Kleinblog | David Klein

11. März 2009 — Die Anregung des Kollegen Felser aufgreifend möchte ich meine Eindrücke zur mündlichen Prüfung im Assessorexamen allgemein und dem Aktenvortrag besonders nicht vorenthalten, weiss man doch aus leidvoller eigener Erfahrung, dass gerade die mündlichen Prüfungen im Examen bei den meisten Absolve…

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15. Februar 2009 — Das kann einfach nur ein ganz böser Scherz sein, der da am schwarzen Brett vor meinem Büro hängt: …
Diskussion: Jurakopf

13. Februar 2009 — [x] zweites Staatsexamen Letztes Überbleibsel - Schmierzettel für den Aktenvortrag. Bleibt noch die Frage: einrahmen oder vernichten? …

12. Januar 2009 — Wegen der Sonderregeln nach § 92c HGB bietet es sich an, Handeslvertreterverträge mit Vertretern außerhalb der EU deutschem Recht zu unterstellen, um Ausgleichsansprüche nach § 89b HGB ausschließen zu können. Mangels besonderer Regelungen unterliegen Handelsvertreterverträge als schuldrechtli…

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2. Januar 2009 — Trotz eingetragener Marke kann es dem Markeninhaber im Prozess verwehrt sein, den Verletzer seiner Rechte erfolgreich zur Unterlassung der weiteren Nutzung und zum Schadensersatz für die bisherige Verletzung seiner Rechte verurteilen zu lassen. Grund für ein solches Unterliegen - trotz Vorlie…

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20. Dezember 2008 — Sie heißen Himmelslaternen, Kong-Ming-Laternen oder Wunschballon - lampionähnliche Gebilde aus Reispapier, die nach dem Prinzip eines Heißluftballons funktionieren. Eine Wärmequelle (meist ein Brennwürfel) am unteren, offenen Ende der Laterne erwärmt die Luft im Inneren des Konstrukts und sor…

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24. November 2008 — Der Winter ist mit eisiger Kälte und zum Teil heftigen Niederschlägen über Deutschland hereingebrochen. Insbesondere in den Ballungszentren an Rhein und Ruhr löst die frische weiße Pracht nicht die professionelle Geschäftigkeit aus, die man in den eher südlichen Gefilden beobachten kann - hie…

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27. Oktober 2008 — Seit Jahren klettern die Ölpreise mehr oder weniger stetig. Hauseigentümer haben deshalb begonnen, bei fallenden Kursen die Tanks aufzufüllen - selbst wenn diese noch halbvoll sind. Die Ersparnis ist nicht unerheblich, zwanzig Prozent Preisunterschied machen sich auf der Rechnung sehr deutlic…

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20. Oktober 2008 — Im Presserecht ist die Gegendarstellung eines der zentralen Mittel der “Genugtuung” für das durch falsche Tatsachenbehauptungen in Misskredit geratene Opfer. Im Kern stellt das Gegendarstellungsrecht allerdings eigentlich nicht mehr dar, als der Möglichkeit der Darstellung durch den Betroffen…

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9. Oktober 2008 — Wird eine einstweilige Verfügung beantragt, sollte der Verfügungsanspruch auf alle möglichen rechtlichen Grundlagen gestützt werden. Insbesondere auf den ergänzenden Leistungsschutz neben der Geltendmachung von Schutzrechten - etwa aus Geschmacksmuster- oder Urheberrecht - ist zu achten. Der …

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8. Oktober 2008 — In Franchise-Systemen besteht oft das Problem, dass Franchise-Nehmer die Gebietsbeschränkungen des Systems durch den Vertrieb über das Internet zu umgehen versuchen. Insbesondere, wenn die Ware oder Dienstleistung nicht lokalisiert ist, bietet sich der zusätzliche Vertrieb an. Verbote des Int…

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8. Oktober 2008 — Das BMJ hat auf seinen Internetseiten ein kurzes Skript (”Allgemeine Hinweise zur Anbieterkennzeichnungspflicht im Internet”, abrufbar hier) veröffentlicht, das einen Überblick und zugleich eine Anleitung zur Erstellung eines Impressums für Privatpersonen sowie natürliche und juristische Pers…

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24. September 2008 — Die bundesregierung hat heute ihren Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer unabhängigen, bundesweit tätigen “Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft” beschlossen. Sinn und Zweck der Einrichtung soll die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten zwischen Anwalt und Mandant sein. …

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24. September 2008 — “Vier gewinnt” - die Devise vieler angehender Juristen ist in den meisten Fällen darauf zurückzuführen, dass sie einfach nicht wissen, wie sie eine bessere Klausur schreiben können. Unzureichende oder unverständige Korrekturen sorgen dafür, dass schnell Frustration eintritt und die Erwartung …

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23. September 2008 — Die im “Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung der Europäischen Behörde für die Märkte der elektronischen Kommunikation” von Viviane Reding ersehnte Regulierungsbehörde auf EU-Ebene wird wohl am morgigen Tag endgültig zu Grabe getragen. Nicht…

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23. September 2008 — Die Verpflichtungsklage im Verwaltungsrecht ist immer dann einschlägig, wenn der Mandant den Erlass eines Verwaltungsaktes oder - unter Aufhebung eines bereits ergangenen, ungünstigeren - den Erlass eines neuen, günstigeren Verwaltungsaktes begehrt. Hat sich die zuständige Behörde bisher schl…

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19. September 2008 — Unter der alten Adresse werden künftig neue Inhalte mit einer stärkeren inhaltlichen Gewichtung erscheinen. Weniger boulevardesk soll es werden. Vier Kategorien sind es geworden. “Allgemein” ist dabei Sammelbecken aller Inhalte, die sonst keinen Platz gefunden haben. In “Forschung und Lehre…

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18. September 2008 — Wie geschaffen für Lehrer und Juristen: Gefunden bei Müller & Böhm, Bolker Str. 53 in Düsseldorf (Heine Haus). © David Klein. (Digitaler Fingerprint: 1958fb6735d01a9d5405f0b7c320faa0) Social Bookmark setzen …

17. September 2008 — Manchmal kommt der Augenblick, wo man sich von liebgewonnenen Gegenständen trennen muss. Dumm, wenn man auch noch emotional an ihnen hängt. Aber, wie gesagt - manchmal muss man eben loslassen. Hier findet man übrigens heraus, wo man kaputte Toaster in Düsseldorf los wird. Jetzt suche ich …

17. September 2008 — Ob es dafür wirklich einen Markt gibt? Das Europäische Parlament gibt es ab heute jedenfalls auch per Internetfernsehen zu bewundern. Insgesamt vier Sender stehen zur Auswahl: Ihr Parlament wendet sich an Zuschauer mit einem speziellen Interesse an Politik auf EU-Ebene, z. b. sachkundige …

16. September 2008 — Zum Abendessen zwei Schnipsel zum Thema Kleingeld: Einjähriges Mädchen wegen Diebstahls angezeigt 63 Kilo Geldstrafe Und noch ein Link für alle Weintrinker, die sich schon immer gefragt haben, woher die ganzen Trauben kommen sollen, die in den Discounterweinen stecken. © David Kle…

16. September 2008 — Gibt es eigentlich den richtigen Weg in der juristischen Ausbildung? In jedem Fall. Leider muss man ihn selbst finden. Ein paar Anregungen dazu: StudiumAm Anfang ist nichts wichtiger als die richtige Uni. Die richtige Uni zeichnet sich unter anderem aus durch lange Öffnungszeiten der gut …

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16. September 2008 — Gibt es eigentlich den richtigen Weg in der juristischen Ausbildung? In jedem Fall. Leider muss man ihn selbst finden. Ein paar Anregungen dazu: StudiumAm Anfang ist nichts wichtiger als die richtige Uni. Die richtige Uni zeichnet sich unter anderem aus durch lange Öffnungszeiten der gut …

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15. September 2008 — Jetzt muss ich nur noch herausfinden, wozu ich diesen Minibeamer gebrauchen kann: Link. © David Klein. (Digitaler Fingerprint: 1958fb6735d01a9d5405f0b7c320faa0) Social Bookmark setzen …

15. September 2008 — Ich glaube es ja nicht. Nein, ich habe mich nicht registriert. Will ich auch nicht. Damit ist zumindest klar, dass Version 6 nicht mehr auf den Rechner kommt. © David Klein. (Digitaler Fingerprint: 1958fb6735d01a9d5405f0b7c320faa0) Social Bookmark setzen …