Kreuzberger Verkehrsrecht

29. August 2006 — In Peking ist eine Chinesin überraschender Weise daran gescheitert, ihrem Hund das Autofahren beizubringen. Kaum saß der Hund am Steuer, baute er gleich einen Unfall. Bei der Polizei verteidigte sie sich damit, dass der Hund sehr intelligent sei und immer zugeschaut habe. Schließlich wollte e…

29. August 2006 — bleibt er drin. Dem Mandanten wird vorgeworfen, im Oktober 2005 am Zebrastreifen nicht angehalten zu haben, als angeblich eine Fußgängerin die Straße überqueren wollte. Das bringt ihm einen Bußgeldbescheid mit 50 Euro und 4 (!!) Flens ein. Wir erheben Einspruch, weil der Mandant die Sache a…

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24. August 2006 — Bei der Handy-Nutzung am Steuer verstehen die Gerichte weiterhin keinen Spaß. So urteilt das OLG HAMM (Urt. v. 12.07.2006, 2 SS OWI 402/06) Die Benutzung eines Handys i.S. von § 23 Abs.1a StVO liegt auch dann vor, wenn der Fahrer das Handy während der Fahrt in die Hand nimmt, um aus diesem …

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22. August 2006 — “Jo Mei, wenn einer so was macht, dann gehört des bestraft !”, so oder so ähnlich muss dass Bayrische Oberlandesgericht bei seiner Entscheidung vom 15.5.2006 (4St RR 053/06) gedacht haben. Folgender Sachverhalt: Der Angeklagte hatte sein Auto im Bereich der Frontscheibe mit Reflektoren ausges…

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22. August 2006 — Nicht immer muß ein Temposünder, der innerorts mehr als 30 km/h zu schnell war, mit einem Fahrverbot rechnen. Wie der ADAC berichtet, hat das OLG Hamm ( Az. 2 Ss Owi 1422/96, DAR 1997, 161) einen Fall an das zuständige Amtsgericht zurückverwiesen, damit dort die besonderen Umstände des Einzelfa…

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18. August 2006 — Da war ich ein wenig zu früh im Amtsgericht Brandenburg a.d.H. und dachte, da schau ich mir die vorherige Verhandlung an. Es ging um eine Geschwindigkeitsübertretung, Bußgeld 50 Euro, 3 Punkte. Die Videoaufnahme soll nicht so toll sein aber auch nicht so schlecht. Da führt der Richter aus, da…

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15. August 2006 — Ein Amtsrichter in Essen lehnte einen Beweisantrag des Verteidigers auf Erstellung eines anthropoligischen Gutachtens mit einer bemerkenswerten Begründung ab: “Auch dieser Beweisantrag war zurückzuweisen, weil das Messfoto bzw. die Vergrößerung des Fotos, das den Fahrzeugführer zeigt, Bl. 4 …

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14. August 2006 — Die Berliner Zeitung meldet, dass das Parkhaus am Bebelplatz nun mit einem Alkohol-Testgerät ausgestattet ist. Die Parkkunden können dort zum Preis von einem Euro ihren Atemalkohol testen bevor sie wieder in ihr Fahrzeug steigen. Klingt sehr verantwortungsbewußt, ist aber wohl doch eher eine …

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10. August 2006 — Die Berliner Polizei teilt mit, dass sie anlässlich des Schulanfangs am 21. August 2006 beabsichtigt, sämtliche verfügbaren mobilen Geschwindigkeitsmessgeräte in der unmittelbaren Umgebung der 407 Berliner Schulen einzusetzen. Diese Maßnahme soll bis in den September hinein durchgeführt werde…

9. August 2006 — Wie Spiegel online berichtet, wird in Österreich ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro fällig, wenn man an den Mautstellen mit seinem PKW auf die falsche Spur gerät. Die österreichische Polizei teilte mit, dass man die Kontrollen jetzt in der Hauptreisezeit verstärken werde. Da beweist unser Nach…

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8. August 2006 — Die rabiate Variante sich vor den unangenehmen Folgen einer Geschwindigkeitsmessung zu schützen, hat gestern ein LKW-Fahrer in Brandenburg gewählt. Er hielt an, nachdem er von einer stationären Blitzanlage abgelichtet wurde, riss das Gerät aus der Verankerung, nahm er es mit und flüchtete. Der …

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8. August 2006 — Neue Blitzer kontrollieren doppelt ! Die Polizei sichert sich an Ampelanlagen doppelt ab. Wer demnächst noch schnell die Gelbphase nutzt, um nicht geblitzt zu werden, muss auf die Geschwindigkeit achten. Autofahrer werden bei Missachten einer auf Rot stehenden Ampel möglicherweise bal…

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7. August 2006 — ... und zwar auch wenn du schon drin bist. So entschied das Landgericht Arnsberg am 2.2.2006 (Az.: 2 Qs 19/06) in folgendem Fall: Der Betroffene beging innerhalb eines halben Jahres sieben Parkverstöße, die jeweils mit 15 Euro geahndet wurden. Der Betroffene zahlte nicht und erhielt darauf hi…

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7. August 2006 — Tiere können dem Nutzer öffentlicher Straßen auf viele Weisen gefährlich werden. Eine davon ist das unangemeldete Kreuzen der Spur. Wie man daruf reagieren soll, wird ziemlich willkürlich behandelt. So stellt das Amtsgericht Nördlingen fest: Der Kraftfahrer, der bei einer Geschwindigkeit von …

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26. Juli 2006 — Hier wird noch gearbeitet. Kleinen Moment noch, dann geht es los. …

25. Juli 2006 — Willkommen zur deutschen WordPress Version. Dies hier ist der erste Artikel. Du kannst ihn bearbeiten oder löschen. Um Spam zu vermeiden, gehe doch gleich mal in den Pluginbereich und aktiviere die entsprechenden Plugins. So, und nun genug geschwafelt – jetzt nichts wie ran ans bloggen! …