Kleinblog | David Klein

8. August 2008 — Das Gesetz unterscheidet zwischen verschiedenen Formerfordernissen. Entweder sollen damit die Beteiligten geschützt werden - etwa bei der Eigentumsübertragung an einem Grundstück - oder der Rechtsverkehr. Für die Berufungsbegründung etwa sieht die ZPO in § 520 Abs. 3 ZPO die (einfache) Schrif…

29. Juli 2008 — Die Rechtskraft ist so ein Ding, mit dem Juristen (und insbesondere Referendare) nichts zu tun haben wollen. Weil sie unangenehme Folgen auslösen kann (nun ja, auch angenehme…). Was sie aber nicht kann, ist das, was man bei diesem Artikel vermuten möchte: Das Urteil könnte für die Mitgliede…

11. Februar 2008 — Schon wieder eine Buchempfehlung am Montag: “Die unerlaubte Handlung von Domain-Namen” beschäftigt sich mit der Frage der Zuständigkeit im grenzüberschreitenden Rechtsstreit um Internetdomains ergeben. Neben dem nationalen Recht beleuchtet das Werk auch das europäische Recht (bereits unter Be…

2. Februar 2008 — In der ersten Instanz wagt es eine junge Anwältin, ihre Klageerwiderung seitenlang mit einer Abhandlung über Handelsbräuche auszuschmücken. Bevor sie endlich einmal substantielle Ausführungen bringt, die den Anspruch der Gegenseite eigentlich allein und ausschließlich zu Fall gebracht hätten.…

30. April 2007 — Verfahren bei der Klageänderung. Die Beteiligten handhaben es oft zu lasch. [Quelle: Baumbach/Lauterbach ZPO 65.A § 263 Rn. 18] So richtig schlau werde ich aus dem Satz nicht. …

22. März 2007 — Der Kläger kommt aus Berlin, die Beklagte ist eine AG mit Sitz in NRW. Geht es nun um die Einladungsfrist für die Hauptversammlung, sollte man nicht die kirchlichen Feiertage aus BaWü, Bayern und Niedersachsen als Begründung für die Verspätungsrüge benutzen. Auch wenn es noch so verlockend is…

20. Februar 2007 — Nur eine Frage ist zu klären: haben die Parteien einen Aufhebungsvertrag geschlossen? Der Kläger sagt nein, die Beklagte dagegen ja und hat auch einen Zeugen bei der Hand. Das ist der Vorteil, wenn ein Angestellter den Kopf an vorderster Front hinhält: man kann ihn später gut als Zeugen benut…

16. Februar 2007 — Wenn vor dem Landgericht eine der Parteien zum Termin nicht anwaltlich vertreten ist, freut man sich schon auf den Kaffee in Reichweite. Wenn aber der - prozeßrechtlich - nicht anwesende Kläger sich in einem wutschäumenden Vortrag ergeht und der Beklagte nichts besseres zu tun hat, als den Vo…

27. Januar 2007 — “Als Amtsrichter bin ich bis 600 EUR mein eigener BGH.” Na ja, eine recht verkürzte Eigeninterpretation des § 511 ZPO, aber als Merksatz erstmal brauchbar. …