17. April 2010 — Ein 17-jähriger Häftling ist aus dem Brühler Amtsgericht entkommen. Der Gefangene sollte eine Zeugenaussage machen und wartete in der Gewahrsamszelle. Vermutlich hat er sich durch die Essensklappe der Zelle gezwängt. Diese ist, so berichtet der Express, 40 x 40 Zentimeter groß. …
12. April 2010 — In der Justizvollzugsanstalt Remscheid hat ein Gefangener seine Freundin getötet. Die Tat geschah in einem Raum für Langzeitbesuche. Dort waren der 50-jährige und die 46-jährige am Sonntag alleine. Die Besuche waren genehmigt und fanden seit vier Jahren statt. Nach der Tat soll der Gefangene …
29. Januar 2010 — Eine Strafvollzugsbeamtin, die mit einem drogenabhängigen Strafgefangenen eine Liebesbeziehung eingegangen ist und andere Dienstvergehen begangen hat, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies entschied der Senat für Disziplinarsachen des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die …
11. Januar 2010 — Ein 66-jähriger Häftling soll im Hamburger Knast Fußballwetten veranstaltet haben. Einsatz: eine Tafel Schokolade. Deswegen muss er sich nun wegen unerlaubten Glücksspiels verantworten. Die Richterin sieht das Verhalten zwar an der untersten Schwelle des Strafbaren. Sie will aber trotzdem Zeu…
29. September 2009 — Korsage, Tanga-Slip und Nylonstrümpfe: Ein Bielefelder Justizvollzugsbeamter hat sich auf dem Gefängnis-Wachturm in Reizwäsche fotografiert und die Bilder anschließend ins Internet gestellt. Gegen den Familienvater wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Spiegel online berichtet. …
27. August 2009 — Die neue Justizvollzugsanstalt Offenburg ist bundesweit das erste Gefängnis, auf dessen Gelände der Mobilfunkverkehr durch den Einsatz von Störsendern unterdrückt wird. Die Bundesnetzagentur hat grünes Licht für eine mehrwöchige Testphase der technischen Blockade gegeben. „In der JVA Offenbur…
6. August 2009 — Die berühmte Hamburger Vollzugsanstalt “Santa Fu” hat ein Problem: Unter den Häftlingen ist seit Jahren ein promovierter Jurist, der die Justiz mit Klagen überzieht. Reportage auf Spiegel online. …
18. Juni 2009 — Die Justizvollzugsanstalt Celle (JVA) darf Briefe eines Gefangenen nicht anhalten, nur weil diese in Sütterlinschrift – auch Deutsche Schreibschrift genannt - geschrieben sind. Dies hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Celle mit Beschluss vom 19. Mai 2009 entschieden (Aktenzeichen: 1 …
9. Juni 2009 — Rund 200 Häftlinge streben in deutschen Gefängnissen nach akademischen Weihen. Sie studieren in Isolation - ohne Professor, ohne Unibibliothek und oft auch ohne Internet. Wie kann das funktionieren? Ein Besuch hinter Gittern. …
28. Mai 2009 — Der Rechtsschutz für Untersuchungsgefangene wird verbessert. Die Verbesserungen sind Teil eines Gesetzentwurfs zur Reform des Untersuchungshaftrechts, den der Deutsche Bundestag verabschiedet hat. “Untersuchungshaft ist mit weitreichenden Grundrechtseing…
24. Mai 2009 — Weil die Zahl verurteilter Straftäter drastisch zurückgeht, wollen die Niederlande acht Gefängnisse schließen. Derzeit gibt es 14.000 Haftplätze, aber nur 12.000 Inhaftierte. Mit der Schließung der Gefängnisse würden 1.200 Arbeitsplätze verloren gehen. Als Alternative gilt eine Kooperation mi…
24. Mai 2009 — Beim Brand in einem Jugendgefängnis auf Jamaika sind fünf Mädchen ums Leben gekommen. Der Brand soll entstanden sein, als die Gefängnisinsassen sich eine Fehde lieferten. Die Leichen der drei 17- und zwei 15-jährigen Mädchen seien erst nach den Löscharbeiten entdeckt worden. Bericht auf Spi…
13. April 2009 — Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat das vom Leiter einer Klinik für forensische Psychiatrie verhängte Rauchverbot in allen Räumen einer Maßregelvollzugsanstalt für rechtswidrig erklärt. Das Hessische Nichraucherschutzgesetz (HessNSG) biete hierfür keine Grundlage. Das Rauchen müsse in…
2. April 2009 — Ein halbes Jahr lang hat ein Gefangener der JVA Tegel die Justiz genarrt. Mit einem selbst montierten und gut versteckten Computer in der Zelle hatte der Mann seit Oktober über das Internet Kontakt nach draußen. Bericht im Tagesspiegel. …
28. März 2009 — Helmut S. hat niemanden getötet; er ist nicht gewaltätig geworden, hat keine Sexualdelikte begangen. Er ist nur eingebrochen und hat geklaut, das allerdings reichlich. Der bayerischen Justiz reichte das, ihn 21 Jahre und 30 Minuten einzusperren. Am Ende konnte es mit der Entlassung aber nicht…
28. März 2009 — In Sachsen können Verurteilte im Rahmen des Programms »Schwitzen statt Sitzen« anstelle einer Ersatzfreiheitsstrafe gemeinnützige Arbeit leisten. Um nicht ins Gefängnis zu müssen, haben sie 2008 insgesamt 712.096 Arbeitsstunden abgeleistet. So konnten 118.683 Hafttage vermieden werden. Das fü…
27. März 2009 — Mittellose Untersuchungsgefangene können vom Sozialhilfeträger Taschengeld und einen Kleidungszuschuss verlangen. Das Sozialgericht Düsseldorf verpflichtete in einem Eilbeschluss die ARGE, einem Gefangenen 65 Euro Taschengeld monatlich zur Verfügung zu stellen. Außerdem erhält er 40,00 Euro, …
20. März 2009 — Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger wehrt sich gegen den Vorschlag, alle Besucher von Haftanstalten künftig von Drogenhunden beschnüffeln zu lassen: Die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert, zur Bekämpfung des Drogenschmuggels in die Jugendstrafanstalt Drogenspürhunde einzusetzen, …
19. März 2009 — Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung das Land Nordrhein-Westfalen verurteilt, an einen ehemaligen Gefangenen Schadensersatz in Höhe von 10,00 Euro pro Hafttag wegen einer menschenunwürdigen gemeinschaftlichen Unterbringung in der Justizvollzugsans…
4. März 2009 — Von RA Tobias Feltus Eigentlich sollte es nicht passieren und dennoch ist es mir passiert. Es war an sich alles normal. Ich bekam eine Ermittlungsakte, bestehend aus mehreren Bänden, ins Gerichtsfach, um die ich angefragt hatte. Da das ganze etwas eilbedürftiger war, bin ich einen Tag späte…
1. März 2009 — In den USA sorgt ein weiteres Video gewalttätiger Polizisten für Aufsehen und Unruhe. Eine junge Frau sollte in eine Zelle eingeschlossen werden. Sie kickte einen ihrer Schuhe nach draußen auf den Flur. Daraufhin rastete einer der Polizisten aus. Bericht auf Spiegel online. Das Video. …
24. Februar 2009 — In den USA haben sich zwei Richter schuldig bekannt, Jugendliche ohne hinreichenden Grund in privat betriebene Haftanstalten gesteckt und ihnen Pflichtverteidiger vorenthalten zu haben. Dafür ließen sich die Richter von den Betreibern der Gefängnisse bezahlen. Sie sollen rund 2,6 Millionen Do…
6. Dezember 2008 — Mithäftlinge des früheren RAF-Mitglieds Klar haben sich über Ungerechtigkeiten im Gefängnis Bruchsal beschwert. Von anderen Gefangenen sei mehr verlangt worden als von dem Ex-Terroristen. Zudem beklagen sie auch soziale Defizite Klars: Er habe sich nie für Schwächere eingesetzt. Spiegel onl…
2. Dezember 2008 — Die Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen, der sich gegen die Ungleichbehandlung männlicher und weiblicher Gefangener in Bezug auf Telefonate und Einkaufsmöglichkeiten wandte, war erfolgreich. In der Justizvollzugsanstalt, in der der Beschwerdeführer untergebracht ist, dürfen die in ein…
30. November 2008 — 24 mal ein “Türchen”, so wie es sich vor Weihnachten gehört. Nur dass die Türen diesmal aus massivem Holz sind, schwere Eisenriegel und ein Guckloch haben. 397 EURO kostet so ein Prachtstück. Aber dafür hat man etwas Einmaliges. Denn so unerquicklich ein Gefängnisaufenthalt auch ist - die 100…
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De lege lata | vor 28 Minuten —Am Münchner Amtsgericht wurde heute über einen Diebstahl verhandelt. Die beiden Angeklagten, Brüder aus Rumänien, sollten auf dem Oktoberfest gegen …
Jus@Publicum | vor 28 Minuten — Ich meine, an MIR soll’s nicht liegen, wenn ihr auch weiterhin FoodArt de Potatoes lieber sein sollten. Ich bin da durchaus auch nicht so gäääänzli…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 47 Minuten — Das Fürstentum Liechtenstein kennt ähnlich wie die Schweiz viele Elemente der Direkten Demokratie. Im Gegensatz zur Schweiz steht der durch Volks…
Der Rechthaber | vor 49 Minuten — Eine Mandantin leidet unter einem, wie der Sachverständige es nennt, demenziellen Abbauprozess. Sie betritt einen Supermarkt, legt nach und nach …
Blog zum Medienrecht | — Die beiden niederländischen Journalisten, die einen SS-Veteranen mit versteckter Kamera gefilmt und seine Worte mitgeschnitten haben, wurden heut…