Kleinblog | David Klein

27. Januar 2012 —Zwei – im weitesten Sinne – wehrrechtliche Updates stehen für diese Woche an. Zum einen ist der Bericht des Wehrbeauftragten 2011 übergeben worden, der erste seit Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis offenbart, dass die Tendenz hin zur Einsatzarmee … Continue reading →…

22. Juli 2010 —Wehrübende Selbstständige erhalten für die Zeit der Abwesenheit einen finanziellen Ausgleich nach dem Unterhaltssicherungsgesetz für die Einbußen, die sie aufgrund der Wehrübung erleiden. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht aber klargestellt, dass die Betriebsausgaben – also die laufenden Kosten fü…

23. November 2009 —Zwei interessante Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages verdienen hier eine kurze Erwähnung: Die eine beschäftigt sich mit der Gerichtsorganisation für die Verfolgung von Straftaten, die Bundeswehrsoldaten im Einsatz verüben. Jedenfalls für die Ermittlungsarbei…

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5. Juli 2009 —Die zur Zeit in Berlin diskutierte Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen ist tatsächlich keine juristische, sondern vielmehr eine politische Frage. In der Diskussion um die neuen “Einsatzregeln” wird vielfach vergessen, dass weder der erwähnte NATO-Operationsplan noch die Taschenkarte für den I…

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28. August 2008 — Etwas bedrückend ist die Tatsache, wenn Soldaten Anschlagsopfer werden, die aus einer Einheit stammen, die einem nicht unbekannt ist. Diesmal das FschJBtl 263 aus Zweibrücken. Man mag erzählen was man will, die konkrete Gefahr für Leib und Leben von Bekannten und Freunden drückt ein wenig int…

23. Juli 2008 — Mittlerweile kann man schon von einer Dauerfehde sprechen. Die Kurzwahl des Bezirksamtes Berlin-Mitte, Abteilung Stadtentwicklung, dürfte in dem einen oder anderen Kurzwahlspeicher des BMVg gespeichert sein. Nach der Posse um das Gelöbnis am 20. Juli 2008 auf dem Platz der Republik stehen nun v…

22. Juli 2008 — Im Einsatz gibt es kaum eine Nation, deren Soldaten so individuell gekleidet auftreten wie unsere Frauen und Männer. [...] Auch im Grundbetrieb gibt es eine erhebliche Bandbreite: Von Großverbänden, die am einheitlichen, disziplinierten Auftreten zu erkennen sind, bis hin zu Teileinheit…

11. Juli 2008 — Symbolträchtig wollte die Bundeswehr das mittlerweile traditionelle Gelöbnis am 20. Juli dieses Jahr nicht im Bendlerblock, sondern vor dem Reichstag auf dem Platz der Republik (besser bekannt als die Wiese vor dem Reichstag) stattfinden lassen. Das politische Zickenspiel ist mittlerweile bek…

29. März 2008 — Lustiges Abkürzungenraten: SaFTät Ich bin ratlos. Die ZDv 64/10 übrigens auch. Jemand eine Idee? Verwandte Posts Keine verwandten Artikel.…

4. März 2008 — Der Bericht des Wehrbeauftragten für das Berichtsjahr 2007 ist nun online. Dieses Jahr interessiert mich der Bericht aus ganz persönlichen Motiven: während meiner Verwaltungsstage durfte ich schließlich am “Rohling” des Berichts mitschreiben. Mal sehen, was davon noch zu finden ist… Verwandte…

25. Februar 2008 — Sag zum Abschied leise Servus: die Bell UH-1D geht in den Ruhestand. Link. Verwandte Posts Keine verwandten Artikel.…

25. Oktober 2007 — “Die Bundeswehr 1955 bis 2005“, so der Titel eines heute in Berlin vorgestellten Bandes des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes inPotsdam, ist ein Nachzügler: im Gegensatz zu den zahlreichen Veröffentlichungen der letzten Jahre hebt sich dieser Band aber aus der Masse des Gewöhnlichen hera…

12. Mai 2007 — Zwei Aufsätze in der aktuellen ZRP (3/2007) beschäftigen sich mit der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr. Dr. Karl Ulrich Voss beleuchtet die Unterschiede von Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt anhand eines aktuellen Beispiels: Das Kabinett beschloss den Einsatz von Bundeswehr-Tornad…

13. Januar 2007 — Wird ein Soldat in einem Strafverfahren rechtskräftig verurteilt, kann ihn wegen der gleichen Tat auch noch die disziplinarrechtliche Keule treffen, so weit es § 16 WDO zuläßt. Es ist klar, daß eine Disziplinarmaßnahme andere Ziele verfolgt als ein sachgleiches Strafurteil und damit der Grund…

12. Januar 2007 — Die ersten schreien bereits nach dem Bundesverfassungsgericht: angeblich sollen sechs RECCE-Tornados in den Süden Afghanistans geschickt werden. Das behauptet jedenfalls Peter Struck: “Ich teile die Rechtsauffassung der Bundesregierung, dass diese Entsendung durch das Bundestagsmandat gedec…

9. Januar 2007 — Mit dieser hübschen Schlagzeile wirbt Bild Köln heute: Als Oberleutnant bekomme ich pro Wehrübungstag EUR 12,78. Das ein Stundenlohn - wenn der Dienstplan acht Stunden vorsieht, was vollkommen unrealistisch ist - von immerhin EUR 1,60. Juhu. …

21. Dezember 2006 — RECCE ist kein Urlaubsort an der Adria, sondern die die Abkürzung für die Aufklärungstornados (Reconnaissance) der Luftwaffe. Eigentlich sind die RECCE-Tornados IDS-Tornados (Interdiction/Strike), also schwere Jagdbomber, die nun einen sogenannten RECCE-POD unter dem Rumpf tragen, der die kom…

19. Dezember 2006 — Die Welt berichtet unter Berufung auf den Einsatzbericht des 10. Kontingents über massive Probleme der Bundeswehr in Afghanistan. Schlechte Ausrüstung und Bürokratie am Hindukusch behindern die Auftragserfüllung. Alles falsch, sagt das BMVg. Und relativiert schon zwei Zeilen später: die Mä…

16. Dezember 2006 — Die Bundeswehr will nicht mehr die Schule der Nation sein. Nicht noch mehr Verantwortung! Generalinspekteur Schniederhahn hat in einem Interview gegenüber der Welt deutlich gemacht, wie man in Zukunft die schlechte Presse bei Verfehlungen in den eigenen Reihen vermeiden möchte: durch Verantwort…

16. Dezember 2006 — Ruhig ist es geworden um die Schädelfraktion in der Bundeswehr. Das Strohfeuer ist erloschen, die Justiz kehrt gerade die Asche zusammen. Aus den Strafverfahren wird wohl nichts werden. Das (medienwirksame) Dienstverbot ist nun auch vom Tisch, die Soldaten wieder im Dienst. Ob die Disziplin…

7. Dezember 2006 — Die StA München ist die zweite Ermittlungsbehörde, die die Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten wegen der Schädelfotos in Afghanistan einstellt. Damit zeichnet sich ab, was zu erwarten war: das Verhalten der Soldaten ist nicht strafbar. Auch das Disziplinarverfahren zieht sich, kein gutes …

6. Dezember 2006 — Soldaten in Managerberufen: die Männer (und nun auch Frauen) in Grün sollen Vorbilder für Manager sein. Sie bringen das nötige Handwerkszeug mit, das auch Wirtschaftslenker beherrschen müssen. Streßfestigkeit, Überblick und eine ordnende Hand helfen nicht nur, wenn es Kugeln hagelt, sondern a…

27. November 2006 — Generalmajor Peter Schelzig, Kommandeur der 4. Luftwaffendivision in Aurich, besuchte seinen neuen Verband im Divisionsbereich. Seit dem 1. Juli ist der Einsatzführungsbereich 2 mit seinem Luftverteidigungsgefechtsstand und der Ausbildungskomponente für die lehrgangsgebundene Ausbildung d…

19. November 2006 — Die Kritik der NATO-Partner am zurückhaltenden Einsatz der Bundeswehr geht nicht spurlos an den deutschen Politikern vorbei. Einerseits ist man entrüstet über die Vorwürfe, auf der anderen Seite beginnt aber schon die Planung für die Ausweitung des Einsatzes. Die Kameraden in Afghanistan …

17. November 2006 — Die Vorwürfe sind vielstimmig und schwerwiegend: die Bundeswehr soll indirekt schuld am Tod von zwölf kanadischen Soldaten sein. Ein Hilfegesuch sei vom Kontigentführer der Deutschen mit dem Hinweis auf das auf den Norden beschränkte Mandat der Bundeswehr abgelehnt worden, so ein Brite. Sta…