10. August 2011 — Wer Fotos bei ebay-Auktionen einsetzt, ohne hierfür die Rechte zu haben, lebt gefährlich: Abmahnungen sind an der Tagesordnung, auch müssen häufig Schadensersatz und die Abmahnkosten gezahlt werden. Die Gerichte deckeln diese Kosten gerne mal auf 100,- Euro und berufen sich dabei auf § 97a Absatz 2 UrhG (Urheberrechtsgesetz). Hier mein ausführliche…
24. Juni 2011 — Als alter Vinyl-Fan mit einem ganz ordentlichen Plattenschrank interessiert mich das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm zum Verkauf von mehreren Hundert Schellackplatten per …
14. März 2012 — Jetzt gibt es Spotify auch in Deutschland: Mehrere Millionen Musiktitel stehen dem Nutzer zur Verfügung - er kann sich alle anhören, allerdings nur "gestreamt". Das heißt, es wird …
18. Mai 2012 —Mit Urteil vom 26.04.2012, Aktenzeichen: V R 2/11 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass beim Verkauf einer Vielzahl von Gebrauchsgegenständen über mehrere Jahre über die Internet-Plattform "ebay" eine nachhaltige, unternehmerische und damit umsatzsteuerpflichtige Tätigkeit vorliegen kann. …
11. April 2012 —Hartes Wasser, ein Problem, das es nicht nur in Heidelberg-Kirchheim (dem Sitz meiner Kanzlei) gibt - aber hier jedenfalls sehr ausgeprägt ist (kein Wunder, dass Dieter Bürgy mit seinem Lochfraß aus dem benachbarten Leimen stammte). Gut, wer da eine Möglichkeit hat, das Wasser zu enthärten. Hierzu g…
14. März 2012 —Jetzt gibt es Spotify auch in Deutschland: Mehrere Millionen Musiktitel stehen dem Nutzer zur Verfügung - er kann sich alle anhören, allerdings nur "gestreamt". Das heißt, es wird keine Kopie der Musiktitel auf dem PC oder Smartphone des Nutzers angelegt. Stattdessen wird die Musik abgespielt und da…
5. Dezember 2011 —Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen werden immer wieder und immer noch abgemahnt. Kein Wunder, denn kaum jemand, der sich damit nicht hauptberuflich beschäftigt, kann hier den Überblick bewahren. Dabei genügt schon ein kleiner Fehler, damit eine solche Abmahnung auch rechtmäßig ist - und damit für den …
10. August 2011 —Wer Fotos bei ebay-Auktionen einsetzt, ohne hierfür die Rechte zu haben, lebt gefährlich: Abmahnungen sind an der Tagesordnung, auch müssen häufig Schadensersatz und die Abmahnkosten gezahlt werden. Die Gerichte deckeln diese Kosten gerne mal auf 100,- Euro und berufen sich dabei auf § 97a Absatz 2 …
12. Juli 2011 —Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat in Sachen ebay gegen L`Oreal entschieden: ebay war (kurz gesagt) vorgeworfen worden, nicht genug gegen Markenrechtsverletzungen zu tun, im Gegenteil, diese zu fördern, indem die Angebote von Markenartikeln entsprechend - etwa über Google AdWords - beworben würd…
24. Juni 2011 —Als alter Vinyl-Fan mit einem ganz ordentlichen Plattenschrank interessiert mich das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm zum Verkauf von mehreren Hundert Schellackplatten per Internetauktion. Das Gericht kam nämlich zu dem Schluss, dass das gewerblich sein muss. Aber es kommt, wie immer, auf de…
11. Mai 2011 —Allein die unsorgfältige Verwahrung der Kontaktdaten eines eBay-Mitgliedskontos hat noch nicht zur Folge, dass der Inhaber des Kontos sich die von einem Dritten unter unbefugter Verwendung dieses Kontos abgegebenen Erklärungen zurechnen lassen muss. So der Bundesgerichtshof laut einer heute mitgetei…
31. Januar 2011 —Mancher Mandant sitzt wegen Kleinigkeiten in der Kanzlei. Ich schreibe bewusst nicht "Nichtigkeiten", denn auch Kleinigkeiten können wichtig sein und sogar Rechtsstreitigkeiten bis vor den Bundesgerichtshof nach sich ziehen. Ich erinnere mich an einen Fall, in dem ein Heidelberger auf sein leeres Ko…
7. Januar 2011 —Viele Menschen verkaufen bei ebay ihre Habseligkeiten, und oft sind auch Auflösungen von Privatsammlungen zu beobachten. Insbesondere dann, wenn man solche Sammlungen in Einzelteile aufteilt, kommen schnell zahlreiche Einzelverkäufe zustande - und es stellt sich dann die Frage, ob der Verkäufer noch…
26. November 2010 —Spam-E-Mails werden ja immer perfider und sehen häufig ernst gemeinten Mails sehr ähnlich. Ob es wohl Menschen gibt, die auch auf diese E-Mail hereinfallen? Bitte uberprufen und bestatigen Sie Ihre Kreditkarte. Hallo, In Ihrem Studenten-Konto, merkten wir, dass wir zustzliche I…
3. November 2010 —Jens Ferner fragt in einem Beitrag seines Blogs Internet-Strafrecht.com, ob es Betrug sein kann, wenn man leere Verpackungen bei ebay verkauft - und dabei nicht die Kategorie "Verkaufsmaterial", sondern die zum Inhalt der Verpackung passende Kategorie für den Verkauf wählt. Ein Verfahren zum Thema w…
8. Oktober 2010 —Auch mehrere Monate nach der BGH-Entscheidung "Sommer meines Lebens" gehen die Kanzleien Rasch (aktuell: "Grosse Freiheit" der Künstlergruppe Unheilig) und Meier (aktuell: "Hold On" der Interpreten Darius & Finlay) in ihren Abmahnschreiben noch davon aus, dass die BGH-Entscheidung "Halzband" bei…
19. Juli 2010 —Eine schöne Idee: Eine Suchmaschine, mit der man nach Bildern suchen kann - und zwar nicht anhand von Suchworten wie bei der Google-Bildersuche, sondern anhand von Bildern. Die Idee ist simpel: Ich möchte wissen, ob ein Bild, das ich verwenden möchte, bereits anderweits verwendet wird, ob es das Bil…
10. Juni 2010 —Ab morgen gilt eine neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung für den Verkauf von Waren im Fernabsatz. § 355 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Danach kann auch bei Verkäufen über ebay eine 14-tägige Widerrufsfrist eingeräumt werden. Bislang mussten ebay-Verkäufer eine einmonatige Widerrufsfrist einräumen -…
9. Juni 2010 —Die Fälle in meiner Kanzlei häufen sich: Man findet ein tolles Angebot bei ebay, hood.de oder ähnlichen Verkaufsplattformen und schaut nach der Verkäuferbewertung. Die ist ausgesprochen gut, also kann doch eigentlich gar nichts passieren. Schnell sind Motoren, Autos, PCs oder andere hochwertige Ding…
18. Februar 2010 —Pressemeldung des Bundesverfassungsgerichts Der am 1. September 2008 in Kraft getretene § 97a Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) beschränkt den Kostenerstattungsanspruch des Urhebers für eine anwaltliche Abmahnung wegen der Verletzung von im Urheberrechtsgesetz geregelten Rechten in einfach ge…
22. Januar 2010 —Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses dafür haftet, wenn volljährige Familienmitglieder über diesen Anschluss Urheberrechtsverletzungen begehen (Urteil vom 27.05.2009, Aktenzeichen 12 O 134/09). Im vorliegenden Fall hatte sich der Anschlussinhaber jed…
6. Oktober 2009 —Soeben werde ich durch die Verbraucherschutzseite gegen-abzocke.com darauf aufmerksam gemacht, dass einige betrügerische Internet-Shops versuchen, den Kunden das Geld aus der Tasche zu ziehen, ohne dafür Gegenleistung zu bringen. Aktuell ist hier der Shop ja-kaufen.com betroffen. Verkauft werden - d…
25. September 2009 —Derzeit rauscht es in den deutschen Hip-Hop-Blogs. Viele der Blogger verlinken in ihren Beiträgen so genannte Mix-Tapes. In meiner Jugend (hüstel) kannte ich diesen Begriff noch als Zusammenstellung meiner Lieblingslieder auf Compact-Cassetten - die älteren dürften sich noch daran erinnern. Heute ve…
18. September 2009 —Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute eine Übersicht über Entscheidungen der nächsten Monate veröffentlicht. Einige spannende Themen mit Bezug zum IT-Recht: Haftung für Meta-Tags (Inhaber der Marke "ROSE" vs. rad-discount.de) Aktenzeichen: I ZR 109/06 Verkündungstermin: 07.10.2009 fe…
7. August 2009 —Die Rhein-Neckar-Zeitung berichtet von einem Fall, in dem die Verwendung der zweiwöchigen Rückgabefrist in AGBs bei ebay abgemahnt und nunmehr auch gerichtlich verfolgt wird. Offenbar ist dieser alte Hut immer noch nicht alt genug, als dass man nicht noch damit in die Schlagzeilen geraten könnte. Da…
3. August 2009 —Das "Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen" wurde heute verkündet und tritt schon morgen, also am 04.08.2009 in Kraft. Eine wichtige Änderung betrifft den geänderten § 312d Absatz 3 Bürgerliches Gesetzbuch, wonach…
24. April 2009 —Rechte und Pflichten eines ebay-Verkäufers unterscheiden sich, je nachdem, ob dieser als Verbraucher oder als Unternehmer verkauft. Als Unternehmer handelt ein Verkäufer geschäftlich und hat beispielsweise erhöhte Informationspflichten gegenüber seinen Käufern. Werden diese nicht erfüllt - werden be…
2. April 2009 — Pressemeldung zum Urteil des Landgerichts Koblenz vom 18.03.2009, Az. 10 O 250/08 "Das Landgericht Koblenz hat am 18.03.2009 die Klage eines Käufers, der einen fast neuwertigen Porsche des Beklagten im Internet für 5,50 Euro ersteigert hatte, auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 7…
Juraexamen.info | vor 7 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 7 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 8 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 8 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 9 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…