Henning Krieg + Recht = kriegs-recht.de
14. November 2012 — Am Montag hatte ich die Freude, im Vorfeld des diesjährigen IT-Gipfels auf einer Podiumsdiskussion mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vertretern von Google, IBM und Xing sowie dem bayerischen Datenschutzbeauftragten zur “Privatsphäre in der digitalen Welt” zu disku…
2. November 2012 — Ein kurzer Hinweis: Ich habe die Ehre, am 12. November im Vorlauf zum diesjährigen IT-Gipfel auf einer Podiumsdiskussion mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vertretern von Google, IBM und Xing sowie dem bayerischen Datenschutzbeauftragten zur “Privatsphäre in der digi…
12. April 2012 — Das europäische Datenschutzrecht steht vor einem nicht nur evolutionärem, sondern fast revolutionärem Wandel: Im Kern geht es darum, dass die nationalen Datenschutzgesetze der EU-Mitgliedsstaaten durch die so genannte “EU Datenschutz-Grundverordnung” abgelöst werden sollen. Britta Hinzpeter v…
27. März 2012 — Etwas Großartiges am Internet ist ja, dass man allenthalben auf Materialsammlungen zu verschiedensten Themen stößt – und so auch auf Materialsammlungen zum Datenschutzrecht. Hilfreich finde ich persönlich zum Beispiel die Webseite des “Virtuellen Datenschutzbüros” vom Unabhängigen Landeszentr…
6. März 2012 — Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., kurz “vzbv”, hat vor dem Landgericht Berlin erfolgreich gegen Facebook geklagt. Nach Ansicht des Landgerichts sind der “Freundefinder” und Teile der allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook nicht rechtmäßig, so der vzbv in einer Pressemeldung. …
7. Dezember 2010 — Es könnte sein, dass ein Musterprozess wegen der “Entpixelung” eines auf Google Street View unkenntlich gemacht wordenen Hauses kurz bevorsteht. Das Ziel des Prozesses wäre es, Rechtsklarheit darüber herzustellen, ob Fotos von Gebäuden auch gegen den Willen ihrer Mieter oder Eigentümer auf geob…
22. Juni 2009 — Nachdem die Betreiber der Schülercommunity und “Lehrer-Bewertungsplattform” Spickmich sich 2008 mehrfach mit streitlustigen Lehrern vor Gericht auseinandersetzen mussten (siehe hier), ist es 2009 bislang vergleichsweise ruhig um die Plattform geblieben. Das wird nun ein Ende haben: am morgigen …
11. März 2009 — Die Betreiber der drei reichweitenstärksten deutschen Social Networks lokalisten.de, studiVZ und wer-kennt-wen haben heute unter dem Dach der Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Anbieter e.V. (FSM) eine Selbstverpflichtung zum Jugend- und Datenschutz unterzeichnet. Die Selbstverpflichtung …
18. November 2008 — Der so genannte “Düsseldorfer Kreis“, das Koordinierungsgremium der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in der Wirtschaft, hat sich mit Googles “Street View” beschäftigt und am 14. November einen Beschluss zur “Datenschutzrechtliche(n) Bewertung von digitalen Straßenansichten ins…
5. November 2008 — Bluetooth-Marketing ist eine der hochinteressanten Nischen-Marketingformen, die besonders von der voranschreitenden Evolution mobiler Endgeräte (vulgo: Handys, Smartphones, PDAs, Notebooks etc.) profitieren. Wie bei (fast) allem Neuen stellt sich dabei aber auch unweigerlich die Frage, ob “al…
22. Oktober 2008 — Vor kurzem hatte ich das Vergnügen, mich mit Hendrik Willuweit von der FAZ über rechtliche Fallstricke des Bloggens zu unterhalten. Hendrik Willuweit hat sich daneben noch mit zwei weiteren Berufskollegen ausgetauscht, und herausgekommen ist letztendlich - wie ich finde - ein sehr lesenswerte…
16. September 2008 — Am 1. September veranstaltet das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (kurz ULD) seine Sommerakademie zum Datenschutz unter dem Titel “Internet 2008 - alles möglich, nichts privat?“. In einer Vielzahl von Vorträgen und Infobörsen wurden höchst aktuelle wie auch interes…
27. August 2008 — Ein kurzer Veranstaltungshinweis: am kommenden Montag, dem 1. September, veranstaltet das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (kurz ULD) seine Sommerakademie unter dem Titel “Internet 2008 - alles möglich, nichts privat?“. Zwischen 9.00 und 17.00 Uhr werden im Kieler …
11. Juli 2008 — Köln ist nach wie vor ein für die Betreiber des Schüler-Community-Portals Spickmich günstiges Pflaster: bereits zum vierten Mal urteilten Kölner Richter nun, dass die Bewertung von Lehrern auf Spickmich grundsätzlich nicht die Rechte der bewerteten Lehrer verletzt. Dabei wiederholten die Ri…
8. Juli 2008 — Im Frühjahr dieses Jahres hat ein Urteil für großes Aufsehen gesorgt, in dem ein Berliner Amtsrichter die Speicherung von IP-Adressen ohne Einwilligung der betroffenen User als rechtswidrig einstufte (weitere Informationen zu diesem Urteil beispielsweise bei Berufskollege Thomas Schwenke). J…
28. April 2008 — Jetzt wird es spannend: nachdem die Betreiber von Spickmich.de, einer Bewertungsplattform für Lehrer, sich juristisch bislang vor allem mit Lehrern auseinanderzusetzen hatten, geht gegen die in Berlin ansässigen Betreiber von MeinProf, einer Bewertungsplattform für Hochschuldozenten, nun de…
5. März 2008 — “Note2be.com” scheint in Frankreich gleich in mehrfacher Hinsicht das zu sein, was Spickmich in Deutschland ist: nämlich nicht nur ein Schülerportal, auf dem Schüler ihre Lehrer benoten können - sondern auch ein Schülerportal, das bei Lehrern und Lehrergewerkschaften nicht sonderlich gut ankomm…
beck-blog | vor 1 Stunde — Viele Monate hat der von der Staatsanwaltschaft beauftragte Gutachter Keith Still gebraucht, um sein Gutachten zu erstatten. Nun soll es vorliege…
Jus@Publicum | vor 7 Stunden — Baby³ © Liz Collet Oder – um präzise zu sein - will die Klägerin von der Landesärztekammer Hessen eine Genehmigung gemäß § 121a SGB V zur D…
Jus@Publicum | vor 8 Stunden — Access denied © Liz Collet Im einem erneutem Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland beim Bundesverwaltungsgericht beansprucht ein Journ…
kanzlei-hoenig.de | vor 8 Stunden — Die KFZ-Versicherer müssen darauf achten, daß ihr Geld nicht an den Falschen gerät. Wenn es sich vermeiden läßt, sollten die Prämien der Versiche…
Archivalia | vor 8 Stunden —"a) Nimmt ein Betroffener den Betreiber einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion auf Unterlassung der Ergänzung persönlichkeitsrecht…