12. April 2012 —Host-Provider leben ständig mit dem Risiko, für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer haftbar gemacht zu werden. Insbesondere bei Urheberrechtsverstößen sind die Rechteinhaber in letzter Zeit mehr und mehr aktiv geworden. Dies betrifft nicht nur die “Abmahnwellenebene”, also die tatsächliche Rechtedurchse…
31. Oktober 2011 —Mit Terminhinweisen halte ich mich in letzter Zeit sehr zurück, so dass hier Links zur Herbsttagung der DSRI, der Jahrestagungen von GRUR und DGRI oder anderer Ereignisse schlicht nicht zu finden sind. Eine Veranstaltung aber muss man einfach mal ankündigen, … Weiterlesen →…
23. Februar 2011 —Eigentlich will ich gar kein Wort zu der Angelegenheit verlieren, denn die Fakten (und mittlerweile
auch der Minister selbst) sprechen für sich und zudem gibt das nur schlechtes Karma für die eigene Arbeit. Aber man fragt sich
natürlich, was passieren … Weiterlesen →…
Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
21. Oktober 2010 —In der Rs. C-467/08 hat der EuGH entschieden, dass eine Abgabe für Privatkopien auf Vervielfältigungsmedien, die von Unternehmern und Freiberuflern zu anderen Zwecken als Privatkopien – also regelmäßig zu Zwecken der Berufsausübung – erworben werden, europarechtswidrig ist. Dem Urteil zugrunde … Wei…
3. Juni 2010 —Das Urteil des BGH vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens) ist nun im Volltext verfügbar (wenn auch noch nicht offiziell auf den Seiten des BGH selbst). Die Entscheidung verliert zur Deckelung von Abmahngebühren nach § 97a Abs. 2 UrhG kein Wort. Auch weiterhin darf also trefflich gest…
12. Mai 2010 —Die heutige Entscheidung des BGH (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08) ist weit weniger spektakulär, als vermutet. Im Ergebnis schließt sich der BGH der wohl herrschenden Meinung an und bejaht für Betreiber offener WLANs eine Störerhaftung bei Rechtsverletzungen über den geöffneten Zugangspunkt. D…
11. Mai 2010 —Generalanwältin Verica Trstenjak hat in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache C-467/08 die Ansicht vertreten, dass Abgaben für Privatkopien nur auf Anlagen, Geräte und Medien zur digitalen Wiedergabe erhoben werden dürfen, die mutmaßlich für die Anfertigung von Privatkopien verwendet werden. Die …
26. April 2010 —Die Bundesregierung wird keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen ergreifen. Auch auf europäischer und internationaler Ebene setze ich mich dafür ein, dass es keine Verpflichtungen geben wird, solche Netzsperren zu schaffen. [...] Zugangssperren für das Interne…
30. September 2009 —Am 3. September fand das Praxisforum Informationsrecht (siehe hier) zum Thema “Das Filesharing-Mandat” statt. Mittlerweile sind die – äußerst umfangreichen – Slides zum Vortrag von RA Alexander Schultz, LL.M. (Informationsrecht) auf den Seiten des Zentrums für Informationsrecht (ZfI) verfügbar. Nebe…
14. August 2009 —Am 3. September bietet das Zentrum für Informationsrecht an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Uni Düsseldorf in Zusammenarbeit mit dem Absolventennetzwerk LL.M. Informationsrecht Düsseldorf e.V. eine Veranstaltung zum Thema “Das Filesharing-Mandat – Aktueller Stand zu Rechtsfragen im Zusa…
9. Oktober 2008 — Wird eine einstweilige Verfügung beantragt, sollte der Verfügungsanspruch auf alle möglichen rechtlichen Grundlagen gestützt werden. Insbesondere auf den ergänzenden Leistungsschutz neben der Geltendmachung von Schutzrechten - etwa aus Geschmacksmuster- oder Urheberrecht - ist zu achten. Der …
29. Juli 2008 — Warum machn die eigentlich diese Gegen-Raubkopierer Clips in den kinos ? Die zielgruppe sieht das doch eh nich [Quelle: gb] Berechtigte Frage (und gewöhnungsbedürftige Rechtschreibung). Alle Urheberrechte liegen - wenn nicht anders angegeben - bei David Klein. Dieser Feed ist ausschließlich z…
23. Juni 2008 — Wie würde wohl Jupiter Jones Justus Jonas erklären, wieso es wieder neue Hörspielfolgen der “Drei ???” gibt? Und wer überhaupt Jupiter Jones ist? Nun ja, er ruft ihn einfach an und wirft den ganzen Seelenballast ab. Link. Verwandte Posts Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern (0) Mo…
5. März 2008 — Am morgigen Donnerstag (06.03.2008) diskutiert eine illustere Gruppe über die “Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern” im Rahmen des CeBIT-Forum “Sicherheit und IT-Recht”. Mit von der Partie ist auch RA Sascha Kremer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Informationsrecht (ZfI) der…
13. Februar 2008 — Juracity berichtet, daß der Rechtsstreit vor dem Düsseldorfer Landgericht mit einem Vergleich endete: ab April erscheinen dann neue Hörspielabenteuer der ??? bei Europa. Hervorragend. …
11. Februar 2008 — Schon wieder eine Buchempfehlung am Montag: “Die unerlaubte Handlung von Domain-Namen” beschäftigt sich mit der Frage der Zuständigkeit im grenzüberschreitenden Rechtsstreit um Internetdomains ergeben. Neben dem nationalen Recht beleuchtet das Werk auch das europäische Recht (bereits unter Be…
7. November 2007 — Der Rechtsstreit um die drei Fragezeichen (???) vor dem Düsseldorfer Landgericht nimmt kein Ende. Eine Richterin am Düsseldorfer Landgericht kündigte am Mittwoch an, die Beweisaufnahme fortsetzen zu wollen und forderte weitere Verträge an. [Quelle: dpa] Das Ringen um die Rechte an der…
16. Oktober 2007 — Eben noch gerierte sich Arcor als Saubermann, schon ist der Lack wieder ab. Jedenfalls aus Sicht des “Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland” (IVD), der gegen den Provider eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Frankfurt erstritt (wird Zeit für eine ZPO-R…
15. Oktober 2007 — Der Montagslink diese Woche geht zur International league of competition law (LIDC) - verbunden mit der Bitte an die LIDC, ihre Website mit den Ergebnissen zum Kongress im September aufzufrischen: Link. …
21. September 2007 — Der zweite Korb ist durch - auch der Bundesrat verabschiedete die Urheberrechtsnovelle. Materialien dazu finden sich auf der Seite des Bundesrats: Drucksache 582/07 [pdf, 3530 KB] Drucksache zu 582/07 [pdf, 540 KB] Drucksache 582/1/07 [pdf, 33 KB]…
20. September 2007 — Der BGH hat entschieden: eine Verletzung der Wort-/Bildmarke “Kinder” durch andere Produkte, die lediglich den Wortbestandteil “Kinder” enthalten, scheitert an dem fehlenden markenrechtlichen Schutz des Wortbestandteils. Die Klägerin konnte nach Ansicht des Bundesgerichtshofs für die Klagem…
10. September 2007 — Diverse Hersteller von Luxusartikeln sind schon gegen eBay vor Gericht gezogen, nun gesellt sich auch der weltgrößte Kosmetikkonzern L’Oreal hinzu. Wegen der zunehmenden Produktpiratierie auf eBay verklagt L’Oreal eBay in Deutschland, Frankreich, Spanien, Großbritannien und Belgien. Leider sagt d…
6. September 2007 — Solingen hat eine VO. Nicht die Stadt - der Name. Was es nicht alles gibt. …
9. Juli 2007 — So, genug der Werbung. …
6. Juli 2007 — Am Donnerstag hat der Bundestag den zweiten Korb der Urheberrechtsreform verabschiedet. Passend dazu bin ich über die Dissertation von Hans Peter Wiesemann gestolpert. Ein etwas sperriger Titel - “Die urheberrechtliche Pauschal- und Individualvergütung für Privatkopien im Lichte technischer Sch…
Juraexamen.info | vor 2 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 2 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 2 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 3 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 4 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…