Enquete-Kommission Internet: Fast alle persönlichen Webseiten der Kommissionsmitglieder sind rechtlich mangelhaft
30. November 2010 — Das IT- und das Internetrecht in Deutschland müssen dringend verbessert und „up to date“ gebracht
werden. Während die hiesigen Gesetze um die Jahrtausendwende im europäischen Vergleich qualitativ noch ganz vorne lagen und in
Teilen sogar als Blaupause für die Harmonisierung auf EU-Ebene dient…
Diskussion: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
Bundestag schreibt mit 5.000 Euro dotierten „Medienpreis Politik“ aus
1. Oktober 2010 — Obwohl der Preis bereits seit 1993 vergeben wird, kennen meines Wissens nur wenige Journalisten den
vom jährlich ausgeschriebenen und aktuell
mit 5.000 Euro dotierten „Medienpreis Politik“. Einer glaubhaften Quelle zufolge lag die Zahl der Einreichungen bei früheren
Ausschreibungen …
Nachschlageempfehlung: Bibliografie für die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
12. April 2010 — Der hat kürzlich
eine Enquête-Kommission zum Thema “Internet und digitale Gesellschaft” eingesetzt - der Name ist Programm. Enquête-Kommissionen
sind überfraktionelle Arbeitsgruppen, die langfristige Fragestellungen lösen sollen, in denen unterschiedliche juristische,
ökonomische, s…
Online-Petition: “Das Petitionsrecht ist von Wohnsitz oder Staatsangehörigkeit unabhängig”
16. Juni 2009 — Die letzten Stunden sind angebrochen, in denen die Petition “Internet - Keine Indizierung und Sperrung
von Internetseiten” noch mitgezeichnet werden kann. Kurz vor Ultimo kam über Twitter die Frage auf, wer denn überhaupt (wirksam)
mitzeichnen könne: Theoretisch könnte man ja durchaus auf d…