hier in d…
Die Tücken beim eBay-Kauf: Drei, zwei, eins…. nicht meins!
14. Oktober 2011 — Morgen, am Samstag, den 15.10.2011, wird um 17:00 Uhr in der ARD in der Sendereihe „Ratgeber
Internet“ eine weitere Folge ausgestrahlt, bei der unsere Kanzlei, genauer Frau Rechtsanwältin Haberkamm als Expertin, mitwirkt. Es geht in dieser Sendung um die Tücken beim eBay-Kauf
und alle d…
Neue Suche anhand von Bildern: Google-Bildersuche deckt Urheberrechtsverstöße auf
5. Oktober 2011 — hat vor einiger Zeit
eine neue Funktion in die Google
Images eingepflegt, die nach einer Testphase nun für jedermann nutzbar ist. Die Neuerung, die aus den Android- und iOS-Apps
“Google Googles” übernommen wurde: Statt nur mit der Eingabe von Text kann man die Suchanfrage a…
Drogeriekette Rossmann kündigt PayPal – wegen kubanischer Zigarren
12. September 2011 — Produkte im Online-Shop der Drogerie können ab sofort nicht mehr über den Bezahldienst der Ebay-Tochter PayPal bezahlt werden.
Hintergrund ist das von umgesetzte Kuba-Embargo
der US-amerikanischen Regierung. Das Unternehmen ging in den vergangenen Monaten immer wieder gegen …
Bootlegverkauf auf eBay – keine Kappung der Abmahnkosten auf 100 €
18. August 2011 — Wie die Kollegen von kanzlei.biz – Anwaltskanzlei Hild & Kollegen berichten, findet § 97 a UrhG
keine Anwendung in Fällen, in denen über die Auktionsplattform eBay sogenannte Bootleg CDs verkauft werden. Dies entschieden die
Richter des Landgerichts durch Urteil vom
30.04.201…
Was tun bei negativen eBay-Bewertungen?
8. August 2011 — Wir möchten zahlreiche aktuelle Anfragen von Onlinehändlern zum Thema “negative eBay-Bewertung” zum
Anlass nehmen, auf einen Blogartikel vom Anfang des Jahres 2011 Bezug zu nehmen. Dort hatten wir darauf hingewiesen, dass gerade
nach der Weihnachtszeit in Sachen negativer Bewertungen bei eBay…
Abmahngefahr wegen Widerrufsbelehrung mit 14 Tagen bei eBay-Auktionen wieder gebannt?
26. Juli 2011 — Jens Ferner weist auf eine Entscheidung des Kammergerichts (KG, Urteil vom 17.06.2011 – 7 U 179/10) hin, in der sich der Senat unter anderem noch einmal mit
der Frage befasst hat, wann und unter welchen Bedingungen auf der eBay-Plattform bei Auktionen ein Kaufvertrag zwischen den
Parte…
EuGH: eBay haftet für Markenrechtsverletzungen, die in AdWords beworben werden
18. Juli 2011 — Der EuGH hat am 12.07.2011 in der Rechtssache C-324/09 entschieden, dass Plattformbetreiber, wie zum
Beispiel eBay, in Bezug auf Markenrechtsverletzungen in Zukunft stärker in die Pflicht genommen werden können bzw. müssen. Es
reiche nicht aus, die Betreiber dazu anzuhalten, nur aktuelle Ve…
