Kleinblog | David Klein

13. Juli 2011 —Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in der Rechtssache C-324/09 ein paar interessante Feststellungen zur Haftungspriviligierung von ISP getroffen und zugleich einige Formulierungen gewählt, die zumindest stutzig machen. Hintergrund des Rechtsstreits vor dem EuGH waren Markenrechtsverletzungen…

»

29. April 2010 —Ich bin über diesen Beitrag bei der Shoppingseite mydealz gestolpert und wollte die Gelegenheit nutzen, auf den ein oder anderen Irrtum hinzuweisen, der offenbar nach wie vor in Bezug auf den Kauf und Verkauf bei eBay besteht. Sollte ich etwas vergessen – Ergänzungen sind gerne gesehen. Gewährleistu…

»

2. Februar 2008 — Im weiteren ist diese hier niedergeschriebene Belehrung eine Kopie des Textes die sich aus der Einfachheit in sich wiederholen lässt und somit auch in anderen privaten Auktionen des Anbieters seinen Zweck erfüllt. Diese Niederschreibung sollte nicht als AGB’s eines Gewerblichen Nutzens …

28. September 2007 — An mehreren Stellen (1-5) war über das “gewöhnungsbedürftige” Urteil des AG Pforzheim (8 Cs 84 Js 5040/07) berichtet worden, nach dem derjenige, der auf eBay günstig neue Gegenstände erwirbt, billigend in Kauf nimmt, gestohlene Ware zu kaufen. Nun hat das Landgericht Karlsruhe über die Berufu…

10. September 2007 — Diverse Hersteller von Luxusartikeln sind schon gegen eBay vor Gericht gezogen, nun gesellt sich auch der weltgrößte Kosmetikkonzern L’Oreal hinzu. Wegen der zunehmenden Produktpiratierie auf eBay verklagt L’Oreal eBay in Deutschland, Frankreich, Spanien, Großbritannien und Belgien. Leider sagt d…

7. Juni 2007 — Niemand käme auf die Idee, mit seinem Auto grundsätzlich die Gegenfahrbahn zu nutzen. Trotz Abmahnwellen und recht deutlicher Tendenz in der Rechtsprechung zu einer eher verbraucherfreundlichen Auslegung der Vorschriften über das Widerrufsrecht (mal ganz vorsichtig ausgedrückt) aber so eine B…

27. Januar 2007 — Der Internetwahlkampf kommt, heißt es. Die KAS etwa bietet Seminare an, die einer eher konservativen Nutzerschicht die Möglichkeiten des Internets in der politischen Meinungsbildung und insbesondere im Wahlkampf aufzeigen sollen. Etwas zu wörtlich nahm den “Kampf” ein ehemaliger JU-Funktion…

5. Januar 2007 — ..bekommt man bei eBay. Wäre der Winter kälter, könnte man bei dem Kilopreis schwach werden…. …

12. Dezember 2006 — Die Versteigerung der BWA-Lizenzen durch die BNetzA wird eine beschauliche Veranstaltung: nur noch sechs von 102 Interessenten sind übriggeblieben, der Rest - alle “Großen” der Branche - sind abgesprungen. Ob die neuen Drahtlosdienste (u.a. WiMAX) sich bewähren, muß die Zukunft zeigen. Inte…

1. Dezember 2006 — Nein, nicht wieder die Machwerke selbsternannter “Privatverkäufer” - der Bigboss selbst, eBay, hat sich neue AGB gebastelt. Mit einem Klick ist eBay raus aus der Schweiz und im sicheren europäischen Hafen gelandet. Änderungen betreffen etwa die Haftung für “gehackte” Accounts (Vermutung zu Last…

20. November 2006 — Was dabei herauskommt, wenn man fertige AGB wo anders findet, ergänzt und dann verwendet, kann man sehr schön hier sehen. Erstaunlich ist aber, daß gar kein Ausschluß des CISG emthalten ist. Komisch. Sind eigentlich alle Antikbuchhändler bei eBay so?! …

20. November 2006 — Nun doch wieder Ebay, aber dieser Gewährleistungsausschluß ist bei eBay offenbar singulär und verdient deshalb besondere Aufmerksamkeit: Da es sich um Privatverkauf handelt, kann keine Gewährleistung im Sinne der neuen Handelsverordnung gegeben werden. Das reizt die Grenzen der Auslegung ab…

13. November 2006 — Heute geht der Oscar für die dreistesten kreativsten AGB bei eBay an das Mitglied “onlineversand-rockenberg“. Auch die “Datenschutzerklärung” ist ein echtes Goldstück. Wie beide Machwerke mit dem Versprechen Deshalb: Lassen Sie sich nicht von supergünstigen ebay-Angeboten blenden, die dann …