13. Oktober 2011 —Mit Wettbewerbsbeschränkungen ist das so eine Sache: wie das Rennen zwischen Hase und Igel versuchen Marktteilnehmer auf der einen Seite und Wettbewerbsbehörden auf der anderen Seite genau die Löcher zu finden, die im mittlerweile doch recht dicht gewebten Netz der … Weiterlesen →…
13. Juli 2011 —Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in der Rechtssache C-324/09 ein paar interessante Feststellungen zur Haftungspriviligierung von ISP getroffen und zugleich einige Formulierungen gewählt, die zumindest stutzig machen. Hintergrund des Rechtsstreits vor dem EuGH waren Markenrechtsverletzungen…
21. Oktober 2010 —In der Rs. C-467/08 hat der EuGH entschieden, dass eine Abgabe für Privatkopien auf Vervielfältigungsmedien, die von Unternehmern und Freiberuflern zu anderen Zwecken als Privatkopien – also regelmäßig zu Zwecken der Berufsausübung – erworben werden, europarechtswidrig ist. Dem Urteil zugrunde … Wei…
11. Mai 2010 —Generalanwältin Verica Trstenjak hat in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache C-467/08 die Ansicht vertreten, dass Abgaben für Privatkopien nur auf Anlagen, Geräte und Medien zur digitalen Wiedergabe erhoben werden dürfen, die mutmaßlich für die Anfertigung von Privatkopien verwendet werden. Die …
10. Dezember 2009 —In Deutschland ist an die Aufnahme des juristischen Vorbereitungsdienstes die Bedingung geknüpft, dass ein juristisches Staatsexamen im Inland oder ein gleichwertiger im Ausland erworbener Abschluss erworben wurde. Wird keine Gleichwertigkeit attestiert, steht dem Bewerber unbeschadet dessen die Mög…
5. Juni 2008 — Aus “die Vorstellung war spektakulär schlecht” wird schnell “die Vorstellung war spektakulär” - selektives Zitieren hat Tradition in der britischen Theaterwelt. Keine Rücksicht auf lokale Bräuche nimmt dafür die EU: dank des Fristablaufs für die Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG und deren d…
22. April 2008 — Nun soll es morgen schon so weit sein: die Justizministerin will ihr Reformpaket vorstellen, mit dem künftig Berufsklägern im Aktienrecht der Riegel vorgeschoben werden soll. Künftig soll die Justiz auf Antrag der betroffenen Aktiengesellschaften geplante Transaktionen - etwa eine Kapitaler…
6. April 2007 — Bwin ist Anbieter von privaten Sportwetten. Und Trikotsponsor des AC Mailand. Im Vorfeld des anstehenden Viertelfinalrückspiels in der Champions-League zwischen dem FC Bayern München und eben jenem AC Milan könnte der Fußball erneut eine ganz besondere Rolle im Europarecht bekommen. In guter …
23. Februar 2007 — “Erbärmlich, abenteuerlich, unhaltbar” - so lauten Kommentare renommierter deutscher Europa-Rechtler über manche Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Nicht am Stammtisch dahergesagt, sondern sorgsam ausformuliert in juristischen Fachzeitschriften. [Quelle: Frankfurter Allgemein…
30. Januar 2007 — Es gibt ein Gericht, das kaum einer kennt. Selbst in der Wissenschaft findet man ab und an die falsche Literaturangabe, weil sein Kürzel gerne verwechselt wird. Ein Buchstabe unterscheidet das Gericht erster Instanz (EuG) vom großen Bruder EuGH. Zu den Aufgaben des EuG findet sich hier eine Ü…
Juraexamen.info | vor 1 Stunde — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 2 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 2 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 3 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 4 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…